Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!
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direkte Demokratie
Eine 3 oder 5-Prozent-Hürde kommunal wieder einführen? Genau der falsche Weg!
Montag, 14. Juli 2014Essener Bürgerentscheid kippt Messepläne und nu?
Montag, 20. Januar 2014Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Essen vom 19.1.14 gegen die teuren Umbaupläne für die Messe hat nicht nur die Essener Würdenträger stark verunsichert. Manche rätseln herum, ob man bei solch „wichtigen“ Dingen denn wirklich die „dummen“ Bürger entscheiden lassen dürfe. Doch egal und unabhängig von demokratietheoretischen Überlegungen, sollte man das Essener Ergebnis auch aus Sicht des kriselnden Ruhrgebiets betrachten. Braucht das wirklich 2 Messen, eine in Dortmund und eine in Essen? Oder bedeutet der Essener Entscheid, dass keine Großprojekte mehr möglich sind, wie die WAZ befürchtet.
Mehr »Volksabstimmung in Island: „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“
Mittwoch, 17. März 2010Volksabstimmung in Island: Ein „Hoch auf die direkte Demokratie“ Fast einstimmig: „Wir sagen Nein“ oder „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ Bericht von Matthias Kokorsch live
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