Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

MBI verliert 2 Sitze im Rat, erzielt aber ein gutes Ergebnis trotz widriger Umstände

WAZ Mülheim 26.5.14: „Die SPD bleibt stärkste Kraft im Mülheimer Stadtrat, verliert aber Mandate. Die CDU holt weiter auf. Die FDP bricht nach dem letzten Traumergebnis ein. Hingegen sind Grüne (6 Sitze) und die MBI (5 Sitze) stabile Größen. Von Null auf Fraktionsstatus kommt die AfD.
Zwölf Parteien und Bündnisse haben sich bei der Kommunalwahl um Sitze im Stadtrat beworben, zehn haben den Sprung ins Kommunalparlament geschafft. Die SPD bleibt, obwohl sie noch einmal ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 2009 unterbot, mit 31,5 % und 17 Sitzen weiter stärkste Fraktion. Die CDU kam ihr näher (weiter 15 Sitze), die FDP stürzte ab. Und die AfD wird eine Fraktion stellen (beide je 3 Sitze) ……“
Der ganze Artikel hier

Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2014 in Mülheim/Ruhr sackte von 51,9% in 2009 erneut weiter ab auf nun nur noch 50,4%. Das größte Manko aber war, dass der/die Oberbürgermeister/in in Mülheim nicht gewählt wurde, weil Frau Mühlenfeld den Verzicht auf 1 geschenktes Jahr als OB kategorisch ausgeschlossen hatte. Mehr in “OB-und Kommunalwahl in Mülheim nicht wieder gleichzeitig, damit Frau OB weiter Freude hat?” hier

Zur Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen traten im Vergleich zu 2009 zwei zusätzliche Parteien (AfD und Piraten) an und 3 zusätzliche Wählergruppen. 2009 waren letzeres „nur“ die MBI und der MLPD-Ableger „Wir aus Mülheim“. Die hatten sich jedoch vor den Wahlen 2014 noch gezellteilt, ebenso das Bündnis, was aus dem Kampf um den Erhalt der mangels Schüleranmeldungen todgeweihten Hauptschule Bruchstr. hervor gegangen war. Mehr in

  • 12 Listen zur Kommunalwahl in Müheim: Ein Hauch von Weimar a.d. Ruhr? hier

Trotz der weimarmäßigen Zersplitterung konnten die MBI etwas über 10% der Stimmen erringen, also ca. 1,5% weniger als 2009, leider 1250 weniger Wähler/innen, also selbst relativ zum gesamten Schrumpfen der Mülheimer/innen, die weniger als 2009 zur Wahl gingen, von 2590 = 3,7% mit fast 1,6% weniger MBI-Wähler deutlich mehr.

Bei 5 zusätzlichen „Konkurrenten“ ist das aber dennoch ein sehr gutes Ergebnis, denn Piraten+4 neue Bündnisse erhielten 2751 Stimmen und die AfD auf Anhieb sogar 3469. Ohne zu spekulieren, ob und welche von den über 6200 Wählern für die „Neuen“ ansonsten MBI gewählt haben würden, kann man davon ausgehen, dass die MBI ohne die Zersplitterung wahrscheinlich das Ergebnis von 2009 wieder erreicht haben könnten.

Schlimmer aber als die direkten Wählerstimmen als solche ist die Tatsache, dass die Vielzahl der Bewerber einen inhaltlichen Wahlkampf entscheidend behindert hat. Es war keine vernünftige Wahlkampfveranstaltung möglich wegen der quasi-babylonischen Kandidatenzahl. Die Talkrunden von WAZ und noch mehr Radio Mülheim sowie Jugendstadtrat konnten auch deshalb sehr manipulativ von den jeweiligen Moderationen genutzt werden und sie waren recht verwirrend für wirklich interessierte Zuhörer.

Schlimmer für die MBI aber war es, dass WAZ und NRZ anders als bei allen Wahlen zuvor auf die Vorstellung der einzelnen Wahlkreiskandidat/innen verzichtet hatten, wohl auch wegen der unübersichtlichen Fülle. Das nahm den MBI die Möglichkeit, ihr Programm in vielen Einzelpunkten in die Presse zu bekommen. Genau das unterschied sie zuvor von den Parteien mit ihren typisch hohlen Phrasen.

