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Neuanfang in 2017 oder größere Zusammenbrüche?

    Rück- und Ausblick von 2016 auf 2017

Die besorgniserregende Weltlage, die vielen barbarischen Terrorakte, die ungeregelte Völkerwanderung speziell nach Deutschland und die Missachtung von Demokratie und Rechtsstaat an vielen Stellen der Erde haben auch 2016 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt.

Brexit, Trump, Putin, Erdogan, Aleppo, Volksentscheid Italien, Terroranschläge am Fließband und vielerorts ……..
Das schlimme Jahr 2016 endete auch in Deutschland mit wenig hoffnungsvollen Geschichten
wie dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt und der offenkundig erschreckenden Hilflosigkeit bis Blauäugigkeit des Staates. Noch schlimmer aber waren wahrscheinlich die Meldungen von brutalen Übergriffen von Flüchtlingen auf einen wehrlosen Obdachlosen in Berlin und auf hilflose Rentner woanders. Und das in einer Situation, wo der orientierungslos gewordene Staat mit großen Polizeieinsätzen Kirchen zu Weihnachten und beliebte Plätze für Silvesterfeiern schützen muss.

Der gewöhnliche Ureinwohner oder früher Zugewanderte fühlt sich nicht mehr sicher in der Multi-Kulti-Republik, die die Kontrolle verloren hatte und immer noch gehindert wird, das nachzuholen.

eu-brandEurokrisen am Fließband, der bevorstehende EU-Austritt der Briten, die Völkerwanderung Richtung EU, die Entwicklung der Türkei in Richtung offene Diktatur, die sich auch noch mit dem vorherigen Erzfeind, dem autokratisch regierten Russland, verbündet – auch und besonders gegen die EU, und in den USA mit Trump drohender Protektionismus, dazu Krisen, wohin man schaut, von Rio, Kapstadt, Mexiko bis Caracas u.v.m.. Von fast allen Seiten gerät die EU unter Druck und das, wo diese sich in der größten Zerreißprobe sowie Legitimationskrise seit ihrer Gründung befindet. Das Vertrauen in die bisherigen Eliten auch der meisten EU-Staaten ist ernsthaft erschüttert, was sich nicht nur in großen Wahlerfolgen von FPÖ, AfD, Front National u.v.m. zeigt. Auch im noch wirtschaftsstarken Deutschland driftet die Bevölkerung bedrohlich weiter auseinander.

Es knirscht auf allen Ebenen, nicht zuletzt in der Krisenregion Ruhrgebiet. Auch in Mülheim fällt es schwer, anstehende Probleme noch sachgerecht zu bearbeiten. Der Stadtrat, der nur 2 Jahre nach der Wahl ob der vielen Überläufer das Wahlergebnis kaum noch widerspiegelt, beschäftigt sich entweder mit sich selbst oder nickt ab, was die Verwaltung will oder vertagt aus lauter Ratlosigkeit.
In normalen Zeiten könnten die MBI zurückblicken auf eine außergewöhnliche Erfolgsbilanz 2016, doch in diesen wirren Zeiten geht auch das fast völlig unter. Mehr hier

Die Weltlage sieht zu Ende von 8 Jahren Obama-Regierung so bedrohlich aus wie sehr lange nicht.

Immer mehr Staaten gelten alsAllroundKrise gescheitert und sind in Orgien von Gewalt und Gesetzlosigkeit versumpft, ob Afghanistan, Syrien, Irak, Jemen, Lybien, Südsudan, Somalia, Nord-Nigeria usw.. Andere Länder, die in den Nachrichten völlig ignoriert werden, befinden sich ebenfalls in Mega-Krisen wie Zimbabwe, wo die Wirtschaft am Boden liegt, sogar das Geld, nämlich die Fremdwährung US$, als einzig reales Zahlungsmittel, rar geworden ist, dazu Hungersnöte auch wegen zusätzlicher Dürre herrschen. Wie ausdrucksstark das ein Zimbabwer darstellt, zeigt der youtube-Beitrag
https://www.youtube.com/watch?v=LubMilbHiPg
„This Flag – A Lament of Zimbabwe – Evans Mawarire“

Oder Kamerun, genau wie Zimbabwe mit ein und demselben Alleinherrscher seit vielen Jahrzehnten, wo die ohnehin kümmerliche Infrastruktur dauernd völlig zusammenbricht, oder Mozambik oder Venezuela, beide kurz vor dem Total-Zusammenbruch oder Pakistan, Bangladesh oder, und, oder und, oder …………… Die Liste der akuten Reisewarnungen des Auswärtigen Amts beinhaltet z.Zt. 24 Länder, so viele wie in der Vergangenheit nie, siehe hier

