Themen
Sonntag, 16. Juli 2017
Hartz4 ist für viele Betroffene ein sehr emotionales Thema. Gerade für Personen, die erstmals Hartz4 beantragen müssen, ist es schwer, die vielen Vorgaben und Formalien zu durchblicken. DerLeitfaden des Vereins „Sozialrecht“ klärt umfangreich und verständlich darüber auf, wer Hartz4 beantragen kann und was der/die Antragsteller/in besitzen darf, ferner, wieviel Hartz4 man/frau bekommt.
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Tags: HartzIV, Leitfaden für Hartz IV
Abgelegt in Bildmaterial, Mülheim, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Sozialausschuss, Soziales
Donnerstag, 06. Juli 2017
ÖPNV in Mülheim: Alles zurück auf Null und alle beschämenden Diskussionen aus vielen Jahre noch einmal? Hoffentlich nicht. Die Metropole Ruhr braucht dringend einen Schlussstrich unter die endlosen und wenig zielführenden ÖPNV-Diskussionen jedes einzelnen Kirchturms! Die SPD hat ihre eigenen Straßenbahnpläne für Saarn beerdigt, wenn auch nur als Begräbnis 2. Klasse. Das ist aber nur ein nebensächlicher Aspekt der gesamten ÖPNV-Problematik.
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Tags: Direktvergabe Nahverkehr, Kirchturmpolitik, NVP, ÖPNV, SPD-MH, Straßenbahn
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Saarn/Selbeck/Mintard, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Montag, 03. Juli 2017
Das Ruhrgebiet hat ein neues Motto, die „Stadt der Städte“. Ob die zersplitterte Metropole mit ihren über 5 Mio. Menschen sich damit besser vermarkten kann, ist ungewiss. Die vorherrschende Kirchtürmelei ist nämlich weniger eine Stärke als ein massiver Standortnachteil!
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Tags: Kirchturmpolitik, Ruhrstadt
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Samstag, 01. Juli 2017
Weil Mülheim sonst anscheinend keine Probleme hat, werden immer neue Pläne für die angeschlagene Innenstadt produziert. Das mit Abstand Problematischste aber sind die neuesten Pläne für die Ruhrbania-Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke. Jetzt soll nicht nur das Gesundheitshaus plötzlich doch wieder verschwinden, sondern auch noch das meiste Grün der inzwischen hoch gewachsenen Bäume und Büsche entlang der Ruhr und in dem Dreieck vor der Brücke. Die MBI wiederholen ihre seit Jahren gestellten Forderungen: Hört auf mit dem zerstörerischen Weiterplanen an Zukunftslosem!
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Tags: AOK, ehemaliges Arbeitsamt, Gesundheitshaus, KI, Ruhrbania, Ruhrbania-Baufelder
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Montag, 26. Juni 2017
ÖPNV-Zukunft und NVP in Mülheim weiter perspektivlos? Am Di., dem 27. Juni, war Mobilitätsausschuss der Stadt Mülheim. Da zentrale Weichenstellungen für den ÖPNV am 13. Juli im Rat gefasst werden müssen, hätte man erwarten können, dass im Ausschuss gründlich und fundiert vorberaten wird, um entsprechende Empfehlungen abstimmen zu können. Am Do. vorher erst wurde die […]
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Montag, 26. Juni 2017
Anfang Juni reichten die MBI folgenden Punkt für den zuständigen Ausschuss ein: MBI-Vorschlag für die Sitzung des WStM am 27.06.17 Umbau der Bahnsteige am Mülheimer Hauptbahnhof Einrichtung eines Tagesordnungspunktes zum Stand der Arbeiten beim Umbau des Mülheimer Hbf. Die Verwaltung möge einen aktuellen Sachstandsbericht geben, nach Möglichkeit durch Hinzuziehung eines Mitarbeiters der DB AG ein, […]
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Tags: Bahnhofsumbau, Baustellenchaos, Demokratiedefizite
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Samstag, 24. Juni 2017
Der große Deal zur Rettung von RWE&Co und das Danaer-Geschenk des RWE für Energiewende und Stromkunden sowie Steuerzahler Vor kurzem noch war der Atom-Konzern RWE mit über 30 Milliarden in den Miesen aufgrund von gigantischen Fehlinvestitionen aus der Großmann-Ära und einem abhanden gekommenen Geschäftsmodell. Und mit der Atommüllentsorgung hatten RWE&Co noch das allergrößte unkalkulierbare Riesenproblem […]
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Donnerstag, 22. Juni 2017
Es ist „geschafft“: Mülheim hat auch das bankrotte Oberhausen in der Pro-Kopf-Verschuldung überholt! Wie die einsamen Rufer in der Wüste haben die MBI Jahr für Jahr gewarnt und vorgerechnet, dass der seit 2004 jedes Jahr mit gleichem Gewand und ähnlichen Bilanztricksereien eingeschlagene Weg der Stadt Mülheim ins finanzielle Nirwana führen musste trotz niedriger Arbeitslosigkeit und robuster Wirtschaft wie fast nirgends sonst im Revier. Und nun?
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Tags: Bilanztrickserei, Bonan, Haushaltskatastrophe, Stärkungspakt Stadtfinanzen, Überschuldung
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Mittwoch, 21. Juni 2017
Mit Rot-Grün war Mülheim bestens in der Landesregierung vertreten über Ministerpräsidentin Kraft, Gesundheitsministerin Steffens und z.T. Justizminister Kutschaty, dessen Wahlkreis auch Teile von Mülheim umfasst. Mit der neuen schwarz-gelben Landesregierung fallen diese direkten Drähte weg und damit auch die bisherige Sonderbehandlung. Wie sich das bei den beiden Hauptproblemen, der Haushaltskatastrophe und ÖPNV-Desaster, auswirken wird, darauf darf man gespannt sein!
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Tags: Haushaltskatastrophe, Kraft, ÖPNV, RP Düsseldorf, Schwarz-Gelb, SPD-MH
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Sonntag, 18. Juni 2017
Die neue schwarz-gelbe Landesregierung hat ihren Koalitinsvertrag vorgestellt. Im Bildungssektor, im Sicherheitsbereich und bei Asyl- und Zuwanderungsfragen kann man etwas mehr Realitätssinn erhoffen als von Rot-Grün bisher. Doch bei den wesentlichen Problemen wie der Finanz- und der Ruhrgebietskrise vermisst man Konkreteres. Auch überfällige Strukturreformen vor allem im Ruhrgebiet und zuallerst dort beim ÖPNV werden nicht erwähnt. Bisher also im Westen nichts wirklich Neues?
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Tags: metropole Ruhr, NRW-Landesregierung, NRW-Schulchaos, ÖPNV, RP Ruhr, Ruhrgebietskrise, Schwarz-Gelb, Überschuldung
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