Die 30. Wiederkehr der Deutschen Einheit feierte die Nomenklatura dieses Mal in Potsdam. Die Feierlichkeiten zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ fanden in der Corona-Pandemie unter starken Einschränkungen statt. Bundespräsident Steinmeier mahnte, die Ostdeutschen mehr in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen, um den Zusammenhalt zu stärken. Die Probleme liegen völlig woanders. Und die Grundfesten der Republik werden nicht durch Ost-West-Unterschiede gefährdet, sondern ganz fundamental durch die bedrohte Meinungsfreiheit in Ost und West, sowie durch den Zerfall in immer deutlicher voneinander abgeschottete Parallelgesellschaften!
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Soli Ost
„Tag der deutschen Einheit“ 2020: Von Einheit keine Spur, dafür Perspektivlosigkeit?
Montag, 05. Oktober 2020Gedanken zum „Tag der deutschen Einheit“ 2016: Nur welche Einheit bitteschön?
Sonntag, 02. Oktober 2016Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr? Haben unsere Eliten den Kompass verloren oder auch nur verlegt? Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem […]
Mehr »Kommt noch ein Flüchtlingssoli?
Montag, 12. Oktober 2015Angesichts der Flüchtlingskrise führen Bundesregierung und EU einem SZ-Bericht zufolge Gespräche über einen Flüchtlings-„Soli“. Noch dementiert Berlin. Finanzierung von Merkels „Wir schaffen das“
also über einen weiteren Soli für alle? Wenn ein Flüchtlings-Soli als Zusatzsteuer für alle eingeführt werden sollte, werden selbst in Deutschland noch größere Verwerfungen also bereits durch die massenhafte Zuwanderung die Demokratie ernsthaft bedrohen.
Nachdenkliches zum Tag der deutschen Einheit
Donnerstag, 01. Oktober 2015Am 3. Okt. 2015 war Feiertag der deutschen Einheit, 26 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus Ruhrgebiet oder Bergischem Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Doch nach der Euro- überlagert nun die Flüchtlingskrise alles andere. Je mehr auch im Westen die Stimmung kippt, je deutlicher wird, dass der Ossi-Wessi-Gegensatz in Deutschland sich verflüchtigt bzw. in größeren Herausforderungen völlig verblasst.
Mehr »Städtetag: „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten: Entwick-lungschancen für alle sichern“ Außer Spesen nichts gewesen?
Dienstag, 16. Juni 2015Vom 9. Bis 11. Juni fand die Hauptversammlung des deutschen Städtetages in Dresden statt unter dem Motto „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“. Als Vertreter aus dem krisengeplagten Ruhrgebiet hatte man auf positive Signale gehofft, die aber ausblieben. Außer Spesen nichts gewesen bzw. fast nichts?
Mehr »Notizen aus der Ruhrprovinz zum Tag der deutschen Einheit 2014
Mittwoch, 01. Oktober 2014Am 3. Okt. war Feiertag der deutschen Einheit, 25 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem Bergischen Land weiter zahlen müssen für Städte wie Dresden, Wismar, Weimar usw., so ist das widersinnig. Der sog. „Soli Aufbau Ost“ ist längst anachronistisch und müsste geändert oder besser noch abgeschafft werden! Das wird aber die selbstgemachte Hyper-Haushaltskatastrophe etwa unserer Stadt Mülheim nicht lösen, aber ein klein wenig erleichtern.
Mehr »Aufbau Ost und Abbau West ffff? Ändert endlich den Soli Ost und redet nicht ewig davon!
Donnerstag, 05. April 2012Seit Jahren zu jedem Wahl“kampf“ oder auch einmal dazwischen das gleiche Ritual: „Der Soli Ost muss abgeschafft werden!“. im Endeffekt passiert aber wieder nichts. Reines Ablenkungsmanöver oder was? Diese längst anachronistische Geschichte musste schon vor Jahren geändert werden. Das fordern die MBI seit 2001 immer und immer wieder!!
Mehr »Notizen aus der Ruhrprovinz zur deutschen Einheit
Montag, 03. Oktober 2011Vor fast 23 Jahren fiel die Berliner Mauer. Am 3. Okt. 90 wurden die Neufünfländer der BRD angegliedert und der 3. Okt. zum deutschen Feiertag. 22 Jahre später müssen Bürger und Städte immer noch den „Soli“ zum Aufbau Ost zahlen, obwohl z.B. im Ruhrgebiet der Abbruch West immer dramatischer wird. Doch der anachronistische „Soli“ soll bis 2019 bleiben. Was also ist die Bilanz deutscher Einheit nach 22 Jahren? Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Ost und West?!
Mehr »Rätselhafter Städtetag und Präsidiumsfrau Mühlenfeld
Samstag, 07. Mai 2011Ins 8-köpfige Präsidium des Deutschen Städtetages wurde einzig die Mülheimer OB aus dem gesamten Westen, Norden und Osten Deutschlands gewählt. Wie bitte? Nur die reichen Südstädte und just Frau Mühlenfeld als Vertreterin der Armen? Rätsel über Rätsel
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