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Das Mölmsche Stiefkind Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür in den Hintergrund! Anwohnerparken am Kirchenhügel!

MBI und Pro Altstadt endlich erfolgreich nach über 10 Jahren Blockade!

Seit die MBI im Herbst 1999 auf Anhieb in den Rat der Stadt eingezogen waren, lag die Aufwertung der Mülheimer Altstadt den MBI besonders am Herzen. Im Laufe der letzten 15 Jahre haben die MBI immer wieder Anträge dazu gestellt, von denen einige auch Mehrheiten fanden wie 1.) zum Weihnachtsmarkt am Kirchenhügel, 2.) zur angemesseneren Nutzung der Trauerhalle auf dem Altstadtfriedhof. 3.) zur Rückverlegung des Jobs-Brunnens an die historische Stelle neben der Petrikirche und 4.) Beschilderung eines Rundwegs in der Altstadt als Beitrag zum Kulturhauptstadtjahr 2010. Aktuell ist nunnach der Kommunalwahl 2014 als erstes:

  • Gemeinsamer Antrag von SPD und MBI für den Planungsausschuss am 24.6.14, die Verwaltung zu beauftragen, zeitnah zusammen mit Vertretern von Pro Altstadt Bereiche in der Altstadt festzulegen, in denen reservierte Stellplätze für Anwohner eingerichtet werden. Mehr zur Uralt-MBI-Forderung nach Anwohnerparken weiter unten
  • NRZ 25.6.14: Durchbruch beim Anwohnerparken hier

Etliche MBI-Anträge wurden im Laufe der Jahre weg- oder niedergestimmt, doch selbst bei obigen aus MBI-Sicht erfolgreichen Themen lief nichts vorschriftsmäßig oder demokratisch. Mehr s.u.. Die Altstadt war im letzten Jahrzehnt schlichtweg nicht im Fokus der vorherrschenden Mülheimer Politik. Selbst beim Stadtjubiläum 2008 wurde das Stiefkind Altstadt einfach ignoriert trotz mehrfacher Anmahnung von MBI und Pro Altstadt. Die eigene Altstadt bei seiner 200-Jahr-Feier außen vor zu lassen, war beschämend, aber auch Ausdruck einer erschreckend ignoranten und ahistorischen Politik, die einzig ihr schwindsüchtiges “Zukunftsprojekt” Ruhrbania im Sinn hatte. Zur Erinnerung u.a.:

  • 11.9.04: MBI-Pressemitteilung: “Kirchenhügel, Altstadt in den Mittelpunkt, Ruhrbania dafür ins Grab! MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Verlegung Jobssäule zur Petrikirche, Renovierung und Umnutzung des Kleinods Trauerhalle und Weihnachtsmarkt zum Kirchenhügel!” hier oder auch als pdf-Datei  (63,1 KB) 
  • MBI-Kandidat für den Wahlkreis 01 – Stadtmitte/ Zentrum bei den Kommunalwahlen 2009 und 2014 war und ist Dirk von Wedelstädt, sein Wahlkreisflyer 2009 als pdf-Datei (32 KB) und für 2014 nachzulesen als pdf-Datei (23 KB)

ad 1.) Der Weihnachtsmarkt auf dem Kirchenhügel wurde auf MBI-Antrag hin 2001 beschlossen, aber über viele Jahre von MST und der WGI (Werbegemeinschaft Innenstadt) unter Leitung des SPD-Ratsherrn Mäurer verunmöglicht und massiv torpediert. Erst 2007 durfte auch der zu dem traurigen Weihnachtsmarkt Schloßstr. parallele Adventsmarkt auch täglich stattfinden. Bis 2012 wurde dennoch krampfhaft an der Schloßstr. festgehalten und 2013 wurde notgedrungen der Weihnachtsmarkt Schloßstr. endlich zum “Weihnachtstreff” verkleinert, seit Jahren überfällig! Es dauerte also 12 Jahre, bis der Beschluss des MBI-Antrags ungefähr umgesetzt war, aber auch nur, weil es nicht mehr anders ging. Ein Trauerspiel und Armutszeugnis von Verwaltung, Politik und Funktionären der Werbegemeinschaft! Mehr u.a. in:

