Es ist was faul im Staate südlich von Dänemark. Das spüren viele Menschen, doch immer weniger trauen sich, es noch öffentlich anzusprechen. Das ist kein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie und es drohen schwere Zeiten, wenn der augenblickliche Wirtschaftsboom zu Ende gehen wird. Es ist irgendwie absurd, wenn man sich nach außen als offene Gesellschaft par excelence geriert, die fast alles und jeden zulässt, und genau damit nach innen die eigenen Mitbürger zur Abschottung nötigt. Ebenso absurd ist die systematische Einschränkung von Meinungsfreiheit, um damit angeblich mehr Toleranz zu erreichen und vorgeblich Anti-Diskriminierung zu betreiben.
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Themen
Ist Merkel-Deutschland dem Untergang geweiht? So oder so?
Donnerstag, 14. Juni 2018Es tut weh, der SPD beim Selbstmord zuzuschauen
Mittwoch, 13. Juni 2018Die unwürdige parteiinterne Intrige der Mülheimer SPD gegen ihren Parteichef und OB grenzt an den politischen Selbstmordversuch einer Partei in schwerer Krise. Leider nicht nur im vor die Wand gefahrenen Mülheim tut die altehrwürdige Partei nach 150 Jahren vieles, um in die Bedeutungslosigkeit zu gelangen, wenn auch meist nicht ganz so widerlich wie in der Ruhrstadt. Nachdem sie bei der Bundestagswahl vom Wähler massiv abgestraft wurde, führte die Partei danach monatelang orientierungslose Eiertänze vor, die ihr erst recht schadeten. Und nun hat sie mit der GroKo auch noch die Parteien-finanzierung deutlich erhöht, um Verluste auszugleichen. Dümmer geht nimmer. Sehr desolat zeigt sie sich fast überall im Ruhrgebiet, ihrer einstigen Hochburg oder „Herzkammer“ laut H. Wehner. Leider ist der krasse Fall Mülheim eher Symptom als Einzelfall.
Mehr »Hiobsbotschaft für den Schutz der gefährdeten Ruhrauen!
Samstag, 09. Juni 2018Insbesondere bei warmem Wetter wird die gesamte Ruhraue zunehmend zum Schauplatz von Grillparties, Alkoholkonsum und in der Folge rücksichtsloses Betreten geschützter Bereiche, Ablagern von Müll und Hinterlassen von Fäkalien. Deshalb hatten die MBI beantragt, für den dringend erforderlichen verbesserten Schutz der Naturschutzgebiete und der FFH-Gebiete in den Ruhrauen eindeutige Verbote zu erlassen und deren Einhaltung streng zu kontrollieren und ggfs. das Betreten von Flächen durch Einzäunung zu begrenzen. Doch die große Mehrheit der Mölmschen „Volks“vertreter schmetterte den Antrag ab. Ein verheerend falsches Signal!
Mehr »Abstoßende SPD-Manöver in MH und der VHS-Skandal
Montag, 04. Juni 2018Die hochgradig bedenkliche Intrige zum versuchten Abschuss von Oberbürgermeister Scholten war unterhalb der Gürtellinie. Das hat nicht nur der örtlichen SPD, sondern der gesamten Stadt einen großen Schaden zugefügt, selbst wenn der OB im Amt bleibt und alles sich ohnehin wohl in Luft auflösen wird. Hauptakteure waren anscheinend die SPD-Fraktionsspitzen und die beiden SPD-Dezernenten Mendack und Ernst. Dieser absolute Tiefpunkt kommunaler Demokratie ist erschreckend. Die MBI haben deshalb einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss zu den höchst seltsamen Vorgängen eingereicht.
Mehr »Mülheimer Schmierentheater zum Versuch, den OB abzusägen?
Samstag, 02. Juni 2018In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ….. Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar keiner wirklich, sondern eine ziemlich abstoßende Intrige innerhalb der SPD, aus der ja auch die ex-Ministerpräsidentin Kraft oder die ex-Minister Hombach, Schartau, Müller u.a. kamen.
