Das sog. Netz 23 als „Konzept“ für einen radikalen Kahlschlag im Mülheimer ÖPNV ist die Krönung und Perfektion von Kirchtürmelei und das auch noch ohne Hand und Fuß! Es handelt sich um einen Schlag ins Gesicht fast aller heutigen und zukünftigen ÖPNV-Nutzer, ebenso der Ruhrbahn-Beschäftigten und um größtmögliche Disharmonie mit den Düsseldorfer Aufsichtsbehörden sowie allen Nachbarstädten inkl. Düsseldorf durch unfassbar eigenmächtige Kirchturmspläne der Stadt Mülheim.
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Haushaltskrise
MBI lehnen das „Netz 23“ für den Mülheimer ÖPNV rundherum ab, weil weder sinnvoll, noch umsetzbar, noch tauglich zur Haushaltssanierung
Mittwoch, 29. Mai 2019Das Mülheimer Harakiri- „Konzept“ zum ÖPNV
Montag, 27. Mai 2019Das vom Kämmerer vorgelegte „Netz 23“ als Kahlschlag im Mülheimer Nahverkehr ist ein Schlag ins Gesicht nahezu aller heutigen und zukünftigen ÖPNV-Nutzer sowie der Ruhrbahn-Beschäftigten und ein Affront gegen alle Nachbarstädte inkl. Düsseldorf durch unfassbar eigenmächtige Kirchturmspläne der Mülheimer Bankrotteure. Die Umsetzung von „Netz 23“ würde ferner zu einem weiteren Desaster für die bereits ausgeplünderte Stadtkasse führen, denn enorme Rückzahlungen an das Land und den VRR wären unumgänglich, die für dem Fall bereits angedachte Klage gegen das Land wäre an Unverfrorenheit und Aussichtslosigkeit nicht zu überbieten.
Mehr »Geplante Zerstörung des ÖPNV-Netzes in Mülheim mit Ruhr als Suizidversuch der Bankrotteure?
Freitag, 24. Mai 2019Nach dem unwürdigen VHS-Debakel und der Grundsteuererhöhungs-orgie legte Kämmerer Mendack den nächsten Versuch der Zerstörung städtischen Allgemeinwohls vor, einen völlig indiskutablen ÖPNV-Kahlschlag, der zudem den Schuldenberg um viele weitere Millionen erhöhen würde. In Zeiten von Dieselfahrverboten und Klimaängsten kann man nur feststellen: Dümmer geht nimmer!
Mehr »Ist Mülheim noch zu retten?
Donnerstag, 09. Mai 2019Die vom Rat beschlossene nachträgliche Bürgerversammlung zu der Grundsteuererhöhungsorgie war logischerweise nur mäßig besucht, dennoch war die meist fundierte harsche Kritik an der haarsträubenden Misswirtschaft deutlich und angebracht. Während die zahlreichen Volksvertreter der „Politik“ im Podium fast nur als Kulisse dienten, fetzte sich vornehmlich der Kämmerer mit den aufgebrachten Bürgern. Fazit der Alibi-Veranstaltung: Eigentlich wäre es das Sinnvollste, Mülheim auf die Nachbarstädte aufzuteilen, weil kein wirklicher Wille erkennbar ist, die massive Haushaltskatastrophe auch strukturell anzugehen.
Mehr »Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ und die Würde-losigkeit der MH-Lokalpolitik
Samstag, 06. April 2019Seit knapp 1 Jahr steht OB Scholten (SPD) unter schwerem Beschuss, der ohne Not ausgelöst wurde von seinen 2 SPD-Dezernenten und den Spitzen der SPD-Fraktion im Rat. Nun hat der OB versucht, selbst in die Offensive zu gehen, indem er relativ eigenmächtig die ausge-gliederte BHM (Beteiligungsholding) vom Dezernat seines Haupt-gegners, Kämmerer Mendack, seinem Aufgabenbereich zuordnet, Die Ratsmehrheit ohne SPD und die WAZ ergriffen sofort die Gelegenheit, um den nächsten Großangriff gegen Scholten zu starten, die SPD wird erneut völlig zerrissen sein. Die vor die Wand gefahrene Stadt dümpelt damit noch dramatischer weiter vor sich hin.
