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gema kaputt anne Gema?

Aus der Serie „Wie die Reste deutscher Kultur und Brauchtums Stück für Stück aus Deutschland verbannt wurden …..“

  • 6.12.12: Die Gema, die eine mehr als drastische Tariferhöhung zum 1. April kommenden Jahres durchsetzen wollte, schob diese nach dem öffentlichen Druck zunächst bis Ende Juni 2013 auf. Mehr hier
  • 24.11.12: WAZ-Bochum: “Stadtfesten droht stille Nacht!” hier und weiter unten
  • 9.11.12: xtranews: “St. Martin war ein nackter Mann, die GEMA hatte seine Hosen an?” hier

Halsabschneider wie die GEMA (ähnlich der GEZ) vergällen langsam immer mehr aktiven Menschen die Lust, sich zu engagieren, und sie gefährden Traditionsveranstaltungen jeglicher Art sowie kommerzielle Diskotheken, Clubs usw.. Gleichzeitig werden Diskos, Eckkneipen u.v.m. aus der Tradition der immer-noch Mehrheitsbevölkerung im größten EU-Staat zusätzlich zur GEMA-Bedrohung mit strikten Anti-Rauchergesetzen usw. zum Schließen gezwungen.
Ein besonders widerliches, neueres Beispiel aus der GEMA-Serie ist die Bedrohung auch noch der Martins- und Nikolausumzüge, siehe Link zu WAZ-Artikel aus Arnsberg unten.

Zu den Gema-Gebühren besteht dringender Handlungsbedarf für den Gesetzgeber!

Nicht genug damit: Seit nunmehr über 2 Jahren führen sich manche lokale Bürokraten – sicherlich nicht nur in Mülheim – mit Berufung auf die loveparade-Tragödie auf wie die Cäsaren in Roms Arena gegenüber Gladiatoren – wenn es um Genehmigung von kleinen ehrenamtlichen Veranstaltungen geht. (Daumen rauf oder runter hängt dann anscheinend davon ab, wer aus der Stadtspitze das jeweils befürwortet oder nicht).

Ob Kinderkarneval in Mintard, Pfarrfest in Heißen, Geflügelschau im Haus der Vereine, MBI-Feste u.v.m. Wer es schafft, die tonnenweise Anträge ganz auszufüllen, kann auch schon mal einen Tag vor der Veranstaltung die Absage bekommen. Selbst wer vom Ordnungsamt bereits eine Zusage hatte, kann nicht sicher sein, ob dann nicht das Bauordnungsamt am Abend vor der Veranstaltung doch noch eine Ordnungsverfügung mit sofortigem Vollzug zum Nutzungsverbot von Räumlichkeiten verschickt. Mehr zum Haus der Vereine in der denkmalgeschützten Alten Dreherei hier.

Die Beispiele, die z.T. aus den Geschichten von Franz Kafka aus dem Prag der 20iger Jahre stammen könnten, gibt es inzwischen zu Hauf und von nah und fern. Man vermisst immer mehr die Verhältnismässigkeit.

Bei den Riesenflohmärkten wie am Rhein-Ruhr-Zentrum sah die Mölmsche Verwaltung dagegen keine Möglichkeit auch nur ernsthaft zu kontrollieren, was Diebesgut ist, was Neuware o.ä..Und eine Beschränkung auf nur noch 10 oder 20 % Neuware durch Ratsbeschluss und Ortssatzung verhinderte die Verwaltung mit Zähnen und Klauen. Und die Politik, die einmütig dafür war wie IHK, ver.di u.a. auch, hatte dann nicht genügend Rückgrat, um den Konflikt mit den Veranstaltern einzugehen! Mehr zum Wildwuchs an Trödelmärkten hier

Irgendwie sind im Verhältnis zwischen Bürger und Staat die Ermessenspielräume zugunsten von Willkürentscheidungen allmächtiger Bürokratien oder Geldeintreibern verrückt worden. Die Politik schaut meist hilflos zu oder hat absichtlich die Augen geschlossen, als sie das mit unklaren Gesetzen so beschloss.

Willkür tötet aber auf Dauer ehrenamtliches Engagement!

Doch egal: Wenn das so weiter geht, wird die Vielfältigkeit unserer jahrhundertealten Kultur und des Brauchtums Stück für Stück abgemurkst, bis fast nur noch die event-Kultur übrigbleibt, heftig staatlich subventioniert. Die Menschen sind dann zu passiven Nur-Konsumenten degradiert, bis schließlich die Sparprogramme auch daraus endgültig die kulturelle Wüste machen werden.

“Martinsumzüge müssen auf Liedgut achten – GEMA sitzt Veranstaltern im Nacken

Arnsberg/Sundern.  Laterne angezündet und losmarschiert? Denkste! Organisatoren der traditionellen Martinsumzüge müssen sehr gut überlegen, wer als Veranstalter auftritt, welche Lieder gesungen und ob deren Texte per Handzettel verteilt werden – sonst haben sie womöglich bald die „GEMA“ am Hals. Beispiele aus der Stadt Arnsberg.………” Von Torsten Koch in WAZ Arnsberg vom 09.11.2012, der ganze Artikel hier

Gema-Gebühren: Stadtfesten droht stille Nacht

Bochum. Die Bühne auf dem Dr. Ruer-Platz verleiht dem Weihnachtsmarkt seit der Eröffnung am Donnerstag festliches Flair. Doch in den nächsten Jahren droht „Stille Nacht“: Die Gema bittet zur Kasse….. Maiabendfest und Nikolausumzüge betroffen …. Auch Klubs und Diskos sehen sich durch die Gema-Erhöhung in ihrer Existenz gefährdet…..” Von Jürgen Stahl und Jürgen Boebers-Süßmann in WAZ-Bochum vom 23.11.2012, der ganze Artikel hier

In dem WAZ-Artikel werden beispielhaft folgende zu erwartende Steigerungen der GEMA-Gebühren angegeben:

  • “Bürgerwoche Ost: 3168 Euro (bisher 1957 Euro);
  • Gerther Sommer: 725 Euro (bisher 429,65 Euro);
  • Volksfest Grummer Teiche : 725 Euro (bisher 429,65 Euro);
  • Bochumer Musiksommer: 10 455 Euro (bisher 6200 Euro).”