Am 7.10.2010 war Ratssitzung mit Hauptpunkt Doppelhaushalt 2010/2011 nach einem 10monatigen Etatchaos ohnegleichen. Bericht von den wichtigsten Ereignissen dieser Ratssitzung vom Feinsten, auf der sich auch die Wiederbelebung des Primats der Politik andeutete.
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Haushaltskrise
Gilt das Primat der Politik?
Samstag, 09. Oktober 2010MBI-Etatreden
Donnerstag, 07. Oktober 2010Von 1998 bis 2005 war Mülheim im Nothaushalt. Die Umstellung auf andere Bilanzierung sorgte bis 2009 virtuell für „ausgeglichenen“ Haushalt. 2010 dann Etatchaos und ab 2011 das endgültige Desaster. Alle MBI-Etatreden seit 2000
Mehr »Mahagonny a.d. Ruhr?
Dienstag, 05. Oktober 2010Die reiche und schöne Stadt Mülheim hat sich finanziell übernommen und städtebaulich vergaloppiert. Innenstadtkrise, städtebauliches Fiasko in Speldorf oder Haushaltskatastrophe sind auch die Folge einer Mischung aus Größenwahn und Dilettantismus. Wie in der Brecht-Oper „Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“?
Mehr »Mülheim-ratlos bald auch Ratlos?
Sonntag, 03. Oktober 2010Noch ist unklar, ob am kommenden Donnerstag überhaupt ein Etat der Stadt Mülheim verabschiedet werden kann und wird. Nun hat der bisher untätige RP Düsseldorf mit Sanktionen gedroht bis hin zur Auflösung des Rates, wenn er keinen Etat beschließt. Diese Schützenhilfe für Verwaltung und SPD in Mülheim hilft wenig
Mehr »Haushaltskrise MH – Bonan und der Stillstand
Mittwoch, 29. September 2010Verschleppte Haushaltskrise und Kämmerer Bonan droht mit Stillstand, wenn nicht jetzt seinem perspektivlosen Etat zugestimmt würde. Stillstand für wen und was eigentlich? Etwa für Ruhrbania, Gutachteritis, Pöstchenvermehrung oder beim Schröpfen der Bürger?
Mehr »Kurswechsel für ernsthaftere Haushaltssanierung in Mülheim
Mittwoch, 01. September 2010Gemeinsamer Antrag von CDU, MBI und FDP zum Einstieg in eine ernsthaftere Haushaltssanierung auch in Mülheim, die nicht hauptsächlich aus Steuererhöhungen besteht, sondern auch Verschwendung und Hofstaat beschränken soll
Mehr »Verbotener Gebuehrenklau zur Haushaltssanierung?
Donnerstag, 12. August 2010Der Bund der Steuerzahler befürchtete in der WAZ, bankrotte Städte könnten z.B. über Erhöhung der Abwassergebühren versuchen, Finanzlöcher zu stopfen. Völlig richtig erklärte dazu das Umweltamt der Stadt Mülheim, dass dies grundsätzlich verboten wäre. Nur: Die Stadt Mülheim beschloss es trotzdem! MBI-Beschwedebrief dazu an Innenminster und RP. Und nur 1 Monat später 7,4% Erhöhung der Abwassergebühren?! Wie bitte? Dreiste Abzocke?!
Mehr »Ruhrbania zwischen Traum und Schaum?!
Samstag, 19. Juni 2010„Sie müssen nicht gleich Schaum vor dem Mund haben, wenn Sie Ruhrbania hören“ so die OB zum MBI-Ratsherrn Hans-Georg Hötger (Zitat WAZ). Doch es war die OB, die sofort giftig wurde, als Hötger das magische Wort „Ruhrbania“ im Zusammenhang mit Haushaltskatastrophe auch nur aussprach!
Mehr »MBI-Konzept Haushaltssanierung
Dienstag, 15. Juni 2010Kämmerer Bonan hat nun Anfang Juli einen Doppelhaushalt 2010/2011 eingebracht, ohne ein neues und völlig überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept (HSK). Das ist völlig perspektivlos! MBI-Vorschlagskatalog für Maßnahmen zur Haushaltssanierung kurz- und mittelfristig
Mehr »Etat-Durcheinander: Chaos pur, in MH a.d. Ruhr!?
Montag, 14. Juni 2010Es geht schwer drunter und drüber in der kleinen Großstadt mit –bania a.d. Ruhr im Jahr von Kulturhaupstadt 2010, dem vor Ort haushaltslosen! Sitzungschaos und wüste Trickserei vor dem drohenden Nothaushalt?
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