Seit Jahren herrscht jedes Mal Riesenchaos vor und bei der Verabschiedung eines Haushalts der Stadt Mülheim, obwohl noch alle Etats seit Jahren bereits Makulatur waren, bevor sie beschlossen wurden. Kein Wunder, dass das eigentlich reiche Mülheim finanziell vor die Wand gefahren wurde und bei der Pro-Kopf-Verschuldung unangefochten die NRW-Spitze hält. Und beim Etat 2020 schon wieder das Gleiche? Man glaubt es kaum!
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Etatchaos
Erneut Etatchaos pur, in Mülheim a.d. Ruhr?
Montag, 28. Oktober 2019Schiffbruch auf den Reisen nach Jamaika und Vanuatu?
Freitag, 24. November 2017Die Jamaika-Koalition in Berlin kam nicht zustande, ein Bärendienst für Demokratie und die kriselnde EU. Noch viel chaotischer sieht es auf der kommunalen Mülheimer Ebene aus, wo Zerfallsprozesse und Perspektivlosigkeit sich breit machen.
Mehr »Entwarnung für bankrotte Städte insbesondere im Ruhrgebiet?
Donnerstag, 02. Mai 2013Im Konflikt um drohende Millionen-Kürzungen beim „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ gab NRW-Innenminister Jäger Entwarnung: „Für 2014 wird das keine Rolle spielen, denn wir kriegen das nicht mehr ins Gesetz eingearbeitet“. Viele hoch verschuldete Kommunen sollen nach einem Gutachten erheblich weniger Geld erhalten. Zeit gewonnen oder Entwarnung für die klammen Städte im Ruhrgebiet?
Mehr »Haushaltskatastrophe selbstgemacht
Samstag, 06. Oktober 2012Die Haushaltslage der eigentlich reichen kleinen Großstadt Mülheim ist trotz sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Alleine die Kassenkredite wuchsen exponenzial und gehen auf die Milliardenschallgrenze zu! Seit 10 Jahren haben die MBI genau das Jahr für Jahr vorher gesagt, doch es kam sogar noch schlimmer. Immer noch behauptet Kämmerer Bonan, mit seinen perspektivlosen Vorschlägen „könnte die Stadt 2020 die Ausgaben mit den Einnahmen komplett decken“, unglaublich!
Mehr »Bankrottania a.d.Ruhr
Freitag, 15. April 2011Das Haushaltsdefizit der Stadt Mülheim nur für 2010 beträgt 101,2 Mio Euro. Eine Katastrophe! Hauptgrund für das Minus sei der Rückgang bei der Gewerbesteuer, behauptet der Kämmerer und er warnt, in acht Jahren sei die Stadt Pleite. Welch eine Heuchelei! Die Annahmen für Gewerbesteuereinnahmen waren nämlich seit Jahren mit Absicht überhöht! Im Wahljahr 2009 und in 2010 haben Kämmerer und OB so jede Haushaltssanierung umgangen, um „heilige Kühe“ wie Ruhrbania, Stadionumbau oder neue Pöstchen nicht zu gefährden!
Mehr »Bürgerhaushalt ausgebremst
Freitag, 22. Oktober 2010Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig
Mehr »Gilt das Primat der Politik?
Samstag, 09. Oktober 2010Am 7.10.2010 war Ratssitzung mit Hauptpunkt Doppelhaushalt 2010/2011 nach einem 10monatigen Etatchaos ohnegleichen. Bericht von den wichtigsten Ereignissen dieser Ratssitzung vom Feinsten, auf der sich auch die Wiederbelebung des Primats der Politik andeutete.
Mehr »Mülheim-ratlos bald auch Ratlos?
Sonntag, 03. Oktober 2010Noch ist unklar, ob am kommenden Donnerstag überhaupt ein Etat der Stadt Mülheim verabschiedet werden kann und wird. Nun hat der bisher untätige RP Düsseldorf mit Sanktionen gedroht bis hin zur Auflösung des Rates, wenn er keinen Etat beschließt. Diese Schützenhilfe für Verwaltung und SPD in Mülheim hilft wenig
Mehr »Haushaltskrise MH – Bonan und der Stillstand
Mittwoch, 29. September 2010Verschleppte Haushaltskrise und Kämmerer Bonan droht mit Stillstand, wenn nicht jetzt seinem perspektivlosen Etat zugestimmt würde. Stillstand für wen und was eigentlich? Etwa für Ruhrbania, Gutachteritis, Pöstchenvermehrung oder beim Schröpfen der Bürger?
Mehr »Für die zügige Sanierung der Dauerbaustelle Ludwig-/Beckstadtstr.
Mittwoch, 23. Juni 2010MBI beantragten die sofortige Freigabe der Mittel für die Erneuerung der Beckstadt-/Ludwigstraße, weil die verschobene Etatverabschiedung den unhaltbaren Zustand nach der Verlegung des Kanals bis ins nächste Jahr verlängern könnte. Der Rat am 8.7. stimmte dem zu
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