  • Nov. 13: “Trauriger Weihnachtsmarkt Schloßstr. abgespeckt, endlich!” hier 
  • Sept. 10: “Trauerfall Weihnachtsmarkt” hier
  • Jährliche MBI-Stellungnahme seit 2001: Wie der Mölmsche Klüngel wider besseres Wissen eine bessere Zukunft des Weihnachtsmarktes verbummelte, 1. ..(6.) Akt“ hier

ad 2.) Im Nov. 2000 sprachen sich alle Fraktionen im Kulturausschuss für den MBI-Vorschlag aus, die sanierungsbedürftige Trauerhalle auf dem Altstadtfriedhof umzunutzen als Erinnerungsstätte (anstatt für Rasenmäher wie bis dahin!). Über Jahre passierte nichts, weil Grün&Wald das nicht wollte und behauptete, das würde Millionen kosten. Es dauerte bis kurz vor den Wahlen 2004, bis dann endlich die Renovierung begann. Frau Mühlenfeld und der Altstadt-Zampano van Emmerich rühmten sich, dass sie das bewerkstelligt hätten, von mBI war keine Rede mehr. Mehr hier

ad 3.)Im Nov. 2000 auf MBI-Antrag hin beschlossen, dauerte es bis Juli 2006, weil immer wieder unnötig blockiert wurde. Als dann endlich der historische Kortumbrunnen mit der Jobssäule aus seinem kriegsbedingten Schattendasein wieder an die ursprüngliche Stelle verlegt wurde, waren Frau Mühlenfeld und Herr van Emmerich voll des Lobes, allerdings kein Sterbenswörtchen zur zentralen Rolle der MBI. Mehr hier

ad 4.) 21.11.09: MBI-Antrag für den Hauptausschuss am 3.12.09 für die Beschilderung eines Rundwegs in der Altstadt mit dem Thema “Der historische Kirchenhügel und die Gärten der Altstadt” in Zusammenarbeit mit den Stadtführern und dem Geschichtsverein, hier. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen, doch bis heute geschah nichts, angeblich wegen Geldmangels. Bestimmt 10mal haben die MBI im Hauptausschuss nachgefragt und sie wurden von Frau Mühlenfeld und Frau Sander vertröstet oder gar verspottet! Übel!

Andere MBI-Anträge, insbesondere zu Verkehrsberuhigung und Anwohnerparken in der Altstadt wurden immer wieder niedergestimmt oder bis auf St. Nimmerlein vertagt. Mehr dazu auf der Seite weiter unten.
Auch beim Beschluss des Petrikirchenhauses standen die MBI ganz alleine gegen das Projekt, mit dem der Aufgang von der Mausefalle zugebaut wird. Mehr u.a. in: “Petrikirchenhaus – eine städtebauliche Todsünde!?!” hier.
Selbst bei der Entscheidung, die Regler nach dem peinlichen Eklat durch Quest-Media-Leute als Hauptpächter der Freilichtbühne einzusetzen, standen die MBI leider lange allein, so dass der Beschluss erst kurz vor Jahresende gefasst wurde. Mehr u.a. in: “Aufruf März 14: Unterstützt die Regler und die wunderschöne Freilichtbühne, damit diese nicht mehr zurück in Dornröschenschlaf fallen kann!” hier

Nun zur aktuellen Auseinandersetzung zum x-ten Male zu Anwohnerparken und Verkehrsberuhigung in der Altstadt. Zwar waren die Punkte im sog. Leitbild auf Drängen der Altstadtbewohner letztes Jahr festgeschrieben worden, doch real scheint alles weiter zu gehen wie im gesamten Jahrzehnt zuvor. Lesen Sie dazu den Schriftverkehr weiter unten, der auch zu dem WAZ-Artikel vom 16.4.14: “Verein Pro Altstadt e.V. will mit Fußgängerzonen Fakten schaffen” führte. Der Artikel ist nachzulesen hier. Von der CDU-Veranstaltung zur Altstadt am 29.4.14 war in WAZ+NRZ folgender Artikel: “Stadt bremst beim Anwohnerparken in der Altstadt”. Daraufhin stellten die MBI folgenden Antrag: 

