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Ein holpriger Start des Bildungsdezernenten als OB?

Am 27. Sept. 2020 wurde Marc Buchholz (CDU) relativ deutlich iCDU-Buchholzn der Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister von Mülheim gewählt. Der Sozial-, Bildungs- und Sportdezernent müsse als neuer Rathaus-Chef noch Profil entwickeln,  meinte damals die WAZ: „Mülheims neuer OB Buchholz wird Profil noch schärfen müssen“ Das beschrieb die Lage sehr diplomatisch. Bis ca. Mitte nächsten Jahres ein Nachfolger für seine Dezernentenstelle gefunden und bestimmt sein wird, ist Buchholz zumindest für das Bildungsresort weiter zuständig.

Am 7. Dez. ist die 1. Sitzung des neuen Bildungsausschusses der Stadt Mülheim, u.a. zu den Punkten VHS und Digitalisierung der Schulen. Zum ersteren berichtet  Frau Sommerhoff zur VHS in dem ungeeigneten Standort Aktienstraße. Sehr interessant die Belegungszahlen: Gab es vor der überfallartigen Schließung der bewährten VHS in der MüGa über 500 Kurse, so waren es vor Corona im 2. Semester 2019 nur noch 200 Kurse, d.h. nur noch etwas mehr als ein Drittel! Mit Corona wurde das noch düsterer. Eine Katastrophe für die Fort- und Weiterbildung! Wenn man dann noch die unfassbare Hinhaltetaktik gegenüber Herrn Teich und zur Nicht-Umsetzung des VHS-Bürgerentscheids bedenkt, wird einem schwindelig!

Die Arbeitsgruppe Medien der Mülheimer Grundschulen spricht stellvertretend für alle Schulleitungen und in Absprache mit vielen weiterführenden Schulen (Luisenschule, Karl-Ziegler Gymnasium, Gymnasium Heißen, Gymnasium Broich, Realschule Stadtmitte, Realschule Mellinghofer Straße, Otto-Pankok-Schule und Gesamtschule Saarn) und sie sagt: “Vieles ist geschehen, was uns fassungslos zurücklässt”. Man kritisiert u.a. keine einheitlichen Tablets anzuschaffen, sondern entgegen aller Absprachen systemoffen ausschreiben zu wollen. Man sieht also, nicht nur bei der skandalösen VHS-Geschichte befindet sich die Mülheimer Bildungsverwaltung – die Politik des Rates bzw. Ausschusses war ohnehin gänzlich außen vor – auf keinem guten Weg! WAZ: „DIGITALE GERÄTE – Mülheim: Grundschullehrer üben scharfe Kritik an OB Buchholz“ Es rächt sich halt auch, dass der MBI-Vorstoß im März 2019, intensiv die Voraussetzungen zur Digitalisierung der Schulen abzuklären, was aber erst einmal nur auf taube Ohren stieß. Vgl. „Acht Millionen aus dem Digitalpakt. MBI-Anregung systematisch vertrödelt?!

Man sieht also, nicht nur bei der skandalösen VHS-Geschichte befindet sich die Mülheimer Bildungsverwaltung unter Leitung des neuen OB – die Politik des Rates bzw. Ausschusses war ohnehin gänzlich außen vor – auf keinem gut Weg! Das zeigt sich auch noch in anderen Punkten, z.B. bei dem fehlenden TOP im Bildungsausschuss zu Schulbedarfsplanung.

Schulpolitik in Mülheim orientierungslos?

Bis Oktober wurden bereits 76 Grundschüler mehr für das Schuljahr 2021/22 in Mülheim angemeldet als im Jahr zuvor. Das wären mindestens 3 zusätzliche Klassen. Wie das gehen soll, wird im Bildungsausschuss im Dez. verkündet. Doch egal, alles ist mit den Corona-Auflagen mehr als beschäftigt und oft auch kirre im Kopf. Die Verwaltung des noch-Schuldezernenten spricht von nur „leicht gestiegenen“ Anmeldezahlen. Na denn, alles easy? Weit gefehlt, denn immer mehr Grundschüler ergeben außerdem demnächst noch mehr Schüler auf weiterführenden Schulen. Es wird jedoch höchste Zeit, sich Gedanken über einen neuen Schulbedarfsplan zu machen, wie die MBI es seit längerem leider vergeblich fordern! Vgl. aus dem MBI-Wahlprogramm: „Mülheim braucht die 4. Gesamtschule und Grundschulerweiterung“ Dazu wurde aber erst einmal ein Gutachten vorgesehen, was Ende des Jahres 2020 vorliegen und im Dezember-Ausschuss beraten werden sollte. Nun stellte sich heraus, dass die Ausschreibung dazu sich aber bis in den Sommer hinein verzögerte, so dass die Ergebnisse wohl erst frühestens Mitte 2021 vorliegen. Und so geht alles wie gehabt und die Probleme türmen sich auf!

Als Herr Buchholz sich Anfang 2019 bei den MBI als möglicher Dezernent vorstellte, legten wir ihm ausführlich die Handlungsnotwendigkeit bei Schulbedarfsplanung und Digitalisierung nahe und er versprach auch, sich als Dezernent damit verstärkt zu befassen. Bis heute, 2 Jahre später, ist aber viel zu wenig passiert trotz noch gestiegenem Handlungsdruck. Dass er sich beim Punkt VHS-Zukunft bereits in kurzer Zeit sehr eindeutig auf die Gegenseite geschlagen hatte, war enttäuschend, aber noch mit Parteiloyalität zumindest zu erklären, obwohl wir von einem zuständigen Dezernenten mehr Neutralität und Engagement erhofft hätten.

Fazit: Löste der Bildungsdezernent bereits bei den MBI alles andere als Begeisterungsstürme aus, so ist sein Start als OB zumindest für den Bereich Bildung arg hoprig, so dass sein Profil in dem Bereich weiter unscharf bleibt, um auf den WAZ-Kommentar nach seiner Wahl zurück zu kommen