Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Im Schnellverfahren wurde das ohne wirkliche Änderungen „geheilt“ auch ohne Rücksicht auf notwendige Enteignungen! Mölmsche Demokratur, zumindest wenn es um Bedienen bestimmter Interessen, hier des MWB, geht??!!
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Bürgerinitiativen
U 17 – Fünterweg/Honigsberger Str. vom OVG aufgehoben und im Schnellverfahren ohne Änderung erneuert! Bürgerfeindlich und Investorenhörig?
Montag, 24. Oktober 2011Mülheim wider besseren Wissens völlig aus der Spur gebracht!?!
Freitag, 30. September 2011Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.
Mehr »Grüne Milchmädchen-Rechnungen zur Sander-Wiederwahl
Sonntag, 25. September 2011Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
Mehr »Fallwerk Jost in Speldorf: neue Messwerte – neue Auflagen?
Donnerstag, 11. August 2011Die Schwermetallbelastung mit Nickel am Fallwerk Jost in Speldorf überschreitet die zulässigen Grenzwerte um das 36 fache! Wann endlich wird das Skandalwerk mit seinen unzumutbaren Erschütterungen und seinem Höllenlärm verlagert? Oder zementierte der RP den unhaltbaren Zustand wieder einmal? Im Umweltausschuss am 1. Dez. wird der RP Rede und Antwort stehen
Mehr »medl wenig mädchenhaft, eher Märchentante?
Dienstag, 19. Juli 2011Am Do. ließ die medl über die Medien verkünden: „Medl schmeißt Goldgas aus dem Netz“ Zwei Tage später musste sie auf Nachfrage der WAZ richtigstellen: „Privatkunden sind nicht betroffen“ „, nur zwei Mülheimer Firmen. Oh, oh, die feine englische Art ist diese Informationspolitik der medl („Wir alle sind Mülheim“) nicht gerade!
Mehr »Energiewende von unten durch Rekommunalisierung!
Donnerstag, 23. Juni 2011Nach dem Riesenerfolg des Volksentscheides in Berlin zur Wasserprivatisierung und dem noch größeren Erfolg des Volksent- scheides in Italien gegen Atomkraft und Wasserprivatisierung das nächste deutliche Signal von unten, nun für die Rekommunalisierung des Energiebereichs: In nur 3 Wochen sammelte „Unser Hamburg – Unser Netz“ über 114.000 Unterschriften zum vollständigen Rückkauf der Strom- und Gasnetze, 62.000 waren nötig. Auch in Mülheim darf die Stromkonzession mit RWE nicht verlängert werden
Mehr »Heikler Bebauungsplan Kuhlendahl
Freitag, 17. Juni 2011Am 15. März 2011 wurde der B-Plan V 11(v) gegen die Stimmen der MBI eingeleitet. Zwischen Kuhlendahl und Steiler Weg sollen die ehemaligen Schwesterngärten am Hang bebaut werden. Die skandalumwitterte Baufirma ten Brinke, tief im BLB-Sumpf verstrickt, soll für die Kirche Bauland erwirken
Mehr »Hurra! AKW-Ausstieg endlich, aber zu langsam!
Sonntag, 05. Juni 2011Bundesregierung und -länder einigten sich auf ein Ausstiegsszenario aus der AKW-Nutzung bis 2022. Das wäre viel früher möglich und sinnvoll! Dennoch ist dieses Ausstiegsszenario – gemessen an der „Energierevolution“ von Ende 2010 mit AKW-Laufzeiten bis knapp 2040 – ein historisch riesiger Fortschritt! Gedanken eines jahrezehntelangen Anti-AKW-Aktivisten aus der bisherigen Atom-Zentrale Mülheim/Ruhr, ex-KWU- und immer noch RWE-Hochburg
Mehr »Aus für zerstörerischen B-Plan Menden?! Glückwünsche an die BI!
Samstag, 28. Mai 2011CDU-Attacke gegen die Gutachter zu dem zerstörerischen B-Plan „Mendener/Bergerstr.“. SPD-Wiechering vermutete dahinter einzig die Motivation, Dezernentin Sander abzuwählen. Nach weiterem Hin und Her positionierte sich endlich auch die SPD, und zwar zum Begräbnis des toten Bauprojekts. Glückwunsch an die Bürgerinitiative!
Mehr »BI „Mülheim bleibt unser“ fragt nach Verantwortung der OB bei swap-Verlusten
Mittwoch, 13. April 2011BI „Mülheim bleibt unser“ gegen weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere gegen den PPP-Irrweg! Die BI fragt in einem offenen Brief nach den Verantwortlichkeiten bei den Millionenverlusten der Stadt mit Zinswetten (swaps)
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