Antrag für die Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Mülheim am 06.05.14

zu TOP 11.3 „Umsetzung der Vorschläge der Bürger- und Werbegemeinschaft Pro Altstadt betreffs autofreier Teilfußgängerzonen und Anwohnerparken“

TO: Öffentlich

Beschluss über ein Pilotprojekt Teilfußgängerzone in der Altstadt

Beschlussvorschlag:
Der Planungsausschuss beschließt die Einrichtung einer Teilfußgängerzone für die Straßen Kettwiger Str., Muhrenkamp und Hagdorn entsprechend der beschlossenen Ziele des Leitbildes der Stadt Mülheim. Die Maßnahme soll nach Beendigung der z.Zt. laufenden Baumaßnahmen in der Altstadt beginnen und als Pilotprojekt erst einmal für die Dauer 1 Jahres umgesetzt werden. Danach kann dann nach Auswertung der Erfahrungen entschieden werden, ob aus dem Pilotprojekt eine Dauereinrichtung gemacht wird.

Die autofreie Fußgängerzone soll sich auf der Kettwiger Str. ab dem hist. Fachwerkhaus Montero bis zum CVJM erstrecken, auf dem Hagdorn von Hausnr. 11-17 und auf dem Muhrenkamp von Hausnr. 1-14.

L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Grüne, Linke sagten garnichts, die FDP wollte sich nicht festlegen, die CDU wollte alles, nur keinen Beschluss, und die SPD war ein wenig gespalten. Und so konnte sich die Verwaltung mit ihrer bereits seit vielen Jahren bekannten Hinhaltetaktik zur Altstadt, wieder teilweise durchsetzen, aber nicht ganz! Die MBI hätten übrigens den folgenden Antrag auch genauso gestellt, wenn keine Wahlen bevorstünden. Doch egal. Mehr auch in

  • WAZ vom 7.5.14: “Anwohnerparken und die Qual der Wahl – Nach langem Hin und Her ringt sich der Planungsausschuss zu Bekenntnis für Fußgängerzonen in der Altstadt durch” hier

Mülheim, 14.4.14

Sehr geehrte Frau Schulze,

die Hinhaltetaktik der Verwaltung ist schwer erträglich. Die Altstadtthemen müssen vor den Wahlen thematisierbar sein, egal ob es der Verwaltung ge- oder missfällt!

Die MBI fordern schon länger die Einführung von Anwohnerparken in der Altstadt. Auch die Teilfußgängerzone werden wir befürworten. Es ist überfällig, dass alle Parteien und Listen sich dazu positionieren.

Wie mit dem verabschiedeten “Leitbild” umgegangen wird, wenn es irgendwie nicht in den Kram passt, ist unterste Sahne!

Herzliche Grüße
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

—–Ursprüngliche Nachricht—–

Von: Annette Schulze
An: info@spd-fraktion.de; mbi-fraktion@mbi-mh.de; gruene-fraktion@stadt-mh.de; cdu-fraktion-muelheim@t-online.de; fdp-fraktion@stdt-mh.de; fraktion@wirlinke.de

Betreff: Leitbild der Stadt Muelheim – Altstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Leitbild der Stadt Mülheim sind auf Seite 45 die Gedanken von Pro Altstadt aufgenommen worden, inzwischen wurden Verantwortliche für die verschiedenen Projektideen benannt. Die Verantwortlichen haben bereits mehrfach getagt und einen regen Austausch mit der Verwaltung gepflegt.

Zu autofreien Teilfußgängerzonen hat Pro Altstadt der Steuerungsgruppe ein Konzept (s.Anlage unten) überreicht. Zum Anwohnerparken wurde im Oktober letzten Jahres mit Herrn Jansen vereinbart, dass er sich im Januar wieder an uns wenden würde. Nachdem wir im März nachfragten, fand dann seitens der Verwaltung mit einer kleinen Unterstützung unsererseits (Auflistung der PKW-Kennzeichen um 2.00 Uhr nachts) die 24stündige Parkerhebung statt.

Der WAZ vom Samstag entnahmen wir, dass die Ergebnisse der Politik dieser Erhebung nach den Kommunalwahlen vorgestellt werden sollen.