Mehr »Personalbestand der Stadt Mülheim im Städtevergleich
Donnerstag, 28. März 2019Mülheim hat die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in NRW und ist hoffnungslos sogar bilanziell überschuldet. Über viele Jahre haben die MBI auf die Ursachen hingewiesen und eindringlich vor dem absehbaren Absturz gewarnt. Aussagekräftiger als jährliche Schönrechnereien für fiktive Haushaltsausgleiche irgendwann sind ohnehin die Gesamtergebnisse der Etatplanung, z.B. was die Entwicklung der Kassenkredite und des Eigenkapitals betrifft. Die MBI trafen aber nur auf taube Ohren in Mülheim und zugedrückte Augen in Düsseldorf. Um endlich an die Beseitigung der Ursachen heranzugehen, müssen diese analysiert werden, z.B. die Personalkosten. Deshalb hatten die MBI für den Finanzausschuss eine Anfrage zum Personalbestand im Vergleich zu NRW-Städten mit ähnlichen Voraussetzungen eingereicht, wo sie in den Hauptausschuss verschoben, dort aber nicht beantwortet wurde. 3 Monate später wiederholen die MBI die Anfrage, ergänzt um die Fragen von Herrn Dahlke, der sich intensiv mit der Problematik beschäftigt hat.
Mehr »Die Rathaussaga als Geldverschwendung in Serie
Freitag, 15. März 2019Wer verstehen will, warum die reiche Stadt Mülheim a.d. Ruhr mit stets niedriger Arbeitslosigkeit, robuster Wirtschaft und mit überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen derart pleite ist, dass die Pro-Kopf-Verschuldung inzwischen NRW-weit unangefochten an der Spitze liegt, viel höher als z.B. in Duisburg und fast doppelt so hoch wie selbst in Gelsenkirchen, der schaue sich u.a. die jüngere Geschichte des Mülheimer Rathauses an. Aktuell will der Kämmerer 1 Mio. jährlich sparen durch Rückkauf des Restrathauses. Doch …… Man glaubt das alles kaum
Mehr »Gericht: Das VHS-Bürgerbegehren ist sehr wohl zulässig!
Sonntag, 10. März 2019Ein weiteres Beispiel aus dem Mülheimer Tollhaus gegen den Bürgerwillen und fernab von Sinn und Verstand ist die willkürliche Schließung der denkmal-geschützten VHS sowie die bürokratische Ablehnung des Bürgerbegehrens trotz 11.000 Unterschriften in kurzer Zeit. Nun entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf, dass das Bürgerbegehren sehr wohl zulässig ist! Die Stadt Mülheim, die seit vielen Jahren von einem Finanzabenteuer ins nächste taumelt, hat es trotz günstigerer Voraussetzungen als in den meisten anderen Ruhrgebietsstädten „geschafft“, unangefochten Spitzenreiter in der NRW-Pro-Kopf-Verschuldung zu werden und sogar eine bilanzielle Überschuldung, d.h. negatives(!) Eigenkapital von bereits weit über 550 Mio.€, aufzutürmen. Das VHS-Abenteuer wäre nicht nur der nächste Sargnagel, sondern um im Bild zu bleiben, bereits eher eine Grabplatte. Doch das Verwaltungsgericht entschieid zum Wohle der Stadt für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens, damit der Riesenskandal des Versuchs der systematischen Zerstörung unserer beliebten und gut funktionierenden VHS in der MüGa, nur um das hochattraktive Grundstück vermarkten zu können., endet!
Mehr »Die „großen Fußstapfen“ eines Totengräbers der Stadt MH
Samstag, 02. März 2019„Mit Uli Ernst verlieren wir einen Dezernenten, der große Fußstapfen hinterlassen wird,“ so OB Scholten im Rat am 14.2.19. Mit seiner Arbeit habe Ernst „in einer Liga gespielt, die ihresgleichen sucht“. Doch die wirkliche Leistungsbilanz des hochgelobten ex-Dezernenten ist eher desaströs für die Stadt, denn er war an allem an vorderster Stelle beteiligt, was zu dem beispiellosen finanziellen und städtebaulichen Niedergang von Mülheim beigetragen hat.
Mehr »Außerordentliche Mülheimer Mißwirtschaft in Zahlen
Freitag, 01. März 2019Auf der mit über 1000 Teilnehmern sehr gut besuchten Kundgebung gegen die fantasie- und perspektivlose Grundsteuererhöhungsorgie vor der Ratssitzung am 14.2.19 hatte Sven Weisenhaus folgende Ausführungen zu der anhaltenden irrwitzigen Mülheimer Misswirtschaft vorgetragen. Über viele Jahre haben die MBI auf die Ursachen hingewiesen und eindringlich vor dem absehbaren Absturz gewarnt. Aussagekräftiger als jährliche Schönrechnereien für fiktive Haushaltsausgleiche irgendwann sind ohnehin die Gesamtergebnisse der Etatplanung, z.B. was die Entwicklung der Kassenkredite und des Eigenkapitals betrifft. Die MBI trafen aber nur auf taube Ohren in Mülheim und zugedrückte Augen in Düsseldorf.
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