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Nein zum künstlichen Erhalt der Hauptschule Bruchstraße!

Am 22. April 2012 fand in Mülheim/Ruhr der Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der Hauptschule an der Bruchstraße statt. 134.866 Deutsche und EU-Bürger ab 16 Jahren mit Wohnsitz in Mülheim waren stimmberechtigt. Zu der Frage

“Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?”

konnten die Bürger/innen Ja oder Nein ankreuzen. Da ca. 13% der Wahlberechtigten (über 17000) mit Ja abstimmten und weniger mit Nein (über 10.000), war der Entscheid erfolgreich und die Hauptschule darf zumindest in den nächsten 2 Jahren nicht geschlossen werden. Diese lange diskutierte Frage wurde damit endlich durch das Bürgervotum vorerst entschieden! Damit muss auch die Zukunft des Standorts Bruchstr. und damit der Schulentwicklungsplan neu aufgerollt werden.

  • Xtranews vom 23.4.12: “Mülheim, die gerettete Hauptschule und der Schulfrieden oder: Das große Ablenkungsmanöver!?” hier
  • MBI-Faltblatt 4/12: “22.4. Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung Hauptschule Bruchstr. als Ablenkungsmanöver?” als pdf-Datei (281 KB)
  • MBI-Stellungnahme mit den Gründen für ein Nein beim Bürgerentscheid für oder gegen den dauerhaften Erhalt der Hauptschule Bruchstr. als pdf-Datei (8 KB). 
  • Flugblatt der Befürworter der HS als pdf-Datei (678 KB)
  • Gemeinsames Flugblatt von CDU, MBI, FDP und Grünen gegen den Erhalt der HS Bruchstr. als pdf-Datei (767 KB)

Es waren genau wie bei Kommunalwahlen 127 Wahllokale zur Stimmabgabe geöffnet sein, und zwar von 8 bis 18 Uhr.

In der Ratssitzung am 6.10.11 hatten die MBI beantragt: „Bei Bürgerentscheiden wird die gleiche Anzahl von Wahllokalen zur Verfügung gestellt wie bei Kommunalwahlen.“ Dieser Antrag wurde mit deutlicher Mehrheit angenommen. Damit wurden auch diesem Bürgerbegehren beim Entscheid an der Urne bessere Bedingungen verschafft.

  • Und wenn der Entscheid erfolgreich ist? Was dann? Mehr dazu hier
  • Sendung von Radio Mülheim vom 20.3.12 zu Pro und Kontra Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der Hauptschule Bruchstraße in selektiven Ausschnitten von der Veranstaltung im Bürgergarten auf youtube hier
  • Bauernfängerei und Irreführung zum Bürgerentscheid? hier
  • Offizielles Informationsblatt zum Bürgerentscheid am 22. April mit allen Stellungnahmen als pdf-Datei (1,6 MB)

Mehr zum Dauerkonflikt über Schulentwicklungsplan, Zukunft der HS Bruchstraße und Bürgerentscheid dazu

  • Jan. 12: Gemeinsamer Antrag von SPD und MBI zur Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Zukunft des Schulstandorts Bruchstr. als weiterführende Schule für die Ratssondersitzung am 16.1.2012 als word-Datei (33 KB
  • Dez. 11: Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der HS Bruchstraße! Lasst die Bürger entscheiden! hier
  • Juli 11: Schulk(r)ampf auf Mölmsch: Ein Stück aus dem Tollhaus? hier
  • Feb./März 11: Schulbedarfsplanung mit oder ohne den Standort Bruchstraße? Mit oder ohne Getöse? hier
  • Okt. 10: Schulentwicklungsplanung auf Mölmsch hier
  • Okt. 10: Zukunftsschule ohne Zukunft! hier