- Ratssitzung u.a. zum Thema VHS am Do., dem 7. Dez., ab 16 Uhr, zu der möglichst viele Menschen kommen sollten. Treffen ab 15 Uhr vor dem Rathaus, Eingang Standesamt, für die angemeldete Kundgebung. Besucherkarten für die Tribünen bitte telefonisch bestellen bei Frau Österwind, Raum B 111 im Rathaus, Tel.: 455-3033
- Bude der BI auf dem Advents- und Weihnachtsmarkt am Kirchenhügel ab Fr., dem 1. Dez., zur Information über den VHS-Skandal und zur Mobilisierung von Menschen zur Ratssitzung am 7. Dez.. Der Weihnachtsmarkt ist geöffnet Di. – Fr. von 16 bis 20 Uhr, Sa.+So. von 14 bis 20 Uhr. Verteilt wird das Flugblatt der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“: „Ist die VHS noch zu retten? Wir sagen: Ja!“, nachzulesen als pdf-Datei (483 KB)
MBI-Antrag für die Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Mülheim am 28. Nov. 2017 TO öffentlich
Betr.: Fördermittel zur Sanierung des denkmalgeschützten VHS-Gebäudes an der Bergstraße am Rande der MüGa
Vorab möge die Verwaltung darlegen, welche verschiedenen Zuschussmöglichkeiten und Fördertöpfe es gibt, um eine Sanierung des Denkmals der VHS in der MüGa für die Stadt kostengünstiger zu gestalten. Die Verwaltung möge dazu unterscheiden zwischen Hilfen für den Denkmalschutz und Unterstützung zur Erfüllung der Pflichtaufgaben Weiterbildung und Integration von Migrant/innen.
Die Verwaltung möge ferner darstellen, ob es seit 2007 bereits Versuche seitens der Stadt Mülheim gab oder gibt, Zuschüsse für die seit mindestens 2007 bekannte Sanierungsnotwendigkeit der VHS zu beantragen.
Wenn ja, welche Anträge sind wann von welcher Stelle wie beschieden worden?
Wenn nein, warum ist das bisher nicht versucht worden?
Unabhängig von alledem möge der Planungsausschuss beschließen:
- Die Untere Denkmalbehörde wird beauftragt, alle staatlichen Förderprogramme, Stiftungen usw. als potenzielle Zuschussgeber zum Erhalt des Denkmals der VHS in der MüGa zu kontaktieren und die jeweiligen Fördermöglichkeiten und –konditionen dem Rat am 7.12. im einzelnen vorzustellen.
- Überprüfung der Fördermöglichkeiten aus den Städtebauförderungsprogrammen des Landes NRW (z.B. Stadtumbau West, Aktive Zentren, städtebaulicher Denkmalschutz) durch das Stadtplanungsamt, um alle Möglichkeiten aus den verschiedenen Programmen auf Zuschussmöglichkeiten zur VHS-Sanierung herauszufinden und angehen zu können.
- Stadtplanungsamt und ImmobilienService eruieren in Zusammenarbeit mit dem Dezernat V alle Zuschussmöglichkeiten über die Bereiche Weiterbildung und Integration, um von Land, Bund oder/und EU Unterstützung für die Sanierung und möglichst schnelle Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit der bisherigen Mülheimer Volkshochschule erhalten zu können.
Begründung
Seit 2008 standen jährlich über 2 Mio. € im jeweiligen Haushalt für Sanierungsarbeiten an der VHS, welche aber Jahr für Jahr nicht genutzt und auf das jeweilige Folgejahr übertragen wurden. Im Feb. 2017 wurde dann der überfällige Baubeschluss zu brandschutztechnischen Sofortmaßnahmen im Kostenrahmen von etwas über 1 Mio. € gefasst, die im Juli 2017 abgeschlossen sein sollten.
Seit 2016 ist die VHS ein eingetragenes Denkmal.
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher
- Nächstes Treffen der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ am Do., dem 30. November, um 19 Uhr in der Aula der Grundschule Zunftmeisterstraße Mehr hier
