Am 30. August 2018 war Ratssitzung der Stadt Mülheim. Neben der Einbringung des Etat 2019 ging es um das Bürgerbegehren „Erhalt unserer VHS in der MüGa“, wozu der Rat über die Zulässigkeit abstimmte und mehrheitlich für „unzulässig“ votierte. Wie zu befürchten war, muss nun selbst die Zulässigkeit des von großen Teilen der Bevölkerung unterstützten Bürgerbegehrens erst noch vor Gericht erstritten werden. Die Chancen dafür stehen ausgesprochen gut.
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Archiv für das Jahr 2018
Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt: Politik vs. Bürgerwillen?
Donnerstag, 23. August 2018Chaos pur in Mülheim-Ruhr, Bspl. öffentlicher Nahverkehr
Montag, 20. August 2018Mülheim hat selbst im Ruhrgebietsvergleich den teuersten und gleichzeitig in-effektivsten öffentlichen Nahverkehr. Seit Jahren drehen sich nahezu alle ÖPNV-Diskussionen im Kreise. Zukunftsträchtige Überlegungen für die notwendige Verkehrswende sind noch nicht in Sicht! Während Essen z.B. Takte verkürzt und neue StraBa-Linien angeht, geschieht in Mülheim das Gegenteil! Die MBI stellten nun u.a. den Antrag, den vor Jahren unrechtmäßig stillgelegten Flughafenast der Linie 104 wieder in Betrieb zu nehmen.
Mehr »MBI schon 19 lange Jahre!
Samstag, 18. August 2018Vor über 19 Jahren wurden die MBI gegründet und erhielten auf Anhieb 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 19 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen!
Mehr »Mülheimer Haushaltsdesaster und grüner Unfug dazu
Dienstag, 07. August 2018Bereits Mitte des Jahres steht fest, dass auch der Etat 2018 seine Ziele mit mind. 30 zusätzlichen Millionen an Haushaltsloch nicht erreichen können wird. Die 31 Mio. € Landeszuschuss aus dem Stärkungspakt können deshalb wohl nicht ausgezahlt werden. Es herrscht große Ratlosigkeit in der Ruhrbaniastadt, nur die Grünen in ihrer Selbstgefälligkeit pinkeln auch noch die letzten Kritiker von den MBI von der Seite an, obwohl sie selbst in den letzten Jahren ein wesentlicher Mitverursacher des unseriösen Haushaltsdebakels waren!
Mehr »Widerstand gegen Uber in New York und Spanien, nicht in MH?
Freitag, 03. August 2018In Mülheim hatten die MBI für die Sitzung des zuständigen Ausschusses für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung am 4.6.18 auch im Zusammenhang mit der zunehmenden „Uberisierung“ des Taxigewerbes den Antrag gestellt, zur Änderung der Taxigebühren die Verwaltung zu beauftragen, umgehend mit den Vertreter/innen des Taxiverbands Kontakt aufzunehmen, um erste Verhandlungen über die erwartete notwendige Änderung der […]
Mehr »Ein leichter Vorgeschmack von Weimar in der deutschen Luft?!
Mittwoch, 01. August 2018Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht! Denk ich an Mülheim am Tage, ich keine Prognose mehr wage! Deutschland 2018 Ein sehr heißer Sommer mit Regenmangel vielerorts. In der EU zankt man sich weiter gehörig. Der luxemburgische Außenminister möchte Polen und Ungarn am liebsten aus der EU werfen, dafür […]
Mehr »Mülheim mit Bäder-Supergau oder ist Mülheim sogar selbst ein Supergau?
Samstag, 28. Juli 2018Einen Supergau nennt die WAZ die Schließung der beiden einzigen Freibäder in Mülheim just auf dem Höhepunkt der diesjährigen Affenhitze. Wie bei jedem Gau stellt sich jedoch die Frage, ob es sich um technisches oder um menschliches Versagen handelt. Bei genauerem Hinschauen liegt das Haupt-Versagen eindeutig auf der menschlichen Ebene, was sich bei den Bädern […]
Mehr »Riesenzwischenerfolg des Bürgerbegehrens zum VHS-Erhalt!
Samstag, 14. Juli 201825.3.19: Mündliche Verhandlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens um 11.15 am Verwaltungsgericht Düsseldorf in der Bastionsstr. 39 in Düsseldorf, Raum 243. Lasst bitteschön die Mülheimer Bevölkerung entscheiden, ob das denkmalgeschützte VHS-Gebäude am Rande der MüGa in Zukunft wieder als Volkshochschule genutzt werden soll oder ob das Denkmal durch Untätigkeit mutwillig zur Ruine gemacht werden soll! Die […]
Mehr »Vorreiterstadt Mülheim? Oder: Wenn der Stadtrat den Rest an Würde einbüßt
Sonntag, 08. Juli 2018Mülheim 2018: Die widerliche OB-Treibjagd oder: Die pietätlose OB-„Affäre“ ist bezeichnend für eine SPD im Selbstmordmodus und es schädigt das Ansehen von Demokratie und Rechtsstaat erheblich! Die künstlich aufgebauschte Mülheimer OB-„Affäre“ wurde über 2 Stunden im Hauptausschuss und ganze viereinhalb Stunden im Rat rauf und runter gelabert ohne den geringsten Erkenntnisgewinn in der Sache. Einiges […]
Mehr »Desaster mit der OB-„Affäre: Mülheimer Lust am Untergang!?
Sonntag, 01. Juli 2018Seit Ende Mai geht es in der Mülheimer Medienwelt fast nur noch um den angebliche OB-„Affäre“, eine Ende Mai angezettelte SPD-interne Intrige mit dem Ziel, OB Scholten zum Rücktritt zu zwingen. Wie man nach diesem Schmierentheater wieder zu einer gedeihlichen Zusammenarbeit etwa zwischen OB und den beiden SPD-Dezernenten zurückfinden will, ist unklar. Von Seiten des Kämmerers und seines Kollegen Ernst ist das auch nicht gewollt. Mülheim hat mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in NRW eigentlich ganz andere Probleme als die Ausschöpfung von Verfügungsmitteln durch den OB. Hier hätte die Stadt nur klare Regeln aufstellen müssen. Nun aber haben wir vier „Königsmörder“ aus den eigenen (SPD-) Reihen, die zusammen mit Herrn Hartmann (früher AfD, heute BAMH) den Rücktritt des OB erzwingen wollen. Und dann?
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