Gleichermaßen erging es uns als Pro Altstadt mit unserem Konzept zu den autofreien Teilfußgängerzonen. Hier wollten wir gerne mit einigen Vertretern der Verwaltung und Polizei besprechen, ob unsere Vorstellungen realisierbar wären. Herr Jansen hatte uns zunächst gemailt, dass wir dann die entsprechenden Vertreter einladen sollten.

Dies hatten wir getan und als Termin den kommenden Mittwoch vorgeschlagen. Allerdings hatte uns nun Herr Gerlich gemailt, dass man auch hier bis nach der Kommunalwahl warten wolle. Gleichzeitig sagte Herr Gerlich unsere Einladung bei den angeschriebenen Vertretern wieder ab.

Wir können nicht verstehen, warum die derzeit zuständigen Politikerinnen und Politiker nicht noch vor der Wahl informiert werden und eventuell sogar entscheiden sollten. Es handelt sich hier um Themen, die sicherlich sehr positiv von den MülheimerInnen aufgenommen würden und sogar auch noch weitgehend kostenneutral sind. Außerdem sind alle jetzt tätigen PolitikerInnen bestens mit den Themen vertraut.

Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Thematik noch vor der Wahl aufgreifen könnten.

Wir bedanken uns herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. Bei Interesse können wir Ihnen auch gerne unseren kompletten Mail-verkehr mit der Verwaltung zukommen lassen,

mit freundlichen Grüssen
Annette Schulze, Vorsitzende Pro Altstadt e.V.

Einrichtung von kleinen Fußgängerzonen in der Mülheimer Altstadt

Vorbemerkung
Europaweit genießen Altstädte ein hohes Ansehen und werden liebevoll und pfleglich behandelt. Schließlich sind sie meist die Zeitzeugen und Ursprünge des urbanen Lebens, in kleinen Museen kann man häufig viel Geschichtliches ergänzend betrachten (Tersteegenhaus).

Zahlreiche Altstädte sind dabei nur fußläufig zu erkunden, lediglich Anlieferer und Anwohner dürfen sie befahren. Fast jeder von uns allen hat gerade solch attraktive Altstädte während Urlaubszeiten oder Städtereisen und Freizeitausflügen gerne andernorts besucht und genossen.

Die Altstadt Mülheims ist hingegen durch einen enormen Parksuchverkehr geprägt, 2 große Krankenhäuser, 2 Kirchen, 2 Kindergärten, Bildungsstätten und soziale Einrichtungen sowie die unmittelbare Nähe zur Innenstadt lassen die Altstadt zu einer Art Großraumparkplatz „verkommen“, der sogenannte „Blechhügel“ zwischen den Kirchen versperrt die Sicht auf manches Historisches. Durch die shared-space-

Maßnahme wurde hier zur Freude aller schon ein wenig gestalterisch verändert, fast alle Anwohner und Gastronomen versuchen durch liebevolle Blumendekorationen in bunt gefächerten Töpfen und Kübeln das Bild abzurunden.

Bewohner und Besucher sind allerdings der Ansicht, dass die Altstadt durch die Einrichtung kleiner Fußgängerzonen eine hohe Aufenthalts- und Verweilqualität genießen könnte, der Parksuchverkehr würde endlich ein Ende finden und die aus unterschiedlichen Gründen arg „gebeutelte“ Gastronomie könnte im Nebeneffekt eine Aufwertung erfahren, verweilende Gäste müßten sich nicht mehr vor eng an ihren Tellern vorbeifahrenden Autos schützen und Kinder könnten einfach herumtollen.

Projektbeschreibung
Geplant ist die Einrichtung von Teilfußgängerzonen in folgenden 3 Bereichen:

  • im Muhrenkamp ab Ecke Hagdorn bis zur Ecke Kettwiger Str.,
  • im Hagdorn ab Ecke Muhrenkamp bis zum Parkplatz Kölner Hof,
  • in der Kettwiger Str. ab Fachwerkhaus Montero bis vor das CVJM-Gebäude.

In allen 3 Bereichen sind dabei keine öffentlichen oder bewirtschafteten Parkplätze tangiert.

