Nur noch wenige Monate bis zur Kommunalwahl und die Scheingefechte beginnen. Erstes Thema: Die Kaufhofzukunft. Bei dem gesamten Ruhrbania- und Haushaltsdesaster weiß keiner, ob und wie Lösungen sein könnten. Dennoch wieder Schaumschlägerei und markige Sprüche. Wie bei der charrette usw. aber erneut realitätsferne Sprüche usw.?? Bankrotterklärung der Stadtplanung?
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Mühlenfeld
Tollhaus Mülheim, Bspl. Kaufhof
Mittwoch, 15. Januar 20142014 weitermachen wie gehabt? Ist Mülheim noch zu retten?
Freitag, 03. Januar 2014In Mülheim gab es in 2013 neben dem blamablen Dauerchaos um die ÖPNV-Zukunft Hiobsbotschaften in Serie, insbesondere für Ruhrbania, Innenstadt, Speldorf, und zum Katastrophenhaushalt. Konsequenzen Fehlanzeige und eine schwere Demokratiekrise folgte unaufhaltsam, weil Fehler nicht zugegeben werden sollen ! Stadtspitze und die großen Parteien wollen 2014 anscheinend genauso weitermachen wie gehabt. Ist Mülheim noch zu retten?
Mehr »Wenn Haushaltslöcher im Nirwana ausgeglichen werden ….
Sonntag, 15. Dezember 2013Der Rat soll über die „Verwendung“ des Jahresfehlbetrags 2012 von 82,5 Mio. € entscheiden. Was widersinnig klingt, hat leider einen bedenklichen Hintergrund: Haushaltslöcher werden mit fiktiven Rücklagen „verrechnet“, das ist mit Verwendung gemeint. Da dies seit Jahren geschieht, treibt Mülheim mit Riesenschritten auf die bilanzielle Überschuldung zu, dem faktischen Bankrott. Und dann?
Mehr »OB-und Kommunalwahl in Mülheim nicht wieder gleichzeitig, damit Frau OB weiter Freude hat?
Sonntag, 24. November 2013Bis 30. Nov. müssen die OB`s in NRW sich erklären, wenn sie ihr Amt bereits zur Kommunalwahl am 25.5.2014 ebenfalls zur Wahl stellen. Für Frau Mühlenfeld keine Frage: Bereits im Feb. hatte sie kategorisch das Ansinnen ihrer Parteikollegin Kraft abgelehnt, Kommunal- und OB-Wahlen wieder zusammen zu legen. Um ihr Festhalten am Sitz zu bekräftigen, ließ Frau OB an ihrem neuen Dienstwagen das Kennzeichen „MH-OB 2015“ anbringen. WAZ: „OB entscheidet nach der Wahl, ob sie 2015 antritt. In Gesprächen betont Dagmar Mühlenfeld, dass ihr das Amt viel Freude bereite.“ Na denn ….
Mehr »Neubewertung RWE-Aktien Pflicht? Droht der endgültige Absturz der Mülheimer Finanzen?
Montag, 18. November 2013Das RWE hat in der Großmann-Ära gigantische unternehmerische Fehlentscheidungen getroffen und irgendwie den Anschluss an alles (absichtlich) verpasst, was mit Energiewende zu tun hat. So kam es, dass der früher vor Überschüssen stets strotzende Konzern 34 Milliarden Schulden aufgetürmt hat. Der Wert der RWE-Aktie ist abgestürzt, die Dividende, die vor 2 Jahren noch bei 3,50 €/Aktie lag, ist erst auf 2 und nun auf 1 € gesenkt worden. Zweistellige Millionen-Mindereinnahmen für Mülheim. Richtig bedrohlich aber ist die anstehende Wertberichtigung der Aktien als dem größten Vermögen der Stadt überhaupt. Noch stehen diese mit dem Kurswert aus 2007(!) mit gut 712 Mio. Euro in den Büchern. Wären sie aber dieses Jahr verkauft worden, hätte die Stadt nur noch zwischen rund 200 bis max. 300 Mio. Euro für sie bekommen. Es klafft eine Lücke zwischen Buchwert bei der Stadt und aktuellem Börsenkurs von bis zu einer halben Milliarde Euro. Doch der Kämmerer wiegelt ab ………
Mehr »Orgien der Verschwendung bei der Sanierung des Restrathauses!?
