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ÖPNV-Desaster Mülheim

ÖPNV in Mülheim: Alles zurück auf Null und alle beschämenden Diskussionen aus vielen verlorenen Jahre noch einmal? Hoffentlich nicht.
Die Metropole Ruhr braucht dringend einen Schlussstrich unter die endlosen und wenig zielführenden ÖPNV-Diskussionen jedes einzelnen Kirchturms!

Die SPD hat ihre eigenen Straßenbahnpläne für Saarn beerdigt, wenn auch nur als  Begräbnis 2. Klasse. Das ist aber nur ein nebensächlicher Aspekt der gesamten ÖPNV-Problematik. Die MBI hatten zusammen mit SPD und Grünen einen Antrag mit einem geänderten NVP-Konzept gestellt, bei dem die Trassenführung einer potenziellen Bahn nach Saarn nur ein Punkt war. Da die SPD überraschend keine Abstimmung wollte, konnte in der Folge die Verwaltung das gesamte NVP-Konzept des Antrags außer acht lassen. Sie legte kurz vor der Sitzung des Mobilitätsausschusses Ende Juni ein 61-Seiten-Papier vor, das sich fast nur mit der theoretischen Bahn nach Saarn befasste und ansonsten fast nur den unausgegorenen, miserablen NVP von 2013 bestätigt. Da wegen der anstehenden Direktvergabe ein Ratsbeschluss gefasst sein muss, ist dem Rat am 13.7.17 die Pistole auf die Brust gesetzt, entweder die Direktvergabe zu gefährden oder der Verwaltung zuzustimmen.

Die nun gestorbene weitere Beschäftigung mit der StraBa nach Saarn ist nur ein willkommenes Ablenkungsmanöver, das ja auch funktioniert hat, denn erwartungsgemäß konnten die fundamentalen Straßenbahn-Gegner von FDP und BAMH zusammen mit den halbherzigen Fundis der CDU die Steilvorlage nutzen und die SPD zum Rückzieher bewegen.

Die MBI weinen dem keine Träne nach. Allerdings besteht Grund zur Sorge, dass nun die gesamten Diskussionen und ggfs. auch Gutachten der letzten 8 Jahre alle wieder neu aufgelegt werden. Der öffentliche Nahverkehr wird derweil zusehends unattraktiver und teurer. Es langweilt bereits jetzt, nur daran zu denken, dass nun das leidige „Bus statt Bahn“-Thema wiedergekaut wird, obwohl nicht zukunftsträchtig, wie bereits mehrfach auch aus Düsseldorf klargemacht.

Im Rat wird nun getrennt abgestimmt werden müssen bzw. die Abstimmung über Punkt 1 zur potenziellen StraBa nach Saarn ganz weggelassen. Auch damit können die MBI gut leben. Denn laut erneuter Stellungnahme des RP von Ende Juni bedeutet das Folgendes:

Wenn die Saarner Linie nicht oder vorerst nicht weiterverfolgt wird, müssen die Straßenbahnstrecken Kahlenbergast der 104 und Endstück der 102 bis Uhlenhorst auf jeden Fall bestehen bleiben. Beides sind MBI-Forderungen und Anträge gewesen. Zum Kahlenbergast zuletzt vor genau 1 Jahr. Zwar wurde der MBI-Antrag damals abgelehnt, real aber ist er nun erfüllt.

Zur Erinnerung deshalb: MBI-Antrag vom 3.6.2016

Der Mobilitätsausschuss am 27.6.16 möge beschließen und dem Rat der Stadt am 7.7. empfehlen zu beschließen, der Rat der Stadt möge beschließen:

  1. Die Umsetzung weiterer Maßnahmen des Nahverkehrsplans (NVP), wie er 2013 beschlossen wurde, wird ausgesetzt
  2. Der Kahlenbergast der heutigen Linie 104 wird weder ganz noch teilweise stillgelegt
  3. Der vorerst stillgelegte Flughafenast der Straßenbahn wird, egal als welche Linie, in absehbarer Zukunft wieder in Betrieb genommen
  4. Die Linie 104 wird in Zusammenarbeit mit der Stadt Essen wieder von der Stadtgrenze (Abzweig Aktienstr.) auf den bestehenden Gleisen weitergeführt bis zur Schleife Helenenstraße
  5. Die Stadtbahn U 18 wird in Zukunft von Mülheim Hbf. weitergeführt durch den Tunnel bis nach Broich, auch zur besseren Anbindung der HRW, aber auch der diversen kulturellen Attraktionen rund um die MüGa.
  6. Die Verwaltung wird beauftragt, eine potenzielle Trassenführung einer Straßenbahnlinie zur Saarner Kuppe zu erarbeiten und der Politik zur Bewertung der Realisierbarkeit vorzulegen.

Die Punkte 1. bis 5. ließen wir vor 1 Jahr einzeln abstimmen, Punkt 6 hatten wir zurückgezogen. Bei 4. stimmte die Mehrheit für den MBI-Antrag, bei allen anderen dagegen, inkl. von SPD und Grünen übrigens, warum auch immer. Mehr hier

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