Vor wenigen Jahren noch galten z.B. die sog. BRICKS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) als die aufstrebenden Volkswirtschaften schlechthin weltweit, davor auch noch Mexiko. Inzwischen sind alle bis auf China in schwere Turbulenzen geraten, auch bei letzterem ist der jahrelange Boom deutlich abgeflaut. Mexiko ist in Kriminalität versumpft, die ebenfalls über Jahre aufstrebende Türkei hofft, ihre schwere Wirtschaftskrise über EU-Gelder aufbessern zu können, während die EU ihrerseits nicht einmal die Krisen ihrer gesamten Südflanke bewältigen kann, von den Balkan-Mitgliedern ganz zu schweigen und den Brexit-Folgen ebenfalls.

Zu allem Überfluss, oder auch nicht, veranlasste der abgestürzte ex-Messias Barack Hussein Obama, gleichzeitig Friedensnobelpreisträger ohne jegliche erfolgreiche Friedensstiftung, seine Vertreterin im UN-Sicherheitsrat, zum ersten Mal überhaupt eine der endlos vielen UN-Resolutionen gegen Israel durch US-Enthaltung beschließen zu lassen. Obwohl auch das bei der zahnlosen UN real erst einmal wenig Bedeutung hat, wurde damit nach den jahrelangen innerarabischen Massakern und Metzeleien deutlich gemacht, wo das nächste große Schlachtfeld liegen soll und wird, denn die Vernichtung Israels ist das einzige, was die verfeindeten Islam-Strömungen gemeinsam im Sinn haben.

Auch das altbekannte Brot&Spiele-Ablenkungsmanöver ist an einem Tiefpunkt angelangt, so sehr die Medien dies- und jenseits des Atlantiks es auch noch weiter verherrlichen und die Konsumenten damit überfluten, ob sie es wollen oder nicht. Die ganz gravierende Dopingkrise und die dauernden schweren Korruptionsskandale bei FIFA, UEFA, Olympia usw. haben Ausmaße erreicht, womit diese schönsten „Nebensachen“ der Welt sich selbst viel geschadet haben. Bei der Fußball-Euro wäre fast nur Langeweile im Vordergrund gewesen ohne die wackeren Isländer. Bei Olympia in Rio sprang der große Funke der Begeisterung ebenfalls nicht so ganz auf die Volksmassen über. Nicht einmal in Rio selbst, wo viele Zuschauerplätze der Stadien fast gähnend leer blieben. Dafür hat das Mega-Event Olympia die für ihre Fröhlichkeit berühmte Stadt Rio in ein Chaos ungeahnten Ausmaßes befördert, siehe folgender Bericht:

Rio in der Krise

Milliardendefizit, Kriminalität und protestierende Bürger: Brasilianische Metropole nach Olympia weiter im Notstandsmodus.

riolympiaOlympia ist Geschichte, und Rio de Janeiro pleite. Immerhin, einer der Hauptverantwortlichen für das Debakel sitzt tatsächlich im Knast: Rios früherer Gouverneur Sérgio Cabral. Zusammen mit dem damaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und weiteren Politikern hatte Cabral die Fußball-WM 2014 sowie die Olympischen Spiele 2016 mit vollmundigen Versprechungen nach Brasilien in die Metropole am Zuckerhut geholt. Nun ist Cabral der Korruption angeklagt.

Es ist eingetreten, was viele zuvor befürchtet hatten. Laut einer Studie der Universität Oxford kostete allein Rios Olympiaabenteuer 4,56 Milliarden Dollar an Staatsgeldern, mehr als vier Milliarden Euro. Dies entspricht einem Großteil des aktuellen Haushaltsdefizits von umgerechnet etwa fünf Milliarden Euro des inzwischen zahlungsunfähigen Bundesstaats.

Bereits im Juli – also vor dem Start der Sommerspiele – hatte der frisch gewählte Gouverneur Luiz Fernando Pezão deshalb den finanziellen Notstand ausgerufen. Tausende öffentliche Angestellte wie Lehrer, Krankenschwestern, Polizisten und Reinigungspersonal mussten für Monate mit wenig oder ganz ohne Gehalt auskommen. Gesundheitsposten und Krankenhäuser reduzierten den Betrieb oder stellten ihn ganz ein. Es fehlt an Medikamenten und Verbandsmaterial. Und staatliche Universitäten und Schulen schlossen zeitweise die Pforten, weil kein Geld für Reinigungspersonal und Schulessen da war. In den chronisch überfüllten Gefängnissen Rios sammelt sich der Abfall. Grund: nicht bezahlte Rechnungen. Streifenwagen bleiben seit Monaten wegen fehlenden Sprits in den Garagen. In manchen Polizeistationen mangelt es selbst an Klopapier.

