OB-Wahl
Samstag, 01. Juni 2019
Das Abwahlverfahren von OB Scholten (SPD) soll auch noch im Rat am 27.6., welcher bereits übervoll ist mit Problemthemen wie u.a. ÖPNV-Zerstörung, Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft, überverhältnismäßige Grundsteuererhöhungsorgie, regionaler Grünzug B-Zerstörung u.v.m. durchgeführt werden. WAZ: “SPD ergreift Initiative für Abwahl von Mülheims OB Scholten”. Die MBI werden deshalb den Antrag auf Abwahl strikt ablehnen. Dieses Ablenkungsmanöver hilft der schwer krisengeschüttelten Stadt Mülheim nichts, im Gegenteil. Die massiven Haushaltsprobleme kann man durch den „Abbruch West“, wie ihn Mühlenfelds ex-Referent und jetziger Kämmerer verkörpert, nicht lösen! Die Stadt braucht Vieles, nur keine weiteren Auseinandersetzungen um Weinkonsum des OB vor Jahren oder Vorschläge für das Führen eines facebook-accounts oder über Terminkalendarmöglichkeiten eines OB oder ……………..
Mehr »
Tags: Abbruch West, Dezernent Ernst, Mendack, OB-Wahl, Scholten, SPD-MH, Spliethoff
Abgelegt in Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Mittwoch, 21. Oktober 2015
Rund 300 Gäste verabschiedeten Dagmar Mühlenfeld aus ihrem Amt als Oberbürgermeisterin – mit jeder Menge Lob und Ovationen! In kurzer Zeit bereits der dritte ganzeiseitige Jubelartikel auf eine OB, die Problemberge erzeugt hat, die kaum noch lösbar sind, das gibt es in einer Demokratie nicht alle Tage. Doch ein ernsthaftes Fazit ihrer 12-jährigen OB-schaft ist eher besorgniserregend, vor allem weil unter ihr die Demokratie in eine schwere Krise geriet
Mehr »
Tags: Basta-Daggi, Demokratiekrise, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, OB-Wahl
Abgelegt in Bildmaterial, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrbania, Themen
Montag, 14. September 2015
Die wichtigste Meldung vom Tag der isolierten OB-Wahlen in NRW am 13.9.15 lautete: „Flüchtlingskrise – Regierung macht wegen Flüchtlingen Grenzen vorläufig dicht“. Dann gab es in NRW noch OB-Wahlen mit erschreckend niedriger Wahlbeteiligung, in Mülheim mit 36,55% noch relativ mit am höchsten(!). Bei der Kommunal- ohne OB-Wahl vor 1 Jahr hatten noch 50,3% der Mülheimer Wahlberech-tigten auch gewählt, was bereits als sehr bedenklich galt. Wie die niedrige Wahlbeteiligung war vor Ort auch die Wahl von SPD-Scholten wenig überraschend, denn der Wahlkampf dümpelte vor sich hin und der CDU-Gegenkandidat ging allen Problemen ebenfalls aus dem Weg. Ein Tiefpunkt für die ohnehin schwächelnde Demokratie in Mülheim nach über 1 Jahrzehnt Mühlenfeld
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Flüchtlingskrise, Merkel, Mühlenfeld, OB-Wahl, Scholten, Völkerwanderung
Abgelegt in Mühlenfeld, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Sonntag, 13. September 2015
Da in vielen Kommunen mit dem riesigen Flüchtlingszuweisungen real Ausnahmezustand herrscht, ist auch die lokale Demokratie nahezu außer Kraft gesetzt. Das zeigte sich auch u.a. zuletzt im Mülheimer Hauptausschuss. Die Flüchtlings- und Zuwanderungsproblematik, die zusehends selbst wirtschaftlich viel gesündere Städte zu überfordern beginnt, war auch für die 2 Mülheimer OB-Kandidaten kein Thema wie vieles andere auch nicht. Die Verwaltungen handeln praktisch völlig eigenmächtig und nahezu unkontrolliert, was logischerweise Günstlingswirtschaft bzgl. der aufblühenden Flüchtlingsindustrie zumindest befördert. So verwundert es auch kaum, dass die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl auf Tiefststand absackte.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Dezernent Ernst, Flüchtlingskrise, Mühlenfeld, OB-Wahl
Abgelegt in Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Freitag, 28. August 2015
Der Mülheimer OB-Wahlkampf dümpelt vor sich hin. Beide Kandidaten scheuen sich, ein klares eigenes Profil zu entwickeln. Der eigentlich überflüssige OB-Wahlkampf geht in Mülheim allen Problemen aus dem Weg und der Mehrzahl der Menschen ziemlich am Allerwertesten vorbei. Ein Tiefpunkt für die ohnehin schwächelnde Demokratie in Mülheim nach über 1 Jahrzehnt Mühlenfeld, die mit ihrem Festklammern an 1 Jahr weitere (eigentlich geschenkte) OB-Regentschaft eine von der Kommunalwahl abgekoppelte OB-Wahl erzwungen hat zum Schaden von Stadt und Demokratie.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, OB-Wahl
Abgelegt in Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen
Montag, 06. Juli 2015
Die Krisen und Katastrophen weltweit werden immer bedrohlicher. Apokalyptische Flüchtlingsdramen und düsterste Barbarei verdrängen die gleichzeitigen ökologischen Katastrophen aus dem Sinn. Allein das Griechenland-Problem hat unüberschaubare Folgen auch für Euro und EU. Im beschaulichen Mülheim aber hat man/frau sich anscheinend auf Sommerloch wie immer eingeschworen, um danach irgendwie OB-Wahlkampf machen zu können. Die noch-OB malt derweil rosarote Erfolgsbilanzen, insbesondere zu „ihrem“ Ruhrbania. Dabei verdunkeln auch a.d. Ruhr düstere Wolken den Wohlstandshimmel!