Montag, 21. Oktober 2013Kostenexplosion und intransparente Finanzierung der Rathaus-Sanierung hat Mülheim einen wenig schmeichelhaften Eintrag ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes eingebracht. Die MBI hatten im Juli 2009 übrigens beim damaligen Innenminister Wolf und RP Büssow Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau OB Mühlenfeld gestellt wegen Missachtung demokratischer Grundregeln und Entmündigung des Rates der Stadt im Zusammenhang mit der 40 Mio. Euro-Bürgschaft für den SWB zur umwegfinanzierten Rathaussanierung. Betrachtet man die Sanierung des Restrathauses im Ruhrbania-Kontext, offenbaren sich Orgien der Verschwendung weit über das hinaus, was im Schwarzbuch bemängelt wird!
Mehr »Haushaltssanierung in Mülheim wegen Wahlen nächstes Jahr erneut verschoben?
Freitag, 11. Oktober 2013Der Etatentwurf des frisch wiedergewählten Kämmerers Bonan weist für 2014 ein Loch von 90 Mio. auf, die Kassenkredite (sog. „Kredite zur Liquiditätssicherung“, bei Privatpersonen Überziehungs-kredite) steigen laut Bonans Haushaltsplanung weiter, und zwar weiterhin hyperexponentiell und sogar noch stärker als bereits im letzten Jahr prognostiziert! Eine Katastrophe, doch ohne wirklichen Haushaltssicherungsansatz! Das überrascht aber auch nicht wirklich, denn nächstes Jahr sind Kommunalwahlen und da will man/frau im Rathaus wohl keine Wähler vergraulen, oder?
Mehr »Der Fluch der RWE-Aktien trifft Mülheim besonders knüppelhart!
Freitag, 20. September 2013Der taumelnde RWE-Konzern halbiert die Dividende bereits für 2013. Das reißt ein weiteres Loch in den Katastrophenhaushalt der Stadt Mülheim, die sich viel zu sehr an den RWE-Konzern gebunden hat. Seit Jahren warnen die MBI vor dem Fluch der RWE-Aktien, dem größten Vermögen der Stadt. Auch dabei gilt: Ach hätte man doch nur auf die MBI gehört ……
Mehr »Ausgequetschte Kommunen
Freitag, 30. August 2013„Die dramatischen Finanzprobleme der meisten NRW-Kommunen sind trotz des Stärkungspaktes ‚Stadtfinanzen‘ des Landes und der Bundeshilfe bei der Entlastung von Sozialausgaben nicht wirklich gelöst“, so Frau OB Mühlenfeld in WAZ+NRZ. „Überall wird seit Jahren eisern gespart. Viele Kommunen sind inzwischen wie ausgepresste Zitronen.“ Ein Einlenken des Bundes sei „dringend notwendig“. Eine „ausreichende kommunale Finanzausstattung“ sei zu gewähren. Den Eigenanteil an der gigantischen Verschuldung unterschlägt Frau OB.
Mehr »Menetekelstadt Mülheim?
Freitag, 02. August 201310 Monate bis zur Kommunalwahl 2014: Mülheim ist mehr als pleite, die Privatisierung inkl. der PPP-Geschäfte bereits sehr weit fortgeschritten, die Innenstadt auch wegen Ruhrbania am Boden, die Verkehrsführung vermurkst, Speldorf ein städtebauliches Fiasko, der ÖPNV lange vernachlässigt und nun vor unbezahlbarem Sanierungsstau usw.. Ist Mülheim ein Menetekel nicht nur beim ÖPNV, wie der Rheinbahnchef es formulierte?
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