Der „Ausgleich“ der WAZ mit ihren 18 Fragen war zwar insgesamt gut gefragt, doch die Antworten alleine wegen der Fülle und dem notwendig klein Gedrucktem schwer lesbar und aus MBI-Sicht wenig vorteilhaft.

Der Rest blieb dann den einzelnen Redaktionen überlassen, was sie zu den Parteien oder Bündnissen bringen wollten und was nicht. Und dabei hatten die MBI wenig Chancen. Die Mülheimer Woche ignorierte die MBI ganz, außer dem obligatorischen Vorstellen von Spitzenkandidaten und Programm Anfang April. Das war zwar recht fair, aber sehr früh, lange bevor der Haupt“wahlkampf“ am 11. Mai mit dem Hafenfest inszeniert wurde.

WAZ und NRZ brachten zwar häufiger als üblich kleine Artikel über die MBI, doch die wichtigsten MBI-Themen wurden nicht gebracht, ob zu den gigantischen Vorleistungen für Ruhrbania, zur missratenen Verkehrsführung, zum Finanzdesaster und der Notwendigkeit Ri. Ruhrstadt, zum Innenstadtdesaster und den MBI-Vorschlägen für ein anderes Parkkonzept, zu der unwürdigen Geschichte mit dem ex-Geschäftsführer des Ledermuseums, der Zusammenhang zwischen Feuerwehr-Debakel und dem PPP-Bürgerentscheid, die Auswirkungen der RWE-Hauptversammlung auf die hochgradig RWE-abhängige Stadt Mülheim uswusf.

Das Anzeigenblättchen Mülheimer Woche weigerte sich, Anzeigen (gegen Bezahlung!) von den MBI zu drucken, hatten aber in beiden Ausgaben der letzten Woche serienweise Anzeigen der etablierten Parteien vorzuweisen!

  • Mehr in “Wahl am 25. Mai: Was kommt nach dem äußerst flachen Wahlkampf?” hier

Kurzum: Die widrigen Umstände für insbesondere die rein kommunale Wählergemeinschaft MBI im äußerst flachen Wahlkampf, zu allem Überfluss auch noch zusammen mit der Europawahl waren groß bei der Vielzahl der Parteien und Listen und gleichzeitig recht feindlichen Umfeld der lokalen Medien inkl. der WDR3-Lokalzeit aus Essen, welche die MBI schneiden, seit diese 2004 und 2009 jeweils 3.-stärkste Kraft im Rat geworden waren!

Nun freuen sich die von den Medien hoffierten Mülheimer Grünen, dass sie wieder (nach 1994!) drittstärkste Kraft im Rat wurden mit 6 Sitzen und prozentual ein Anstieg von 10,7% auf 11%. Absolut verloren aber auch sie 93 Stimmen. Wäre der neue Rat nicht derart zersplittert, hätten auch die MBI 6 Sitze bei nur 0,9% weniger Wählern. So aber rutschten die Grünen knapp darüber und die MBI blieben knapp darunter. Pech gehabt. Da zudem dieses Mal keine Überhangmandate auszugleichen waren, reduziert sich die Gesamtzahl der Ratsmitglieder von 58 auf nun 54.

Wie das im Rat weitergehen kann und wird, muss sich zeigen. Die riesig aufgetürmten Mülheimer Probleme wie (auch) bilanzielle Überschuldung, Innenstadtkrise, missratene Verkehrsführung etc. sind so gewaltig, dass ein Weitermachen wie gehabt eigentlich nicht gehen dürfte. Doch wer weiß …….

Die MBI können und bräuchten ihre vielen weg- oder niedergestimmten Anträge der letzten Jahre nur aus der Schublade zu ziehen. Wenn aber das unverantwortliche „Spiel“ in Rat oder Ausschüssen weitergehen sollte mit wegstimmen u.ä., dann werden die MBI es in Zukunft lassen. Dann sollen SPD, CDU und Grüne doch sehen, wie sie die vor die Wand gefahrene Stadt in den Griff bekommen wollen.

Mehr u.a. in

  • MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014, hier