Chaos pur in MH-Ruhr einfach unschlagbar? Bürgerversammlung ÖPNV am 13. Juni um 17.00 Uhr jetzt urplötzlich in der Stadthalle
Vorab: Zu einer Protestaktion gegen Mülheims ÖPNV-Sparpläne auf dem Rathausmarkt ruft die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag, 13. Juni, um 15 Uhr auf. Dieser Termin steht! Und nebenbei: Bisher haben über 5000 Mülheimer/innen bereits den Bürgerantrag zur Rücknahme der Kenia-Sparbeschlüsse vom 7. Dezember zum ÖPNV auf einer Postkarte ausgefüllt und unterschrieben. Auch die Protestbriefe vieler Vereine, Schulen, Hochschule, Stadtteilinitiativen, Jugend- und Behindertenverbände u.v.m. stapeln sich in Postfächern und auf Schreibtischen.
Doch ansonsten:
Die Bürgerversammlung zum ÖPNV-Kahlschlagkonzept im Anschluss findet jetzt doch nicht im Rathaus statt und schon überhaupt nicht in der Realschule Stadtmitte, wie noch vor ca. 2 Wochen angekündigt, dann aber geändert, sondern jetzt laut städtischer Info in der Stadthalle, nachzulesen unter
https://www.muelheim-ruhr.de/cms/index.php?action=auswahl&fuid=ebb180b86ac65098cda16b061fb1d390
„Bürgerversammlung am 13. Juni 2019
Die Bürgerversammlung zur ÖPNV-Liniennetzoptimierung findet am Donnerstag, 13. Juni 2019, von 17 Uhr bis 20 Uhr in der Stadthalle im Ruhrfoyer statt.
Am 18. Juni 2019 wird die Politik in einer gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität das Eckpunktepapier beraten und alle Eingaben und Antworten zur Kenntnis nehmen.
(Dieser fettgedruckte Satz war bis heute nachmittag noch unter dem Link zu lesen, wurde inzwischen aber ganz gelöscht, mehr dazu weiter unten)
Am 27. Juni 2019 soll der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr die Eckpunkte beschließen, anhand derer konkrete Änderungen des Nahverkehrsplans entwickelt werden sollen.“
Bitte weitersagen, selbst wenn „die Stadt“ noch einmal alles ändern sollte!
Warum auch immer „die Stadt“ ein derartiges Chaos veranstaltet, könnte man/frau vermuten, doch es untertrifft alles, was man sich unter einer funktionierenden Stadt so vorstellen mag.
Auch die MBI als Fraktion im Stadtrat, wurden bisher nicht über diese erneute Änderung in Kenntnis gesetzt. Wir erfuhren es nur durch Zufall!
Dafür erhielten wir am Freitag vor Pfingsten die kurze Infomail „der Stadt“, mehr ein Ukas, dass die Sondersitzung des Mobilitätsausschusses, die zuerst am 13. Juni stattfinden sollte, dann aber kurzfristig Anfang Juni auf den 18. Juni verlegt wurde, als gemeinsame Sitzung mit dem Hauptausschuss, nun kurzerhand wieder ganz abgesagt wurde.
Watt`n Riesenchaos!
Ach ja, nicht nur beim Thema ÖPNV geht es drunter und drüber, auch der Finanzausschuss z.B. wurde kurzfristig vom 3.6. auf den 17.6. verschoben, weil angeblich weder der Vorsitzende, noch alle seine Stellvertreter und –innen abkömmlich waren.
Und dass die völlig verwirrte Mülheimer SPD vollkommen hektisch auch noch kurzfristig 3 Termine zum ÖPNV-Debakel angesetzt hat
(Anm.: im letzten halben Jahr seit ihrem unseligen Ratsbeschluss im Dez. zusammen mit CDU + Grünen war die ohnehin selbstmordgefährdete MH-SPD völlig untätig),
und zwar als sog. “Bürgerforen“: Der erste Termin findet am Mittwoch, 12. Juni, um 19 Uhr, im Awo-BuSS (Bahnstraße 18) statt. Die zwei Bürgerforen mit Diskussion finden am Donnerstag, 13. Juni, um 19 Uhr, im Bürgersaal von Kloster Saarn (Klosterstraße 53) sowie am Dienstag, 18. Juni, um 19 Uhr in der Begegnungsstätte Feldmann-Stiftung (Augustastraße 108-114) statt.
Es ist schon mehr als bezeichnend, dass das 2. sog. Bürgerforum am Tag der städtischen Infoveranstaltung stattfinden soll (Anfang um 19 Uhr mit Ende in der ca. 4,5 km entfernten Stadthalle) und das dritte „Bürgerforum“ soll am Tag des Hauptausschusses stattfinden, der nun zwar nicht mehr um den Mobilitätsausschuss angereichert sein soll, aber bestimmt nicht um 19 Uhr zu Ende sein wird.
WOW, ob die ganzen SPD-Strategen von Kämmerer Mendack bis Fraktionschef Spliethoff selbst noch durchblicken, was sie abziehen, scheint unwahrscheinlich. Wenn doch, dann ist das eine Nummer für das Guinessbuch der Rekorde
