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Nötig wie nie, MBI! Eine Erfolgsgeschichte trotz schwierigster Bedingungen

MBI auf facebook:
https://www.facebook.com/MuelheimerBuergerinitiativen
Zentraler MBI-Flyer für die Kommunalwahl 2020:
“Nötig wie nie – MBI” als pdf-Datei (2,7 MB)

Wer oder was sind die MBI?

MBIButton21JahreDie MBI – Mülheimer Bürgerinitiativen – sind eine kommunale Wählergemeinschaft und Mitglied im Verband der Freien Wähler NRW. Sie sind parteiunabhängig und werden sich nicht an Koalitionen mit anderen Fraktionen im Rat beteiligen. Es gibt bei den MBI keinen Fraktionszwang und kein imperatives Mandat. Gegründet wurden die MBI 1999 zu den Kommunalwahlen und sind seitdem als Fraktion im Rat und allen 3 Bezirksvertretungen der Stadt Mülheim vertreten. Bei den Wahlen in 2009 erhielten die MBI 11,6% der Stimmen und damit als drittstärkste Fraktion sieben Mandate, bei den Wahlen 2014 mit 10,1% „nur“ noch viertstärkste Fraktion.

MBI – Erfolgsgeschichte trotz schwierigster Bedingungen

Bürgerinitiativen (BI`s) entstehen immer dann, wenn Bürger/innen sich von Parteien und Ämtern übergangen oder im Stich gelassen fühlen. In Mülheim bildeten sich seit den 80er Jahren deutlich mehr BI´n als in Nachbarstädten.

Filz, verdeckte Korruption und Selbstherrlichkeit in Verwaltung und Politik sowie häufig blindgläubige Investorenhörigkeit haben in unserer Stadt seit den 90er Jahren Blockaden und Fehlentwicklungen erzeugt, die Mülheim im Vergleich zu Nachbarstädten ins Hintertreffen brachten trotz zum Teil viel günstigerer Bedingungen. Viele dieser Fehlentwicklungen gingen und gehen letztlich auf Kosten der Schwächeren bzw. der Allgemeinheit und zu Lasten von Umwelt und Gesundheit.

Auch die schwarz-grüne Koalition der 90er Jahre hatte daran nichts geändert und außer dem Baustopp der Emmericher Straße wurde nichts Wesentliches erreicht. Nachdem die MBI 1999 mit drei Mandaten in den Rat einzogen und in der Folgezeit auf Filz und Korruption, Geldverschwendung und Missstände in der Stadtplanung hinwiesen, fehlte es nicht an Versuchen, die MBI zu blockieren, zu diffamieren und an der Arbeit zu hindern: aussichtslose Strafanzeigen, häufig feindselige Presse, rüde Umgangsformen in den Ausschüssen, Geschäftsordnungstricks, Herauskaufen von Mandatsträgern wie Yassine ……uswusf.

Trotz aller Widerstände haben die MBI zahlreiche Themen aufgegriffen und in Rat, Bezirksvertretungen und Ausschüssen eingebracht. Viele wichtige Informationen konnten über die eigene Internetseite, Info-Stände und die MBI-Zeitung „MBI informiert“ in die öffentliche Diskussion gebracht werden. Durch eigene Veranstaltungen mit bekannten Experten (z.B. Rügemer, Monheim, Vertreter von Mehr Demokratie) konnten Diskussionen unabhängig von Verwaltung und anderen Fraktionen geführt werden. Teils ergaben sich gerade aus den Veranstaltungen die Gründungen neuer Bürgerinitiativen. Insbesondere waren die MBI auch wesentlich an mehreren Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt, haben diese zumeist initiiert und nach Kräften unterstützt. Vor allem aber halfen die MBI bei der Neugründung oder Wiederbelebung von  Bürgerinitiativen wie