Im Muhrenkamp gibt es ein Garagentor, allerdings wird die Fläche dahinter nicht als Autoeinstellplatz benutzt. Im Hagdorn gibt gibt es eine Garageneinfahrt, hier ist der Besitzer einverstanden, einen Pol zur Weiterfahrt herauszunehmen, ebenso der Besitzer der einzigen Garageneinfahrt in der Kettwiger Str.. Für Anlieferer in der Altstadt wäre jeweils bei Anlieferung mit einem Vierkantschlüssel ein Pol herauszunehmen oder umzulegen.

Die Erreichbarkeit der Einrichtungen CVJM sowie der Diakonie und des Martin-Luther-Hauses ist über die Althofstr. jederzeit bequem gewährleistet, die An- und Abfahrt zu den Parkplätzen im unteren Hagdorn bis hin zu den Hotelparkplätzen ist auch schon jetzt aus der Althofstr. kommend erlaubt und praktikabel. Die Erreichbarkeit der Parkbucht Ecke Wertgasse/Kettwiger Str. ist ebenfalls gewährleistet, allerdings müßte hier auf „Sichtkontakt“ die Abfahrt hergestellt werden. Hierzu sollte in der Kettwiger Str. vom Mahnmal kommend nur noch die Parkmöglichkeit auf der rechten Seite vorgehalten werden. Ein Verweilen vor der Arztpraxis auf der linken Seite könnte jederzeit über deren Hof hergestellt werden. Für ein kurzfristiges Anhalten, um Patienten aus- und einsteigen zu lassen, könnte eine Fläche für 2 Autos als Kurzzeitanhaltepunkt ausgewiesen werden und hier die Fläche auf der rechten Seite herausgenommen werden (im Nebeneffekt führt auch dies zur allgemeinen Verlangsamung des fahrenden Verkehrs).

Kosten
Die zu erwartetenden Kosten für die Einrichtung der Teilfußgängerzonen sind äußerst gering:

  1. es müßten 6 Pole angeschafft sowie einige Hinweis- und Verkehrsschilder über die Schildermalerei besorgt und aufgestellt werden,
  2. zum Einbau der Pole besorgt Pro Altstadt sowohl eine Fachfirma sowie Sponsoren zur Übernahme der Kosten, immer in enger Abstimmung mit der zuständigen Fachabteilung der Verwaltung.

Ausblick
Die Maßnahme ist völlig unkompliziert und ohne Probleme rasch umzusetzen, hier könnte ein schneller Erfolg der Leitbildidee pressewirksam vermarktet werden. Die Maßnahme würde seitens der Mülheimer Bevölkerung ausgesprochen positiv betrachtet werden.

Erinnerung:

Mit verbundenen Augen auf Spaziergang,
um die Transparente nicht sehen zu müssen?!

22.6.05: Bilder aus der Altstadt, über die der Planungsausschuss nicht reden wollte. Der Planungsausschuss war extra 1 Stunde früher bestellt worden zur Besichtigung der Altstadt, die  den meisten nicht bekannt zu sein scheint?!

Denkmalschützer Bocklenberg erzählte vor der Pertikirche Altbekanntes zur Jobssäule und bei der Trauerhalle zu den Gräbern und dem Friedhof. Was genau aber die Begehung sollte, ist ungeklärt, denn zu den Aussagen der Transparente wie “Altstadt ist kein Parkplatz der Innenstadt” oder “Nehmt die Bürger mit” oder “Keine Pavillons an der Petrikirche” oder “Anwohnerparken ja, LKW-Durchfahrt nein” wurde nichts gesagt, auch nicht im folgenden Ausschuss!

Was um Himmels Willen wollte also der Planungsausschuss in der Altstadt?

Mülheim, 20.6. 2005

Verbesserung der Verkehrssituation in der Altstadt?
Verschoben und vertröstet, aber nicht hoffnungslos!  

