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Bundestagswahl 2013: Die Wahl zwischen Durchfall und Diarrhoe?

Stell dir vor, es ist Wahl und keiner weiß so richtig was und wozu?

11.9.2013: 12 Jahre nach „nine-eleven“ und nur noch eineinhalb Wochen bis zur Bundestagswahl im alles entscheidenden Land der EU.

Selbst die örtliche WAZ in Mülheim/Ruhr kann es nicht mehr leugnen. Im Samstags-Kommentar „Stiller Wahlkampf, wachsende Probleme“ stellte sie u.a. fest: „Zumindest, was die Bundestagswahl angeht, herrscht eher Stille, aufgeregte Debatten Fehlanzeige. Dabei ist längst nicht alles gut …..“ Und in einem ganzseitigen Artikel mit der Überschrift „Das große Kandidatenraten“ stellt die WAZ weiter fest: „Viele Mülheimer kennen ihre „Lokalmatadoren“ nicht“

Bundestagswahl: Eine Wahl zwischen Durchfall und Diarrhoe oder wie oder was?

Am 22. September sind Bundestagswahlen, immerhin im wichtigsten EU-Land, ohne das es seit Beginn der Euro-Krise überhaupt keine EU mehr gäbe! Dennoch will keine richtige Wahlkampfstimmung aufkommen, obwohl die Medien sich alle Mühe geben. Die eigentlich spannendste Frage vielleicht, ob die Euro-Gegner der neuen AfD („Alternative für Deutschland“) über 5% kommen oder nicht, wird sehr klein gehalten. Die EU-Frage ist nämlich das über allem schwebende Damokles-Schwert, wenn auch recht tabuisiert. Und die Begeisterung über das recht fehlerhafte europäische Staatenbündnis hat zuletzt sehr deutlich nachgelassen, auch in Deutschland. Ob sich das nennenswert bereits bei diesen Wahlen ausdrücken wird, ist ungewiss. Über die Frage der EU-Zukunft soll und will nicht richtig debattiert werden, da weiß nämlich keine/r, wie man aus der selbst fabrizierten Sackgasse wieder rauskommen soll. Auch deshalb über- und unterbieten sich die Parteien mit mehr oder weniger hohlen Versprechungen und Scheinalternativen. So war es auch bezeichnend, dass nach dem Kanzler-Fernseh-Duell ausgerechnet Stefan Raab von etlichen Zeitungen als eindeutiger Sieger angesehen wurde!

Einige schwerwiegende Probleme haben sich in Deutschland neben der übergeordneten bedrohlichen Frage der EU-Zukunft aufgetürmt, die aber entweder tabu sind, weil „political incorrect“, oder nur klischeehaft und oberflächlich behandelt werden, wie u.a.

  • rasant wachsende Auflösungserscheinungen der Gesellschaft auf breiter Front mit unüberschaubar vielen Parallelgesellschaften, einem deutlich schrumpfenden Mittelstand, abnehmender Bereitschaft zu gesellschaftlichem Engagement und nahezu allumfassendem Lobbyismus als Meinungsmacher und Entscheider von Brüssel bis auf die kommunale Ebene
  • nicht mehr weiter integrationsfähige Bevölkerung bei der zugespitzten Zuwanderungsdynamik
  • unverantwortliche Verschuldungspolitik der öffentlichen Haushalte trotz Rekordsteuereinnahmen
  • Selbstbedienungsmentalität auf breiter Front und durch alle Schichten, Ethnien und Glaubensrichtungen
  • eine von allen Seiten dilettantisch angegangene Energiewende als dem wichtigsten Potenzial eines überfälligen Strukturwandels
  • eine Fülle von Groß- und Prestigeprojekten, die die Politik auf allen Ebenen sich aufschwatzen ließ, mit denen Umwelt, Heimat und Finanzen beeinträchtigt werden, wobei Kurskorrekturen verunmöglicht werden

