Bereits die Kommunalwahlen in Hessen waren eine Klatsche für die herrschenden Parteien. Manches an den Entwicklungen in Deutschland erinnert verdächtig an Weimarer Zustände. Es fehlt nur noch eine größere Wirtschaftskrise ………
Mehr »
Weimarer Verhältnisse
Kommunalwahl in Hessen: AfD als Gewinner, Panik bei den „staatstragenden“ Parteien?
Mittwoch, 09. März 2016Kommunale Sperrklausel wieder einführen? Der falsche Weg!
Donnerstag, 24. September 2015Wohl in der Hoffnung, dass es im Windschatten der Flüchtlingskrise nicht so auffällt, soll in NRW die Sperrklausel kommunal wieder eingeführt werden. SPD, CDU und Grüne in Düsseldorf sorgen sich in der stark kriselnden Demokratie um ihren Macht- und Pöstchenerhalt. Wenn das die Antwort auf die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung zu den OB-Wahlen oder auf die Kölner Wahlskandale ist, dann gute Nacht. Zum Glück stehen die Verfassungsgerichte der Wiederein-führung einer kommunalen Sperrklausel bisher negativ gegenüber.
Mehr »Eine 3 oder 5-Prozent-Hürde kommunal wieder einführen? Genau der falsche Weg!
Montag, 14. Juli 2014Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!
Mehr »MBI verliert 2 Sitze im Rat, erzielt aber ein gutes Ergebnis trotz widriger Umstände
Montag, 26. Mai 2014Mit 10,1% büssten die MBI 1,5% an Wählerstimmen im Vergleich zur Wahl 2009 ein. Das allerdings ist bei 2 zusätzlichen Parteien (AfD und Piraten) und 3 zusätzlichen Wählergruppen, die im Vergleich zu 2009 mehr antraten, ein starkes Ergebnis. Ein richtiger Wahlkampf in der mit Problemen überhäuften Stadt wollte auch nicht aufkommen, was ebenfalls für die MBI nicht vorteilhaft war. Umso höher ist das Ergebis einzustufen. Was der neue, arg zersplitterte Rat bringen wird, muss sich zeigen. In allen 3 Bezirksvertretungen sind die MBI wieder mit je 2 in Fraktionsstärke vertreten.
Mehr »12 Listen zur Kommunalwahl in Müheim: Ein Hauch von Weimar a.d. Ruhr?
Montag, 05. Mai 20147 Parteien und 5 Wählerbündnisse treten in Mülheim zur Wahl an, so viele wie nie zuvor. Ob die drohende Zersplitterung des Rates der ohnehin kränkelnden Mölmschen Demokratie förderlich sein wird, ist zu bezweifeln. Auch zur Lösung der enorm aufgetürmten Probleme der Stadt wird das weniger beitragen.
Mehr »
