EU-Krise
Donnerstag, 03. August 2017
Auch im noch wirtschaftsstarken Deutschland driftet die Bevölkerung bedrohlich auseinander. Das Vertrauen in die bisherigen Eliten ist ernsthaft erschüttert. Es knirscht auf allen Ebenen, nicht zuletzt in der Krisenregion Ruhrgebiet. Auch in Mülheim fällt es schwer, anstehende Probleme noch sachgerecht zu bearbeiten. Der Stadtrat, der bereits 2 Jahre nach der Wahl ob der vielen Überläufer das Wahl-ergebnis kaum noch widerspiegelte, beschäftigt sich entweder mit sich selbst oder nickt ab, was die Verwaltung will oder vertagt aus lauter Ratlosigkeit. In normalen Zeiten könnten die MBI 2017 erneut zurückblicken auf eine außergewöhnliche Erfolgsbilanz nur im 1. Hj., doch in diesen ungewissen Zeiten geht auch das fast völlig unter.
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Sonntag, 21. Mai 2017
Im Mai 2017 waren Wahlen in Frankreich und in NRW. Dem maistream folgend könnte man glauben, alles sei wieder in Butter nach den „Verirrrungen“ durch Brexit und Trump-Wahl. Und Mutti Merkel, deren Politik wesentlich beigetragen hatte zu den Wählerentscheidungen in GB und USA, wird wieder auf dem Gipfel der Macht gesehen, unangefochten und quasi unwiderruflich, „bis dass der Tod uns scheidet?“ Doch ist das alles wirklich so oder versucht der Medientross nicht erneut, Wunschbilder aufzubauen?
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Samstag, 18. Februar 2017
Glaubt man den Meldungen, hat sich die schrumpfende Volkspartei SPD durch die Personalrochade Gabriel/Schulz innerhalb weniger Tage vom Ab- in den rasanten Aufwind verwandelt. Noch ist zwar nicht erkennbar, was Schulz denn genau will, doch sollte man dennoch beleuchten, was er bisher so gemacht und vertreten hat. Und das ist nicht gerade berauschend genug, um als Messias auftreten zu können, zumindest nicht auf Dauer. Ob der anfängliche hype auch nur bis zur alles entscheidenden NRW-Wahl im Mai reicht, darf bezweifelt werden, denn die Wahl wird im Ruhrgebiet entschieden!
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Montag, 09. Januar 2017
Die besorgniserregende Weltlage, die vielen barbarischen Terrorakte, die ungeregelte Völkerwanderung speziell nach Deutschland und die Missachtung von Demokratie und Rechtsstaat an vielen Stellen der Erde haben auch 2016 alles überlagert und in den Hintergrund gedrängt. Brexit, Trump, Putin, Erdogan, Aleppo, Volksentscheid Italien, Terroranschläge am Fließband und vielerorts …….. Das schlimme Jahr 2016 endete auch in Deutschland mit wenig hoffnungsvollen Geschichten. Man kann nur hoffen, dass 2017 keine größeren Zusammenbrüche folgen, sondern eine Art Neustart kommt
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Sonntag, 02. Oktober 2016
Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr? Haben unsere Eliten den Kompass verloren oder auch nur verlegt? Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem […]
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Samstag, 13. August 2016
Die prägnanteste politische Aussage Angela Merkels bestand zuletzt darin, ihren „Wir schaffen das“-Satz zu wiederholen. Nach islamis-tisch motivierten Gewalttaten in Bayern stellte sich die Kanzlerin zwar einer Pressekonferenz, eine neue Botschaft war aber nicht dabei. Ihre Umfragewerte sacken weiter ab. Sie hat mit ihrer Flüchtlingspolitik und dem Abkommen mit Erdogan nicht nur Deutschland, sondern auch die ganze EU in eine missliche Lage gebracht, will aber diese gravierenden Fehler nicht einmal eingestehen.
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Mittwoch, 08. Juni 2016
Vor genau 1 Jahr am 7./8. Juni 2015 fand das G7-Gipfeltreffen in Schloß Elmau in den bayrische Alpen statt mit Angela Merkel nicht nur als stolzer Gastgeberin, sondern auch als tonangebendem Star des Treffens der bedeutendsten Staatenlenker der Erde. Die deutsche Kanzlerin befand sich auf dem absoluten Zenit ihrer Macht. Ab Sept. mit ihrer eigenmächtigen Einladung an alle Flüchtigen begann ihr unaufhaltbarer Absturz. Unfähig, den Fehler zuzugeben, versuchte sie, ihn zu korrigieren mit einem unverantwortlichen Abkommen mit dem Autokraten Erdogan, ein noch verhängnisvollerer Fehler. Nun, im Juni 2016, thront die „Person des Jahres 2015“ nur noch über einem unbeschreiblichem Trümmerhaufen in Deutschland und der EU.
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Tags: AfD, Brexit, Demokratiekrise, Duisburg-Marxloh, EU-Krise, Flüchtlingskrise, Grexit, Merkel
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Sonntag, 05. Juni 2016
Der Mülheimer Stadtrat hat 2 Jahre nach der Kommunalwahl eine ganz andere Zusammensetzung, als der Wähler es wollte. Unabhängig von Missachtung des Wählerwillens sind die Volksvertreter zu sehr mit ihren Wechselspielen befasst, so dass sie nur noch bedingt ihrer eigentlichen Aufgaben als Kontrolle der Verwaltung nachkommen können. Dabei befindet sich in der gesamten EU die Demokratie auf dem Rückmarsch, in z.T. beängstigendem Tempo. Eurokrise und noch mehr die Flüchtlingskrise haben das Vertrauen in die Gewählten europaweit erschüttert und gleichzeitig nationalistischen Bestrebungen Aufwind verschafft. Zusätzlich hat der islamistische Terror die offene westliche Gesellschaft stark verunsichert. Die Auflösungserscheinungen auf allen demokratischen Ebenen sind unverkennbar
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Freitag, 08. Januar 2016
Für Kanzlerin Merkel war der Übergang ins Neue Jahr 2016 eine Art Supergau. Selbst die Schweden führten Grenzkontrollen ein und die erschreckende Dimension der Übergriffe auf Frauen in der Sylvesternacht in Köln und anderen Städten ofenbart, dass „die Person des Jahres 2015“ ihr Land nicht mehr im Griff hat und zudem die EU mit ihrer Eigenmächtigkeit in eine Zerreißprobe gebracht hat
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Mittwoch, 08. Mai 2013
Grossbritannien, Italien, Belgien, Griechenland, Bulgarien uswusf. Wohin man schaut: Auflösungserscheinungen in der krisengeschüttelten EU. Ohne deutliche Kurskorrekturen in der EU wird Europa bald selbst zum Problem!
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Tags: Demokratiekrise, EU-Krise, Eurokratie, Neoliberalismus
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