  • Zuletzt die BI “Stoppt den Renditejagd am Siepental in Mülheim-Menden”, mit der zusammen eine unverträgliche Bebauung am Oesterwindweg verhindert wurde
  • Auch zusammen mit der BI „Schützt Menden“ konnte vor Jahren die Bebauung der Obstwiese am Ortseingang erfolgreich verhindert werden
  • Auch bei der BI „Frische Luft für Mülheim“, die eine Bebauung der Äcker Tilsiter Str./Oppspring zumindest über Jahre verzögern und ein wenig reduzieren konnte, waren die MBI bei der Gründung und jahrelangem Widerstand aktiv beteiligt
  • Als zum dritten Mal der Versuch gestartet wurde, den Acker zwischen Tinkrath-, Velauerstr. und Diepenbeck zu vergolden, halfen die MBI bei der Wiederbelebung der BI „Tinkrathstr.”, die aktiv und engagiert das Projekt verzögern konnte, so dass es auch nach 4 Jahren trotz der Mehrheit von SPD/CDU/Grüne im Rat dafür nicht umsetzbar aussieht
  • Die MBI initiierten z.B. die Gründung der BISS, die mit einem sehr erfolgreichen Bürgerbegehren die Schließung des Freibads in Styrum rückgängig machen konnte.
  • Die Gründung der BI Hexbachtal (städteübergreifend mit Essen und Oberhausen) konnte das Hexbachtal vor den zerstörerischen Kanalbauplänen der Essener Stadtwerke retten.
  • Die BI Contrapid z.B. trug dazu bei, dass das Prestigeprojekt Metrorapid schneller in sich zusammenbrach. Ergebnis: Keine jahrelangen Großbaustellen und unbezahlbare Vorleistungen für unsere Stadt.
  • Die BI „Emmericher Str.“  und die BI „Kein Fallwerk am Speldorfer Wohngebiet“ konnten aufgrund jahrelanger intensiver Zusammenarbeit mit den MBI ihre Ziele durchsetzen: Statt der Emmericher wurde die Weseler Str. ausgebaut und das hochgradig störende Fallwerk wurde an die Timmerhellstr. verlagert
  • Die Gründung der BI ”Historische Gartenstadt Heimaterde” konnte die zerstörerischen Baupläne von Thyssen-Krupp in den Gärten der Heimaterde großteils blockieren.
  • Die Gründung der BI ”Pro Mülheim” für ein Bürgerbegehren gegen die Ruhrbania-Ruhrpromenade hat die Information und Diskussion und Kritik eröffnet und  zeigte erstmals die breite Ablehnung bei den Bürgern gegen das zerstörerische und sündhaft teure Prestigeprojekt von OB Mühlenfeld (SPD) und Dezernentin Sander (Grüne).
  • Die BI „Mülheim Bleibt Unser“ mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid in 2005 und dem zweiten Bürgerentscheid in 2007 gegen weitere Privatisierung von Daseinsvorsorge
  • Die BI „Gaspreise runter“, die erfolgreich gegen die überdimensionierten damaligen Gaspreiserhöhungen der medl kämpfte und bei vielen Kunden die Einbehaltung der Erhöhungsbeträge durchsetzte
  • Die BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wurde von den MBI gegründet, als die VHS 2014 einer Sparkassenakademie geopfert werden sollte. Jahrelanger aktiver Widerstand gegen diverse Versuche, die inzwischen denkmalgeschützte VHS (von den MBI beim Landeskonservator beantragt) von dem hochattraktiven Grundstück entfernen zu können, gipfelte im Bürgerentscheid vom 6. Okt. 2019 mit der großen Mehrheit für die Wiederinbetriebnahme. Noch blockieren Verwaltung und Ratsmehrheit die Umsetzung.
  • u.v.m. wie u.a. BI „Rettet den Auberg“ oder BI „Fulerumer Feld“ oder, und, oder …………

Bei vielen anderen BI`s, Schutzgemeinschaften oder Initiativen einzelner Bürger oder Gruppen konnten die MBI oft erfolgreich informieren und beraten, wodurch in vielen Beispielen entweder das Schlimmste verhindert oder verträglichere Lösungen gefunden werden konnten. Einige von den MBI unterstütze Initiativen wurden allerdings durch  Arroganz und Sturheit der Stadt vorerst blockiert. Die MBI haben sich nicht mit den Anträgen und Anfragen in städtischen Gremien begnügt, wo diese oft von der Tagesordnung gefegt und meistens niedergestimmt wurden (um dann oft nach einer kleinen oder längeren Pause als Antrag einer der großen Fraktionen wiederaufzutauchen). Sie haben ihre Anliegen (bzw. die Anliegen der Stadt und ihrer Bürger) auch beim Regierungspräsidenten, bei der Landesregierung, bei der EU-Kommission und teils auch vor Gericht vertreten.

Dass diese ArbeiFilzplakat2t nicht immer erfolgreich war, ist auch kaum anders zu erwarten, da die MBI (wie auch viele andere Organisationen), gegen einen mächtigen Apparat, verfilzte Strukturen und immense finanzielle Interessen antreten. Trotzdem und gerade deshalb gilt immer noch:

„MBI – Nötig wie nie!“