Die Mischung aus Blauäugigkeit, Scheinheiligkeit und eiskalter Ellbogenmentalität tritt am deutlichsten bei den Grünen zutage, die wie Tugendwächter der frz. Revolution auf vermeintliche „political correctness“ dringen und sich als Volkserzieher gerieren. Dabei war es der Schock durch das Fukushima-Desaster, der ihnen ohne eigenes Zutun enormen Zulauf brachte, wie sehr lange nicht mehr.  Sie nutzten dies nicht, um in der Energiewende als Fukushima-Folge die Richtung anzugeben und die Konzepte zu bestimmen. Zu sehr waren sie als Lobbyisten für bestimmte Wind- und Solarfirmen eingespannt. Dafür profilierten sich die Grünen mit Gleichstellungs- und Quotenwahn, bedingungsloser Zuwanderungspolitik und gleichzeitigen Diskriminierungsansätzen gegen alles außerhalb des vermeintlichen Zeitgeistes, wo immer möglich, ob Männer, Raucher, Autofahrer, Deutsche, Fleischesser oder wer bzw. was auch immer. Dort, wo sie aber nach Fukushima an die Regierung gespült wurden, vergaßen sie ganz schnell ihre Forderungen und Unterstützer von vor der Wahl, ob zu Stuttgart 21, zur Hochmoselbrücke, zum Eon-Kraftwerk in Datteln oder, und …

SPD und Linke hechelten den vermeintlich so erfolgreichen Grünen in vielen Punkten hinterher, insbesondere beim Gleichstellungswahn (längst ins Gegenteil verkehrt, oft Diskriminierung als Gleichstellung!) und der Zuwandererpolitik.

Frau Merkel machte sich all das zu Nutze, indem sie und ihre CDU von allem etwas mit übernahm und ansonsten vieles vage ließ. Damit konnte sie die z.T. fundamentalen Schwächen ihrer schwarzgelben Regierung überspielen und selbst der konfusen FDP auf Dauer wieder etwas Profil verschaffen.

Die Demokratie wurde von all dem weiter ausgehöhlt, da sich die Realität und die politischen Debatten darüber immer weiter auseinander bewegt haben.

Die Demokratie ist auch in Deutschland in einer schweren Sinnkrise, und das auf allen Ebenen! Doch wie sagte der Kabarettist Frank Goosen in seinem berühmten Zitat zu Bochum „Watt soll`s, woanders is` auch Scheiße“

Mehr u.a. in

  • Sept. 13: Filmprojekt „Wer Rettet Wen?“ mit 6-minutigem Videoclip: Das alternative „TV-Kanzlerkandidaten-Duell“ mit dem Titel „Dem Wähler verpflichtet?“: Die, die sich heute als Kanzlerkandidaten gegenüberstehen, haben die Rettung der HypoRealEstate (HRE) im September 2008 zu verantworten. Videoclip abzuspielen hier
  • Ende Aug. 13: trailer – Kultur.Kino.Ruhr: “Die fast außerparlamentarische Opposition von Mülheim – Als Partei möchte sich die MBI nicht verstanden wissen – Thema 09/13: Qualtag oder welche Wahl?” hier
  • Mai 13: Auflösungserscheinungen in der EU? Kurskorrekturen überfällig! hier
  • April 13: “Mölmsche Auflösungserscheinungen” hier
  • März 13: NRhZ Nr. 397: „Großprojekte als “Weiße Elefanten?” hier, auch als pdf-Datei (220 KB)
  • Feb. 13: Zuwanderung: Städte schlagen Alarm, auch Mülheim reagiert! hier
  • Sept. 13: ESM und “Mülheim bleibt unser”: Schützt unsere Demokratie! hier
  • August 12: Krisentaumel weltweit trifft Mülheim völlig unvorbereitet! hier
  • August 12:  “Demokratiekrise auch in Mülheim immer bedrohlicher?” hier
  • Mai 12: Aus der Finanzkrise in die Demokratiekrise? hier