Der Verein „Pro Altstadt“ führte im Frühjahr 2005 eine breit angelegte Befragung der Altstadtbewohner zur Verkehrssituation in der Altstadt durch mit sehr großer Resonanz. Zusätzlich führten sie im Sommer eine Befragung zur Zukunft des Weihnachtsmarktes durch

  • Postkartenbefragungsaktion von Pro Altstadt für alle Mülheimer/innen, wo sie den Weihnachtsmarkt in Zukunft haben wollen, ob auf der Schlossstr., auf dem Rathausmarkt oder in der Altstadt, herunterzuladen als pdf-Datei (90 KB) – Juli 05. Von tausenden Rückmeldungen waren fast 90% für den Weihnachtsmarkt in der Altstadt!

Es gab ferner eine 100%ige Zustimmung für eine verkehrsberuhigte Zone. Auch zum Thema Anwohnerparken gab es sehr große Zustimmung.  Pro Altstadt teilte diese Ergebnisse der Verwaltung und allen Fraktionen mit. Die MBI stellten daraufhin folgenden Antrag:

“Die BV 1 und der Planungsausschuss schließen sich den Vorschlägen der Altstadtbewohner und von „Pro Altstadt“ an, in der Altstadt insgesamt eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten und Anwohnerparken einzuführen. Der Planungsausschuss beauftragt die Verwaltung, bis nach den Sommerferien 2005 für beide Punkte beschlussfähige Konzepte vorzulegen. Die Ergebnisse einer Bürgerversammlung noch im Juni 2005 sollten darin eingearbeitet sein.”

Im Mai 05 wurde in der BV 1 “nur” eine Bürgerversammlung, möglichst noch im Juni/Juli 2005, beschlossen, auf der die Umsetzung der o.g. Ziele vorgestellt werden sollte. Im Planungsausschuss am 31.5.05 erklärte Dezernentin Sander aber, dass die Bürgerversammlung frühestens im Herbst 2005 stattfinden könne. Nachdem MBI und/oder CDU Sitzung für Sitzung in Bezirksvertretung und Planungsausschuss nachfragten, wann endlich der Beschluss zur Bürgerversammlung umgesetzt werde, gab es nach vielfältiger Vertröstung im Planungsausschuss am 4. April, als die MBI sogar eine offizielle Anfrage gestellt hatten und dies notgedrungen zum TOP geworden war, ein Termin: Bürgerversammlung am 23. Mai, wo stand noch nicht fest. Auf erneute Nachfrage in der BV 1 am 2.5. kam die Auskunft, diese Bürgerversammlung sei auf unbestimmte Zeit verschoben. Im Planungsausschuss am 9.5. gab es einen neuen Termin, den 19. Juni. Anfang Juni waren aber Raum und Zeit noch nicht festgemacht! Kurzfristig fand nun die Bürgerversammlung in der Realschule Stadtmitte statt, in keiner Zeitung angekündigt und zudem auch noch außerhalb der Altstadt!

Dennoch waren trotz WM und der o.g. Widrigkeiten noch ca. 30 Bürger/innen gekommen. Die Verwaltung hatte zwar ihr Ziel einer möglichst kleinen Beteiligung erreicht, bekam aber auf der Versammlung kein Bein auf den Boden. Ausführlich stellte sie mehrfach dar, dass sie kein Anwohnerparken machen wolle und dass wegen dem zu geringen Verkehrsaufkommen eigentlich auch sonst keine Maßnahmen notwendig seien.

Der van Emmerich-”Verein zur Förderung der Altstadt”, dessen Vertreter Breckling erstaunlicherweise mit im Podium saß, machte Vorschläge für die Wertgasse, was er selbst aber gleich wieder zurücknahm, und für eine Einbahnstr. im oberen Hagdorn, was aber insgesamt außer von der Verwaltung als problematisch gesehen wurde. “Pro Altstadt” und Bürger aus nahezu allen unterschiedlichen Straßen verdeutlichten, dass sehr wohl Handlungsdruck besteht sowohl zur Parksituation wie auch zur Verkehrsberuhigung. Sie machten eine Reihe unterschiedlicher Vorschläge und boten auch aktive Mithilfe an. Man kann nur hoffen, dass es schnell zu den angebotenen Gesprächen mit der Verwaltung kommt und dass verbessernde Maßnahmen schnell angegangen werden. Die starre Haltung der Verwaltung zu Anwohnerparken wird sicherlich nach den Ferien in der Bezirksvertretung diskutiert werden müssen.