Habecks vermurkste Wärmewende hätte zwar keine Klimaerwärmung verringert, hatte dafür aber hohes ampeliges Fieber erzeugt
15.6.23: Die ampelige Berliner Koalition hat zur sog. grünen Wärmewende gerade noch per Rückwärtssalto die Kurve gekriegt. Heute wird das geänderte Heizungsgesetz (GEG) dann doch noch vor der Sommerpause im Bundestag eingebracht. In Wirklichkeit ist alles zurück auf vor Habecks Gesetzesentwurf und die Kommunen müssen nun die Wärmewende voranbringen. Erlaubt sind wieder mehr oder weniger alle Heizmöglichkeiten. Das gab es alles schon im alten GEG aus der Merkel-Ära.
Mitte Mai 23: Die Bundestagsdebatte zum Heizungsgesetz ist verschoben worden, das Gesetz wird vorerst nicht im Bundestag diskutiert. Damit wackelt der Zeitplan für das umstrittene Vorhaben. Im folgenden nur einige Meldungen dazu, denn nach dem gescheiterten Versuch der Klimapolitik der Grünen im Hauruckverfahren wackelt die Ampel-Regierung gehörig:
WAZ 22.05.2023, Vonovia-Chef zerlegt das geplante Gesetz zum Heizungstausch – waz.de
Heiß diskutiert: die Wärmepumpe. Auch beim Essener Branchentreffen E-World ist die Wärmewende ein Thema.
ESSEN. Vonovia-Chef Buch beklagt Planlosigkeit bei der Wärmewende. Vor der Essener „E-World“ nimmt er das geplante Heizungstausch-Gesetz auseinander. …………………..
BILD 23.5.23 Exklusive Umfrage: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt | Politik | BILD.de
UMFRAGE-KLATSCHE: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt
Cicero 22.5.23 https://www.cicero.de/innenpolitik/heizungsgesetz-gebaudeenergiegesetz-habeck-ampel-edenhofer
Wann tritt das Heizungsgesetz zurück?
Der Streit um das Heizungsgesetz aus Robert Habecks Bundeswirtschaftsministerium versetzt die Ampel erneut in fiebrigen Krisenmodus. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ruft nach dem Aus für den Gesetzesentwurf, manche Grüne und Sozialdemokraten klingen ähnlich. Doch Olaf Scholz scheint noch abzuwarten.
Aiwanger kritisiert Heizungsgesetz: „Das ist Irrsinn!“
24.05.2023, 06:41 Uhr https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/aiwanger-kritisiert-heizungsgesetz-irrsinn-38246022
Bei Sandra Maischberger stand am Dienstagabend erneut die Klimapolitik der Ampel-Regierung im Fokus und damit verbunden die Frage: Kippt das Heizungsgesetz, bricht die Ampel? Zum zweiten Teil der Frage hatte das Studio eine ähnliche Einschätzung. Zoff zwischen Hubert Aiwanger und Katharina Schulze gab es jedoch beim Thema Heizungen.
RBB 24. Mai 2023 Deutscher Städtetag zum Heizungsgesetz: Da muss nachgelegt werden | rbb24 Inforadio
Städtetag zum Heizungsgesetz: Da muss nachgelegt werden
In der Bundesregierung gibt es weiter Streit um das geplante Heizungsgesetz. Das beschäftigt auch die Kommunen, deren Vertreter gerade zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetags zusammenkommen. Der aktuelle Entwurf reiche nicht aus, sagt Präsident Markus Lewe. Er fordert mehr Planungssicherheit. „Wir spüren natürlich auch die Sorge der Menschen in den Städten“, sagt Markus Lewe mit Blick auf das geplante Heizungsgesetz der Bundesregierung. Neben seinem Amt als Oberbürgermeister von Münster (Westfalen) ist er Präsident des Deutschen Städtetags. Der Verband trifft sich zurzeit zur Hauptversammlung in Köln und beschäftigt sich dort auch mit den Plänen zur Wärmewende.