Rios Kriminalitätsrate stieg wieder enorm an: Bis 2012 war die Zahl der Raubüberfälle auf 54.350 im Jahr gesunken. In den ersten neun Monate 2016 verzeichnete die Polizei offi­ziell fast 100.000 derartiger Delikte, mehr als 300 Überfälle pro Tag. Fast täglich liefern sich wieder rivalisierende Drogenbanden Schusswechsel, um verlorene Territorien zurückzuerobern. Aktuellen Zahlen des Instituts für Öffentliche Sicherheit (Instituto de Segurança Pública) zufolge wurden von Januar bis September im Bundesstaat Rio de Janeiro 3.649 Menschen ermordet, 18 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Schwer wiegt ebenfalls, dass Petrobras, wichtigster Abgabenzahler von Stadt und Bundesstaat, gleichfalls in einer fast ausweglosen Finanzkrise steckt. Mit einem Schuldenberg von mehr als 100 Milliarden Euro ist das der Korruption und Misswirtschaft beschuldigte Unternehmen der weltweit am höchsten verschuldete Ölkonzern. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres fuhr Petrobras einen Verlust in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro ein.

Seit Gouverneur Pezão Anfang November sein drastisches Kürzungspaket im Parlament vorgelegt hat, überschlagen sich die Ereignisse in der heimlichen Hauptstadt Brasiliens. Vergangenen Mittwoch demonstrierten gut 2.000 Angestellte des öffentlichen Diensts, Krankenschwestern, Lehrer und Lehrerinnen, Feuerwehrleute, Gefängniswärter, Zivil- und Militärpolizisten vor dem mit Stahlgittern abgesperrten Parlamentsgebäude gegen das »Krisenpaket«, das vor allem Kürzungen bei Gehältern, Pensionen und Sozialausgaben sowie Mehrwertsteuererhöhungen vorsieht. »Wir zahlen nicht für die Krise»« stand auf Transparenten. Auch Polizisten schwenkten Spruchbänder: Wenn das »Sparpaket« durchkomme, werde man streiken.

»Zum ersten Mal in meinem Leben sehe ich die Polizei auf der Seite der Demonstranten«, kommentierte eine 45jährige Lehrerin. Als eine Gruppe die Absperrung zum Parlamentsgebäude durchbrach, setzte die Regierung Spezialeinheiten ein und vertrieb sie mit Tränengas, Gummigeschossen und Kavallerie.

Bereits am Morgen desselben Tags wurde Exgouverneur Anthony Garo­tinho – Vorgänger von Cabral und Pezão – wegen Wahlbetrugs verhaftet. Am Donnerstag in den Morgenstunden standen die Ermittler der Staatspolizei vor dem Luxusapartment Cabrals. Auch der wurde verhaftet und in die Untersuchungshaft gebracht. Während der Polizeioperation »Calicute« nahmen die Ermittler neun mutmaßliche Helfershelfer und ehemalige Regierungsmitarbeiter Cabrals fest.

Die Staatsanwaltschaft klagt den Politiker der Bildung einer kriminellen Vereinigung sowie der Korruption an. Während seiner Regierungszeit zwischen 2007 und 2014 soll er von den Baukonzernen Andrade Gutierrez und Carioca Engenharia 40 Millionen Reais (rund elf Millionen Euro) an Bestechungsgeldern eingesteckt und im Gegenzug den Firmen Großprojekte wie die Renovierung des Maracanã-Fußballstadions zugeschustert haben. Die Firmen lieferten demnach einen Großteil des Geldes per Bote und bar im Rucksack.

Laut Staatsanwalt Lauro Coelho Junior erhielt Cabral zeitweise monatlich rund 100.000 Euro von Andrade Gutierrez. Das Unternehmen Carioca Engenharia zahlte ihm während der ersten Mandatszeit ein monatliches Salär in Höhe von etwa 60.000 Euro, was in der zweiten Amtszeit auf umgerechnet rund 160.000 mehr als verdoppelt wurde. Bundesrichter Sérgio Fernando Moro hält es für sehr wahrscheinlich, dass auch andere Baukonzerne wie Odebrecht, Queiroz Galvão, Mendes Júnior und UTC Engenharia Bestechungsgelder in Millionenhöhe gezahlt haben. Der Schaden, der dem Bundesstaat Rio de Janeiro durch Cabrals Machenschaften entstanden ist, wird derzeit auf wenigstens 60 Millionen Euro geschätzt.