Mehr »EU-Datenschutzrichtlinie mit skurrilen Folgen
Sonntag, 27. Mai 2018Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung DSGVO Die EU hat vor zwei Jahren die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) erlassen. Diese trat nun am 25.5.18 in Kraft – nicht, ohne dabei weltweit viel Staub aufzuwirbeln und gleichzeitig Unmengen an Interpretationen diversester Rechtsdetails zu offenbaren. Denn bei einem näherem Einblick zeigt sich: Manche europäischen Länder lässt die DSGVO noch nahezu kalt, da […]
Mehr »Lison, alias „die Wirtschaft“, unerwartet verstorben
Samstag, 26. Mai 2018Ende Mai verstarb plötzlich der Mülheimer Unternehmenssprecher und -funktionär Heinz Lison. Er hatte sich in vielen Bereichen enga-giert, besonders beim Aufbau der Hochschule Ruhr-West. Häufig standen die MBI und der Unternehmerfunktionär auf entgegen-gesetzten Seiten, in 2015 bewegte er sich aber z.T. deutlich auf MBI-Positionen zu, als er sich den Forderungen nach einer einheitlichen ÖPNV-Gesellschaft im Ruhrgebiet anschloss und das vorherrschende Kirchturmsdenken insbesondere beim ÖPNV scharf kritisierte.
Mehr »Bürgerbegehren zum VHS-Erhalt erfolgreich angelaufen!
Donnerstag, 17. Mai 2018Am 16. Mai fand die Bürgerversammlung zum Bürgerbegehren „Erhalt der VHS in der MüGa“ im Caruso statt. Über 100 Menschen waren gekommen. Haufenweise brachten Menschen bereits ausgefüllte Listen mit. Nach dem ersten Durchzählen war klar: In recht kurzer Anlaufzeit waren bereits ca. 1.500 Unterschriften beisammen! Deshalb: Sammelt fleißig weiter bei Nachbarn, Kollegen, Freunden, männlich, weiblich oder was auch immer, Hauptsache kommunalwahlberechtigt, d.h. über 16 Jahre alt und EU-Europäer mit Wohnsitz in Mülheim. Legt in noch mehr Geschäften Listen aus und bringt volle Listen z.B. in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, Tel.: 3899810, vorbei oder schickt sie per Post oder sagt Bescheid, wenn sie abgeholt werden sollen.
Mehr »„Expansive“ Flächenpolitik der Stadt und fantasieloses Bauen treiben Immobilienblase an
Mittwoch, 16. Mai 2018Die hoffnungslos überschuldete Stadt Mülheim will Haushaltssanierung über Verkauf von Frei- und Grünflächen betreiben. Über 47 z.T. sehr heikle Projekte soll ein nicht öffentlich tagender Arbeitskreis mit Vertretern aus Politik und Verwaltung beraten, was dann nur im Rat mal eben abgenickt werden soll. Unabhängig davon, dass das kaum zur Rettung der maroden Finanzen wird beitragen können und dass die kommunale Demokratie zur Farce degradiert würde, würde eine derart expansive städtische Flächenpolitik ein weiterer Schub zur Aufblähung der sich anbahnenden Immobilienblase größeren Ausmaßes. Wer zudem bedenkt, wie fantasielos klotzig z.Zt. die Bauten hochgezogen werden, ob an der Friedhofstr. in Speldorf oder im sog. „Stadtquartier Schloßstr.“, oder, oder .., der kann Zweifel bekommen, ob die momentane Bauwut aufgrund von Billigstzinsen und massiver Zuwanderung nicht dereinst als Phase der Verunstaltung des Stadtbildes in die Geschichtsbücher eingehen wird.
Mehr »Verkehrtwende als Mülheimer Beitrag zur Verkehrswende?
Sonntag, 13. Mai 2018Beim ÖPNV in Mülheim liegt vieles im Argen, im Kleinen wie im Großen. 4 MBI-Anfragen bzw. Vorschläge stehen auf der TO der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 15. Mai, unabhängig von den beiden MBI-Anträgen, einmal zur Verbesserung der Park+Ride-Möglichkeiten und dann zur Aufforderung an die Landesregierung, die Fusion der Verkehrsgesellschaften aktiv voran zu bringen. Doch im Alltag dominieren und blockieren unzählbar viele Dilettantismen und Filzgeschichten die gesamte Verkehrspolitik. Wenigstens die Anfrage zum NE 9 war erfolgreich, er fährt weiter bis Duisburg-Hbf.! Ansonsten aber Rat- und Konzeptlosigkeit zur ÖPNV-Zukunft!
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