Die gerichtlich erzwungene Nachzählung nur weniger Stimmzetteln in Köln-Rodenkirchen hat nicht nur die Ratsmehrheiten in der Millionenstadt Köln geändert. Es hat auch einen sehr ernsten Tiefschlag gegen die Demokratie offen gelegt, weil das falsche Ergebnis von Anbeginn derart offensichtlich war, dass es nur noch schwer zu glauben ist, dass auch in Deutschland Wahlen nicht gefälscht würden. Unabhängig davon muss man beobachten, wie die Demokratie auch in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin mehr und mehr ausgehöhlt wird bis zur Fast-Unkenntlichkeit.
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informelle Gremien
Demokratie in der Krise? Zumindest in Köln und Mülheim
Donnerstag, 04. Juni 2015Innenstadtbeirat: Wozu das? Ratlosigkeit pur, in MH/Ruhr?
Mittwoch, 24. September 2014In der Ratssitzung am 25. Sept. wurde einzig gegen die MBI ein Innenstadtbeirat als informelles, zusätzliches Gremium gebildet, obwohl es bereits eine Vielzahl von Stellen, Gremien, Ämtern, Gesellschaften gibt, die sich mit der kriselnden Mülheimer Innenstadt befassen. Die MBI werden sich an dem zusätzlichen Mauschelgremium auch nicht beteiligen.
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