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NRW-Landtagswahl

NRW ohne Rot-Grün: Was geht ab in NRW und Deutschland?

Sonntag, 21. Mai 2017

Im Mai 2017 waren Wahlen in Frankreich und in NRW. Dem maistream folgend könnte man glauben, alles sei wieder in Butter nach den „Verirrrungen“ durch Brexit und Trump-Wahl. Und Mutti Merkel, deren Politik wesentlich beigetragen hatte zu den Wählerentscheidungen in GB und USA, wird wieder auf dem Gipfel der Macht gesehen, unangefochten und quasi unwiderruflich, „bis dass der Tod uns scheidet?“ Doch ist das alles wirklich so oder versucht der Medientross nicht erneut, Wunschbilder aufzubauen?

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NRW-Wahl mitten im Scherben-haufen läßt Rot-Grün abstürzen

Sonntag, 14. Mai 2017

Am 14. Mai war Muttertag und gleichzeitig wurde der NRW-Landtag gewählt in dem mit Abstand bevölkerungsreichsten Bundesland in zentraler Lage mitten in Europa. Für die beiden mächtigsten Muttis in Deutschland ging es also richtig um die Wurst. Hannelore aus Mülheim wollte unbedingt Landes-Mutti bleiben, doch ihr miserables Abschneiden war gleichzeitig das Urteil bzw. der Abgesang […]

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NRW, oh weh, oh weh?! Zunehmende politische Heimatlosigkeit?!

Mittwoch, 10. Mai 2017

Am 14. Mai wird der NRW-Landtag gewählt. Die Stimmung in Deutschland scheint vor allem eines zu sein: ratlos. „Wen soll man wählen?“ fragen sich viele – das Vertrauen gegenüber etablierten Parteien ist verloren gegangen. Selbst das Bürgertum in Deutschland wird politisch zunehmend heimatlos, von den Arbeitern in regulärer Beschäftigung oder denen im Niedriglohnsektor sowie dem Millionenheer, das von staatlicher Unterstützung lebt oder leben muss, ganz zu schweigen. Nirgends wird das so deutlich wie in NRW und besonders deutlich in der Krisenregion des Ruhrgebiets.

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Metropole Ruhr – beim ÖPNV voll aus der Spur?

Donnerstag, 04. Mai 2017

Blühende Kirchtürme im Ruhrgebiet, aber mit ÖPNV-Bruch- und Versatzstücken. Neuestes Beispiel, im neuen Duisburger Nahverkehrsplan soll die Nachtexpress-Linie NE 9 von Duisburg Hauptbahnhof über Mülheim Hauptbahnhof zum Rhein-Ruhr-Zentrum eingestellt werden. In Mülheim hat das anscheinend keine/r mitbekommen! Jede Teilstadt, besser Stadtteil, in der Metropole Ruhr wurschelt beim ÖPNV eigenbrötlerisch vor sich hin. Ergebnis ist ein übermäßig teurer, aber sehr ineffektiver und kundenunfreundlicher Nahverkehr. Man kann nur hoffen, dass die neue Landesregierung endlich anders mit der Riesenproblematik umgeht und die Kirchtürme zur Fusion ihrer insgesamt 28 Einzel-Verkehrsgesellschaften zwingt und damit auch zu einem gemeinsamen Nahverkehrsplan aus nur noch einem Guss!!

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Wahlprüfsteine LTW-NRW – VI) Sonstiges von GEZ bis Olympia, Bauwahn und Verkehrswende

Donnerstag, 13. April 2017

Der letzte der MBI-Fragenkataloge zur Landtagswahl behandelt verschiedene Themenbereiche wie Energie- und Verkehrswende, Flächenverbrauch und Gewässerschutz, Pflege, Rundfunkbeiträge (ex-GEZ) sowie eine evtl. Olympia-Bewerbung von NRW

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MBI-Fragen zu Kommunal-Finanzen und Misswirtschaft vor Ort

Dienstag, 11. April 2017

Teil V der MBI-Fragen zur Landtagswahl beschäftigt sich mit den Kommunalfinanzen, nicht zuletzt, weil Mülheim sich über Jahre hoffnungslos weiter, auch bilanziell, ver- und überschuldet hat und die Finanzaufsicht des Landes dennoch einen Haushalt nach dem anderen genehmigte. Dass dies nicht endlos fortgesetzt werden kann, hat Griechenland gezeigt. Umso wichtiger sind die Pläne eines zukünftigen Landtags zur Sanierung der bankrotten Städte z.B. des Ruhrgebiets, aber auch einer deutlich anderen Finanzaufsicht, wonach nicht zuletzt das Negativbeispiel Mülheim regelrecht schreit!

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Wahlprüfsteine zum NRW-Schulchaos, zu Inklusion, Seiteneinsteigern, G8/9 usw.

Sonntag, 09. April 2017

Teil IV der MBI-Wahlprüfsteine für die NRW-Landtagswahl am 14. Mai 2017 befasst sich mit dem wahrscheinlich größten Minenfeld, das die rot-grüne Landesregierung Kraft/Löhrmann hinterläßt, dem zentralen Bereich von Bildung, Schulen, KiTas usw.. Nirgendwo sonst herrscht ein solches Durcheinander mit bedenklichen Entwicklungen und realitätsfernen Vorgaben. Turbo-Abitur, Inklusion, massenhaft Seiteneinsteigerkinder und ein riesiger Sanierungsstau gefährden die bisherige Qualität des NRW-Bildungswesen bedenklich. Viele Schulen sind z.B. heillos überfordert.

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Wahlkampferöffnung in MH-Oh je!

Freitag, 13. Januar 2017

Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim wählte SPD-OB Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf bettnässerische Kleinherzigkeit“. Und die Mülheimer Landespartei-chefin und Spitzenkandidatin Kraft warnte vor der Populismuswelle, die über Deutschland „hereingebrochen“ sei. Sie sieht das Ruhrgebiet ferner mitnichten auf einer Linie mit dem sog. Rostgürtel („rustbelt“) in den USA. Die tiefschürfende Analysefähigkeit der SPD-Größen lässt wenig Gutes für den anstehenden Wahlkampf befürchten.

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MBI-Wahlprüfsteine NRW-Wahl 12

Donnerstag, 12. April 2012

Am 13. Mai wird der Landtag NRW neu gewählt. Deshalb 10 Problem- und Fragenkomplexe aus kommunaler Sicht als MBI-Wahlprüfsteine, die zumeist in Werbespots nicht vorkomme. Die Positionen zu kennen, mag bei der Wahlentscheidung helfen und man kann die Parteien später an ihre Versprechen erinnern. Für die Wiederbelebung der kommunalen Demokratie, für mehr Transparenz und (Wieder-)Ausweitung der Bürgerrechte!!

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