Nach Duisburg hat Oberhausen einen Einstieg beim Nahverkehrsbetrieb MVG/Evag abgelehnt. Die Stoag sei besser aufgestellt. Bei Fusion kein Spareffekt. Wie bitte? Für das Ruhrgebiet ein ruinöses Armutszeugnis. Das Land muss endlich tätig werden, um aus der Falle der Kirchtürmelei im westlichen Ruhrgebiet heraus zu kommen!
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Archiv für das Jahr 2016
Kirchtürmelei im bankrotten Ruhrgebiet geht weiter. Den Schuss nicht gehört?
Montag, 17. Oktober 2016NRW-Inklusionsgesetz und seine Auswirkungen auf Mülheim
Mittwoch, 12. Oktober 2016Bereits im April 15 schrieben die MBI: Inklusion als gut gemeinte Illusion ein Tabuthema? Über den Köpfen der betroffenen Schulen hinweg wird schulische Inklusion aber nicht wirklich umsetzbar sein! Inzwischen pfeifen es die Spatzen von vielen Schuldächern, dass die Inklusionswünsche der Landesregierung unausgegoren und in weiten Teilen realitätsfern sind. Doch Kraft und Löhrmann halten stur an ihrem “Wir schaffen das” mit der Inklusion fest anstatt ehrliche Zwischenbilanz zu ziehen. Die MBI haben einen Fragenkatalog eingereicht, um für Mülheim einen aktuellen Sachstand zu erhalten.
Mehr »Cafe Ziegler als Jugendheim in der Karl-Ziegler Schule?
Freitag, 07. Oktober 2016„Eltern-, Schüler- und Lehrervertreter des Karl-Ziegler-Gymnasiums stimmen in der Schulkonferenz mit denkbar knapper Mehrheit für ein Jugendzentrum innerhalb der Schule……“ war der WAZ Anfang Okt. zu entnehmen. Ein Jugendzentrum innerhalb einer Schule? Das ist sicherlich nicht unproblematisch, zudem mit dem CVJM ein Jugendheim in der Nähe der Karl-Ziegler-Schule bereits vorhanden ist. Die MBI wollten im Bildungsausschuss Genaueres erfahren, was abgeblockt wurde: Die Stadt sei nicht zuständig! Wie bitte?
Mehr »Burka&Co: Verbotsdebatte „Quatsch“ oder „Kampf um Menschenwürde“?
Donnerstag, 06. Oktober 2016Frankreich und Belgien haben Vollverschleierung in der Öffentlichkeit gesetzlich verboten. Auch der Schweizer Nationalrat beschloss das Anfang Okt. 16. Nur in Deutschland wird das von SPD und Grünen verhindert, obwohl gerade die Burka u.ä. Manifestieren, dass bestimmte Teile der muslimischen Zuwanderer integrationsunwillig sind. Mit Religionsfreiheit hat die mittelalterliche Kleiderordnung wenig zu tun. Doch die Diskussionen in Deutschland sind seltsam bis absurd, weil vom selbsternannten mainstream völlig ideologisiert, warum auch immer.
Mehr »Gedanken zum „Tag der deutschen Einheit“ 2016: Nur welche Einheit bitteschön?
Sonntag, 02. Oktober 2016Deutschland 2016, ein anderes Land als vor 1 Jahr? Haben unsere Eliten den Kompass verloren oder auch nur verlegt? Am 3. Oktober ist Feiertag der deutschen Einheit, 27 Jahre nach dem Mauerfall. Bereits 2001 fragten die MBI: Wann endlich wird der Solipakt Ost geändert? Wenn die hoffnungslos verschuldeten Weststädte etwa aus dem Ruhrgebiet oder dem […]
Mehr »Elternbeiträge für KiTas oder OGS senken, nicht erhöhen!
Samstag, 01. Oktober 2016MBI lehnen die geplante drastische Erhöhung für Kinderbetreuung strikt ab, weil schädlich und kontraproduktiv! Im sog. Haushaltssicherungskonzept (HSK) des scheidenden Kämmerers werden unter „Neue HSK-Maßnahmen“ nur ganze 3 aufgeführt, einer davon lautet „Anpassung der Elternbeiträge“, trägt die Nummer 258 und ist exakt das gleiche, was im letzten Jahr bereits mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Die […]
Mehr »Wollen Duisburg und Kreis Wesel nicht mehr Ruhrgebiet sein?
Mittwoch, 28. September 2016Die Revierstadt Duisburg will dem neuen Verein „Metropolregion Rheinland“ beitreten. Von Aachen bis Wuppertal, natürlich mit Köln und Düsseldorf, wollen 11 Städte und 12 Kreise, zusammen mit Handwerkskammern, Landschaftsverband Rheinland und 6 Industrie- und Handelskammern, die Zusammenarbeit in Wirtschaftsfragen, bei Verkehr, Marketing und Tourismus, bei Kultur und Bildung intensivieren. Zerfällt der RVR? Werden andere Teile des Reviers abgehängt? MBI-Anfrage, inwieweit Mülheim das mitbezahlen muss
Mehr »Tag des Ruhrtals als städteübergreifendes Projekt?
Sonntag, 25. September 2016Essen bewirbt sich als „Grüne Hauptstadt Europas“ auch mit Projekten der Nachbarstädte. Doch was wäre näherliegend als endlich dafür einen vor Jahren blockierten und kastrierten Vorschlag der MBI in die Tat umzusetzen: Einen autofreieren „Tag des Ruhrtals“ zwischen Duisburg-Hafen und Essen-Werden nach dem Vorbild von „Happy Mosel“? Doch erneut in Mülheim chancenlos
Mehr »Schuldscheine als neue „Spielwiese“ der städtischen Spekulanten?
Mittwoch, 21. September 2016Als wäre das Debakel mit swaps und Währungswetten nicht gewesen: Zocken mit städtischen Geldern fff….? Städtische Schulden als Finanzprodukte sollen nun „Anleihen“ und „Schuldscheindarlehen“ heißen Die MBI hatten sich die Vorlage V 16/0748-01 „Emission von Anleihen zur Finanzierung des städtischen Haushalts“ für Finanzausschuss und Rat genauer angesehen und intensiv durchgesprochen. Folgendes soll am Do., dem […]
Mehr »Das Elend der Demokratie in einer RWE-dominierten Stadt
Montag, 19. September 2016Im Rat am 22. Sept. wurde über die zukünftige medl-Beteiligung entschieden. Zur medl gehören auch 50,1% SWB und 75% SEM. Es ging also um viel Geld und Einfluss. RWE behält weiter 49% der medl. Selbst für die Auszahlung des unsauberen SWB-Einlegens bei medl-Gründung 1996 will die Stadt keine RWE-Aktien verkaufen, sondern Kredite aufnehmen. Alles sollte nicht-öffentlich durchgepaukt werden. Ein MBI-Antrag konnte wenigstens Teilöffentlichkeit bewirken. Ein 2. MBI-Antrag wollte den Verkauf von Aktien zur Bezahlung des RWE, wurde aber in den nicht-öffentlichen Teil weggestimmt. Alleine das zeigt, wie abgekartet alles wohl war. So bleibt Mülheim in viel zu großer Abhängigkeit von dem abgestürzten RWE. Schade, wieder eine Chance vertan!
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