Mehr »
Tags: Grexit, Mühlenfeld, OB-Wahl, Ruhrbania
Abgelegt in Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrbania
Dienstag, 10. Februar 2015
OB Dagmar Mühlenfeld tritt nun doch nicht mehr zur OB-Wahl im Herbst an. Sie schlägt den neuen SPD-Unterbezirksvorsitzenden Scholten als SPD-OB-Kandidaten vor. Von letzterem hat man in seinen fast 16 Jahren im Rat nichts gehört. Doch egal. Die OB hinterläßt einen riesigen Problemberg sowohl finanziell wie stadtplanerisch und für die kommunale Demokratie. Kam ihr Rückzug also überraschend oder eher als Eingeständnis von „Wir haben fertig“?
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Flughafen, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, OB-Wahl, ÖPP, Ruhrbania, RWE-Abhängigkeit, SPD-MH
Abgelegt in Bürgerbegehren, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrbania
Mittwoch, 15. Oktober 2014
Auch im (Noch-)Wirtschaftsboomland Deutschland mehren sich Zeichen des Schwächelns, am deutlichsten im Ruhrgebiet, der größten deutschen Metropole mit ca. 5 Mio. Menschen. Und darin erlebte die bisher wirtschaftlich robusteste aller Revierstädte, die kleine Großstadt Mülheim, ein regelrechtes Stakkato der Hiobsmeldungen in der Woche vom 6. bis 11. Okt. 2014. Das konterkarierte den beginnenden OB-Wahlkampf, der bereits heftige Züge angenommen hatte
Mehr »
Tags: Arbeitsplatzverluste, Brenntag, Expo Real, Immobilienspekulanten, Mühlenfeld, OB-Wahl, RWE, Schnitzmeier, Tengelmann, Vermeulen, VHS
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Mittwoch, 27. November 2013
MBI-Anträge zur Verkehrsführung, zur Schadensbegrenzung bei Ruhrbania usw. wurden von der Ruhrbania-Mehrheit zuletzt nur noch von der Tagesordnung gestimmt, unglaublich. Man will nicht über die selbstgemachten Probleme reden. SPD-Wiechering begründete das so: Das Thema ist viel zu wichtig, deshalb dürfe es nicht im Wahlkampf behandelt werden. Wie bitte? Was ist das denn für ein bevormundendes Demokratieverständnis? Doch bei Haushalt, OB-Wahlen ist es ähnlich, also bei allem, was wichtig für dieStadt und ihre Bürger ist.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Haushaltskatastrophe, Innenstadt-Verkehrsführung, OB-Wahl, Ruhrbania, Wiechering
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Innenstadt, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrbania, Themen, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Sonntag, 24. November 2013
Bis 30. Nov. müssen die OB`s in NRW sich erklären, wenn sie ihr Amt bereits zur Kommunalwahl am 25.5.2014 ebenfalls zur Wahl stellen. Für Frau Mühlenfeld keine Frage: Bereits im Feb. hatte sie kategorisch das Ansinnen ihrer Parteikollegin Kraft abgelehnt, Kommunal- und OB-Wahlen wieder zusammen zu legen. Um ihr Festhalten am Sitz zu bekräftigen, ließ Frau OB an ihrem neuen Dienstwagen das Kennzeichen „MH-OB 2015“ anbringen. WAZ: „OB entscheidet nach der Wahl, ob sie 2015 antritt. In Gesprächen betont Dagmar Mühlenfeld, dass ihr das Amt viel Freude bereite.“ Na denn ….
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Mühlenfeld, OB-Wahl
Abgelegt in Finanzen, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen