kommunale Demokratie
Freitag, 10. Juli 2020
Bürgerinitiativen (BI`s) entstehen immer dann, wenn Bürger/innen sich von Parteien und Ämtern übergangen oder im Stich gelassen fühlen. In Mülheim bildeten sich seit den 80er Jahren deutlich mehr BI´n als in Nachbarstädten. Bei vielen BI`s, Schutzgemeinschaften bzw. Initiativen einzelner Bürger oder Gruppen konnten die MBI seit der Gründung 1999 oft erfolgreich informieren und beraten, wodurch in vielen Beispielen entweder das Schlimmste verhindert oder verträglichere Lösungen gefunden werden konnten. Teils ergaben sich aus MBI-Veranstaltungen die Gründungen neuer BI`s.. Insbesondere waren die MBI auch wesentlich an mehreren Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt, haben diese zumeist initiiert und nach Kräften unterstützt.
Mehr »
Tags: Bürgernähe, kommunale Demokratie, Kommunalwahl 2020, Transparenz
Abgelegt in Abwassergebühren, Beschwerden, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Gaspreise, Gremienarbeit, Klüngelalfabet, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Ruhrbania, Themen, Über uns, Wählergemeinschaft
Freitag, 12. Juli 2019
Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa
Mehr »
Tags: kommunale Demokratie, Kommunalwahlen, MBI-Geburtstag, VHS-Denkmal
Abgelegt in Abwassergebühren, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Gaspreise, Lfd. Anträge, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Yassine
Samstag, 18. August 2018
Vor über 19 Jahren wurden die MBI gegründet und erhielten auf Anhieb 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 19 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen!
Mehr »
Tags: kommunale Demokratie, Kommunalwahlen, MBI-Geburtstag
Abgelegt in Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Themen, Wählergemeinschaft
Sonntag, 07. Januar 2018
An Sylvester 2017 verstarb die langjährige Oberbürgermeisterin von Mülheim im Alter von 88 Jahren. Sie hat viele Verdienste um die Stadt, doch die letzten Jahre ihrer OB-Regentschaft waren von Skandalen und Stillstand begleitet. Auch deshalb erlitt die SPD bei der Kommunalwahl 94 eine deftige Schlappe und in der Folge gab es in Mülheim das allererste schwarz-grüne Bündnis in einer bundesdeutschen Großstadt. Ein anonymer Verser hat die damalige historische Situation („Uff, der Wähler hat gesprochen“) in Anlehnung an W. Busch in Verse gefasst.
Mehr »
Tags: Filz, Güllenstern, kommunale Demokratie, Schwarz-Grün, SPD-MH
Abgelegt in Bildmaterial, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Themen
Montag, 03. April 2017
Teil I der MBI-Fragen zur NRW-Landtagswahl 2017 dreht sich um Bürger- und Wahlrechte, der Wiedereinführung des Widerspruchsrechts und dringender Reformierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zum wieder besseren Schutz der Bürger vor Behörden- und Gebührenwillkür. All das gehört zur notwendigen Wiederbelebung der verkrusteten Kommunaldemokratie und gegen weitere Verselbständigung der Verwaltungen vor Ort.
Mehr »
Tags: Asylpolitik, Ausländerwahlrecht, Behördenwillkür, Bürgerentscheid, Gebührenwillkür, kommunale Demokratie, Verwaltungsgericht, Widerspruchsrecht
Abgelegt in Beschwerden, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Themen
Samstag, 01. April 2017
Am 14. Mai 2017 wird der NRW-Landtag neu gewählt. Ob diese Wahl einem nun gefällt oder nicht, man/frau sollte zumindest allen Parteien, die gewählt werden wollen, Wahlprüfsteine vorlegen, die zumeist in Werbespots nicht vorkommen. Die Positionen der verschiedenen Parteien zu kennen, mag bei der Wahlentscheidung helfen und man kann die Parteien später an ihre Versprechen erinnern. Deshalb aus Sicht der kommunalen Wählergemeinschaft MBI, die bei den letzten 3 Wahlen immer über 10% der Stimmen errang, ein Fragenkatalog zu 13 ausgewählten Problem- und Fragestellungen, die den Parteien SPD, CDU, Grüne, Linke, FDP, Piraten und AfD am 19. März zugeschickt wurden. Im Vorwort noch eine kritische Situationsbeschreibung de problembeladenen größten deutschen Bundeslandes
Mehr »
Tags: kommunale Demokratie, NRW-Wahl, Wahlprüfsteine
Abgelegt in MBI, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen