Im Stadion des VfB Speldorf an der Blötte war vor kurzem Abschiedfest nach dem allerletzten Spiel dort. Die MBI stellten deshalb Fragen zur ungeklärten Stadionfinanzierung für den Sportausschuss am 22. Juni, doch der wurde inzwischen einfach abgesagt, weil es angeblich keine Themen gibt. RW Essen läßt grüßen! Ha, ha ….
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Haushaltskrise
Wüste Trickserei für eine unseriöse Stadionfinanzierung?
Samstag, 05. Juni 2010Neulich nahe Ephesos a.d. Ruhr: Es grünt so welk…oder umgekehrt
Mittwoch, 02. Juni 2010Die Mülheimer Grünen schießen wieder scharf auf die MBI, seit sie mit Rot-Rot-Grün die fatale erneute Etatverschiebung beschlossen. Ablenkungsmanöver bankrotter Stadtpolitik!?
Mehr »Kein Haushalt, aber PPP mit Geheimniskrämerei! Zwischen Absurdistan und Bananenrepublik
Freitag, 28. Mai 2010Kein Haushalt 2010 mehr und das große PPP-Schulpaket als die nächste 50-Mio.-Umwegfinanzierung nicht-öffentlich beschlossen. Kein Haushalt, dafür 3 Schulen zu Finanzprodukten gemacht! Der Offenbarungseid!
Mehr »Etatchaos 2010: Abschied von der Verabschiebung? Trickserei, um Zeit zu gewinnen für Ruhrbania, Stadion und Stellenschaffung?
Donnerstag, 13. Mai 2010Kungelrunde verschob den Etat 2010 von Mai auf Juli 2010! Und SPD+Grüne verschoben mit Hilfe der Linken 2 Woche später auf Okt.! „Land unter“ meinte die NRZ und forderte zu recht „Mehr Wahrheit bitte!“ Griechische Verhältnisse a.d. Ruhr!?
Mehr »Verzicht auf die virtuelle Gewerbesteuer wegen Gläubiger- und Lohnverzicht für den Karstadt-Sanierungsplan
Mittwoch, 12. Mai 2010Der Karstadt-Insolvenzverwalter will 140 Mio. als Steuerverzicht aus Sanierungsgewinnen von den 90 Kommunen zur Konzernsanierung. Duisburg hatte Nein gesagt, will das aber wieder revidieren. Mit Bauchschmerzen haben auch die MBI zugestimmt. In Berlin muss das Insolvenzrecht geändert werden, denn Besteuerung von Lohn- und Forderungsverzicht ist irgendwie anachronistisch!
Mehr »Ruhrbania: Kränkelnde, heilige Kuh an der Ruhr?
Sonntag, 09. Mai 2010Ein Mülheimer hat Strafanzeige gegen die Mülheimer Kommunalpolitik wegen Untreue gestellt. Es geht um den Abriss der overfly-Brücke für das Projekt Ruhrbania. Argumentation: Politiker dürften so etwas angesichts der prekären Haushaltslage nicht veranlassen. Doch alle Kontrollbehörden winkten ab oder schwiegen, vom RP über Lienenkämper und Rüttgers bis zum Staatsanwalt
Mehr »Keine Steuererhöhungen, dafür aber Sparen in allen Dezernaten!
Freitag, 07. Mai 2010Gemeinsames Schreiben der Fraktionen von CDU, FDP und MBI an OB Mühlenfeld zu den Plänen, Mülheim bei Grund- und Gewerbesteuer in Spitzenposition zu bringen. Das völlig falsche Signal!
Mehr »Kahlschlag im Kulturbereich abgewendet!
Dienstag, 04. Mai 2010Museum, Tersteegenhaus und Stadtteilbüchereien müssen erhalten bleiben, ebenso wie die Kammer- und Sinfoniekonzerte. Mehr als 12 000 Unterschriften haben Herr Haake, Frau Sommer und Mitstreiter überreicht. Ein sehr deutliches Votum! Gemeinsamer Antrag SPD+MBI+Grüne im Kulturausschuss am 15.6. gegen den Kahlschlag durch ein gedeckeltes Betriebssicherungskonzept war erfolgreich! Nun stellt der Kulturbetrieb ein Betriebssicherungskonzept auf mit anteiligen Sparbemühungen bis 1,25 Mio. € pro Jahr
Mehr »Verschuldung selbstverschuldet?
Donnerstag, 29. April 2010Funkhausgespräche in WDR5 „Kommunen in der Krise – Fremdverschuldet oder hausgemacht?“ u.a. mit Frau OB Mühlenfeld. Fragen an die OB, wie WDR5 sie nicht stellte
Mehr »Irrweg PPP-Schulsanierung
Mittwoch, 28. April 2010Am 27. Mai beschloss der Rat die Sanierung von 3 und den 25jährigen Betreib von 4 Schulen im Paket durch einen privaten Baukonzern. Dieses Riesen-PPP-Projekt ist ein fataler Irrweg!
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