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Initiativen und Verbände

Riesenerfolg der Großdemos “STOP CETA & TTIP” in Köln und 6 weiteren deutschen Städten

Freitag, 09. September 2016

Am Samstag, den 17. September, fanden in sieben deutschen Großstädten Demos gegen die geplanten demokratiegefährdenden Freihandelsabkommen TTIP (mit USA) und CETA (mit Kanada) statt. Sensationelle 320.000 Menschen nahmen teil. Ein klares Signal gegen Freihandelswillkür und Paralleljustiz! Mehr als 3 Mio. EU-Bürger hatten gegen TTIP unterschrieben. Im Oktober 2016 soll das geheim ausverhandelte CETA auf dem EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. TTIP sollte bis Ende des Jahres folgen, doch die Widerstände wachsen stetig. Bundesregierung und EU-Ministerrat können die CETA-Ratifizierung noch stoppen.

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Direkte Demokratie notwendig zur Demokratie-Wiederbelebung!

Montag, 29. Dezember 2014

Traurig, aber leider wahr: Nur die massive und sehr ernst gemeinte Drohung mit einem Bürgerbegehren zu Erhalt von VHS und MüGa- Teilen konnte die Stadt Mülheim vor einem schweren Fehler und noch mehr Chaos bewahren. Die Atempause für unsere VHS zeigt auch: Wenn bereits die Drohung mit direkter Demokratie Teilerfolge erzielen muss, ist die repräsentative Demokratie am Tiefpunkt

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Mölmsche Bürgerinitiativen

Donnerstag, 20. Mai 2010

Übersicht über verschiedene Mülheimer Bürgerinitiativen oder Schutzgemeinschaften

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Baustelle Emmericher Straße

Samstag, 13. Februar 2010

Eine der 1001 Baustellen in der Stadt mit Ruhrbania und Ruhr ist mal wieder bei real an der Weseler Str.. Dort wurde 2001 ohne erkennbaren Grund die Brücke zum überdimensionierten 1. (und letzten) Teilstück Emmericher Str. abgekappt und nicht, wie beschlossen, in Ri. Stadt an die Weseler Str. eingeschleift. Und das, obwohl bekannt war, das ohne die Brücke Rückzahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe drohte.

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