Es war völlig unverständlich, warum der extrem zerstörerische Beb.plan „Mendener Str./Bergerstr.“ gerade jetzt noch eingeleitet wurde. 40 Jahre bestand die Möglichkeit und nichts geschah! MBI-Antrag, das Verfahren zu beenden, scheiterte im Juni knapp. Im Nov. jetzt endlich das Ende des Irrsinns gegen Sinn und Verstand?! Doch SPCDFU meldeten Beratungsbedarf an, um Zeit zu gewinnen, bis auch die SPD nicht mehr anders konnte! Endlich
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Lfd. Anträge
Der zerstörerischen Beb.plan „Mendener/Bergerstr.“ beendet!
Dienstag, 25. Mai 2010Sanierung Schlossmauer Broich eine riesige Geldverschwendung!?
Freitag, 21. Mai 2010Muss die Mauersanierung an Schloß Broich wirklich über 4 Mio. kosten? Die MBI bezweifeln die Notwendigkeit einer Luxussanierung und befragten Firmen vom Fach. Geht es nicht auch für 500.000 Euro?
Mehr »MBI-Fragen zu PPP-Fallstricken
Sonntag, 16. Mai 2010Rätsel um geplantes PPP-Schulprojekt, mit dem Karl-Ziegler- und Luisengymnasium sowie die Willy-Brandt-Gesamtschule im Paket von einer Baufirma saniert und 25 Jahre betrieben werden sollen
Mehr »Geld von medl geht in eine andere Stadt: „Wir alle sind Mülheim“, außer medl selber?
Mittwoch, 12. Mai 2010Seit 1 Jahr macht die medl die Riesenwerbekampagne „Wir alle sind Mülheim“. Geld soll in Mülheim ausgegeben werden für Gas und natürlich alle anderen Dinge, aber medl selbst gibt das Geld für die große Kampagne in eine andere Stadt. Es bleibt nicht einmal im Ruhrgebiet – geschweige denn in Mülheim. MBI-Anfrage im Rat
Mehr »Verzicht auf die virtuelle Gewerbesteuer wegen Gläubiger- und Lohnverzicht für den Karstadt-Sanierungsplan
Mittwoch, 12. Mai 2010Der Karstadt-Insolvenzverwalter will 140 Mio. als Steuerverzicht aus Sanierungsgewinnen von den 90 Kommunen zur Konzernsanierung. Duisburg hatte Nein gesagt, will das aber wieder revidieren. Mit Bauchschmerzen haben auch die MBI zugestimmt. In Berlin muss das Insolvenzrecht geändert werden, denn Besteuerung von Lohn- und Forderungsverzicht ist irgendwie anachronistisch!
Mehr »Hände weg von den Grünflächen zwischen Hansa- und Hofackerstr.
Mittwoch, 05. Mai 2010Ein DM-Markt entstand auf dem Gartengelände neben Aldi an der Hansastraße. Der MBI-Antrag, die Grünflächen zwischen Hansa- und Hofackerstr. zu erhalten und endlich das Planungsfiasko in Speldorf anzugehen, wurde auch in der BV 3 von der Betonmehrheit abgelehnt! Armes Speldorf! Ein Fiasko sondergleichen und wider besseren Wissens!
Mehr »Kahlschlag im Kulturbereich abgewendet!
Dienstag, 04. Mai 2010Museum, Tersteegenhaus und Stadtteilbüchereien müssen erhalten bleiben, ebenso wie die Kammer- und Sinfoniekonzerte. Mehr als 12 000 Unterschriften haben Herr Haake, Frau Sommer und Mitstreiter überreicht. Ein sehr deutliches Votum! Gemeinsamer Antrag SPD+MBI+Grüne im Kulturausschuss am 15.6. gegen den Kahlschlag durch ein gedeckeltes Betriebssicherungskonzept war erfolgreich! Nun stellt der Kulturbetrieb ein Betriebssicherungskonzept auf mit anteiligen Sparbemühungen bis 1,25 Mio. € pro Jahr
Mehr »Begradigung Duisburger Str. nicht gewollt? Zuviel Arbeit?
Samstag, 24. April 2010Im Planungsausschuss am 9. März behauptete die Verwaltung wegen ca. 40-50 Fahrten der Hafenbahn pro Woche wäre eine Beseitigung der Unterführung der Duisburger Str. nicht möglich. Deshalb fragten die MBI nach und sie wurden nur veralbert. Die nächste vertane Chance, nun zur FH, weil die Verwaltung nicht will?
Mehr »Wald am Lönsweg muss Wald bleiben!
Donnerstag, 22. April 2010Gemeinsamer Antrag von MBI, FDP und Bündnis 90/Grüne, im RFNP Waldgebiet am Lönsweg wieder als solches zurückzuwidmen. Weil die halbe SPD mit der CDU dagegen und die anderen garnicht abstimmten, wurde die Umwidmung mit 7:7 abgelehnt! Kein Ruhmesblatt für Demokratie und Ökologie!
Mehr »Speldorfer Probleme
Montag, 12. April 2010Jahrelange Vernachlässigung, Untätigkeit und Dilettantismus haben den „reichen“ Stadtteil Speldorf stark ins Hintertreffen gebracht. Ein Fiasko folgte dem anderen, seit die „grüne“ Dezernentin Sander 1996 ans Ruder kam. MBI-Anfragen zu Depot und Aldi-Gelände
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