Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Energiepreise & Co

Mülheim Spitze? Leider nur als smart-meter-Modellstadt des RWE, bisher ein großer Flop!

Sonntag, 14. Februar 2016

Der Hauptartikel von WAZ/NRZ im Mülheimer Lokalteil am 13. Feb. 2016 hatte die Überschrift: „Jury stuft Stadt als spitze ein“, nachzulesen hier. Unterüberschrift: „Beim internationalen Wettbewerb „Smart Cities“ (Anm. MBI: in New York) gelangt Mülheim weltweit als einzige europäische Stadt unter die besten Sieben“. Im überregionalen Wirtschaftsteil der WAZ stand nur der kleine Artikel „Mülheim […]

Mehr »

ÖPNV-Chaos als Beschäftigungs- therapie von verselbständigten Kirchturms-Verwaltungen?

Sonntag, 22. November 2015

Erneut knirscht es in der VIA zwischen Essen und Duisburg. Im Mülheimer Mobilitätsausschuss kein Thema. Man wartet lieber auf das eigene Gutachten zur ÖPNV-Zukunft. Und Oberhausen gibt sich unbeteiligt. Die MBI können nur ihre seit Jahren immer wieder aufgestellte Forderung an die Stadt Mülheim wiederholen: Setzt Euch erst einmal mit den Nachbarstädten zusammen, inkl. Oberhausen selbstverständlich, und klärt, wo der gemeinsame ÖPNV-Zug überhaupt hin will, muss und kann. Alles andere ist Zeit- und Geldverschwendung

Mehr »

Raus aus dem abstürzenden RWE?

Samstag, 19. September 2015

Das RWE ist im Absturz begriffen, der Wert der Aktie fällt und fällt, ein neues Geschäftsmodell aber ist nicht in Sicht. Auch die Stadt Mülheim darf nicht weiter an den RWE-Aktien hängen, um nicht weiter mit in den Abwärtstaumel des Konzerns gerissen zu werden. Deshalb haben die MBI erneut den Antrag gestellt, die Aktien zu verkaufen und den Erlös für Kauf von medl-Anteilen zu verwenden

Mehr »

RWE-Aktien: Dem Essener Etat droht ein neues Fiasko! In Mülheim kein Thema….

Dienstag, 01. September 2015

Die RWE-Aktie ist weiter abgerutscht. Hält die Entwicklung an, muss Essen den Wert seiner Aktien korrigieren. Es droht ein Verlust im Bereich von ca. 200 Mio. €. Und in Mülheim, das relativ zur Einwohnerzahl doppelt so viele RWE-Aktien hat wie Essen? Kein Thema, nicht in der Kämmerei, nicht in den Lokalmedien und auch nicht bei den OB-Kandidaten. Selbst die Finanzaufsicht des RP, die gerade erst den Mülheimer Haushalt trotz weiter Riesendefizits, explodierenden Kassenkrediten und (anders als Essen) bereits bestehender bilanzieller Überschuldung, blendet das RWE-Aktienproblem einfach aus. Unfassbar!

Mehr »

Frau OB weiter im Aufsichtsrat des RWE, wenn keine OB mehr? Nein und nochmals Nein!

Freitag, 03. April 2015

Ein Ölscheich aus Abu Dhabi will 10% RWE-Anteile kaufen, was die kommunalen Aktionäre alarmiert, denn sie befürchten, dann weniger Sitze im Aufsichtsrat zu haben. Frau Mühlenfeld soll laut WAZ auch dort verbleiben, wenn sie demnächst keine OB mehr ist. Wie bitte? Die MBI lehnen das strikt ab und sie fordern endlich ein Konzept, wie Mülheim die viel zu große Abhängigkeit von dem taumelnden Energieriesen reduzieren kann!

Mehr »

RWE oh weh, oh weh!

Mittwoch, 11. März 2015

Das abstürzende RWE hat den Kommunen, u.a. Mülheim, Essen und Dortmund, nun doch noch einmal eine Dividende von 1 € pro Aktie versprochen. Ökonomisch ist das Harakiri! RWE taumelt seinem Untergang entgegen und die RWE-Städte beschleunigen das, allen voran Mülheim. Von den Aktien trennen will man sich auch nicht. Insgesamt eine unfassbare Unvernunft oder Warten auf Godot?!

Mehr »

Mülheim nur Zaungast beim RWW-Verkauf? MBI: RWE-Aktien gegen RWW-Anteile tauschen!

Sonntag, 01. Februar 2015

Zum Abbau der über 30 Milliarden € Schulden wird das RWE auch weitere Töchter und Beteiligungen verkaufen müssen. Neben der DEA wird das erwartungsgemäß auch der regionale Wasserversorger RWW mit Sitz in Mülheim sein. Laut WAZ werde nur noch mit Gelsenwasser verhandelt. Wenn Mülheim außen vor bleibt, wird es dann auch die RWW-Zentrale verlieren. Deshalb ist es höchste Zeit, die “alte” MBI-Forderung nach Tausch von Aktien gegen RWW-Anteile endlich aktiv anzugehen!

Mehr »

GmbHs und Schattenhaushalte wieder in den Kernhaushalt!

Freitag, 09. Januar 2015

Zum Jahresende verlängerte sich der Vertrag mit dem BHM-Chef Dönnebrink automatisch um 5 Jahre. Ab Aug. ist er dazu noch Chef der BHM-Tochter medl. Wenn das kein Interessenskonflikt ist ….. Unabhängig davon führen demokratieferne ausgegliederte städt. GmbHs mit ihren Spitzengehältern ein Eigenleben, das nicht unbedingt dem Wohl der Allgemeinheit verpflichtet ist. Die MBI fordern weiterhin die sukzessive Wiedereingliederung in den Kernhaushalt!

Mehr »

RWE-Öko-Modellstadt Mülheim ein Riesenflop? Smart Meter nicht datensicher, Pflichteinbau um weitere Jahre verschoben

Freitag, 02. Januar 2015

Ab dem 1. Januar 2015 sollte in allen Neubauten, bei Renovierungen oder bei einem Jahresstromverbrauch von mehr als 6.000 kWh auf die intelligenten Stromzähler (smart meter) umgerüstet werden. Nun wird der Stichtag aus Datenrechtsgründen voraussichtlich mindestens bis zur nächsten Bundestagswahl verschoben. Mülheim wurde Anfang 2008 dafür flächendeckend Modellstadt des RWE. Bis heute aber scheint nichts wirklich geklärt. Auch aus dem Elektro-Smart in der RWE-Öko-Modellstadt Mülheim wurde ein Flop.

Mehr »

Absurde Hinterliegergebühren schnellstmöglich ändern!

Samstag, 01. November 2014

Obwohl er regelmäßig Straßenreinigungsgebühr für sein Grundstück bezahlt hatte, sollte ein Mülheimer vom Werdener Weg zusätzlich auch noch für die unerschlossene Wiese hinter seinem Garten Gebühren zahlen, und das rückwirkend für 5 Jahre. Er ging gerichtlich dagegen vor und verlor. Leider kein Einzelfall, denn es handelt sich um die teilweise absurden sog. “Hinterliegergebühren”. Dazu müsste die Stadt endlich andere Satzungen auflegen, denn das Gerechtigkeitsgefühl der Bürger wird durch diese Gebührenwillkür überstrapaziert! Die MBI fordern das seit vielen Jahren …

Mehr »