Am 12. Feb. wurde der Duisburger OB Sauerland per Bürgerentscheid mit großer Mehrheit abgewählt, zehntausende mehr, als ihn zum OB gewählt hatten! Duisburg einen dringenden Neuanfang, der mit Sauerland nicht möglich gewesen wäre. Neben etlichen Riesenskandalen (Landesarchiv, Küppersmühle, Eurogate etc.) sind es vor allem die Ereignisse vor, während und nach der schrecklichen, aber wohl vermeidbaren Katastrophe mit der loveparade, die den CDU-OB Duisburgs eigentlich von selbst zum Rücktritt hätten bewegen müssen. Zu den diversen Fehlgriffen, die alles noch verschlimmerten, gehörte auch die Gutachterin Frau Jasper, in Mülheim fürwahr keine Unbekannte!
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Presse
Frau Dr. Jasper – Der lange Schatten der Mülheimer Episode
Donnerstag, 09. Februar 2012Mölmsche Sport- als Mauschelpolitik?
Samstag, 04. Februar 2012Am 3.2. war Sportausschuss der Stadt Mülheim. Es ging erneut um die Problempunkte Sportplatzprojekt Heißen und Naturbadzukunft. Zum „Perspektivkonzept Fußball“ hatten die MBI den Antrag eingereicht, eine Stadtteilkonferenz Styrum mit allen Nutzern des Sportplatzes von-der-Tann-Str. durchzuführen. Der Antrag wurde einfach nicht behandelt und an die BV am 20.3. verwiesen. Das nennt man Zeitschinden. Dabei ist die geplante skandalöse Wegnahme des Styrumer Sportplatzes für Vereine und Schulkinder zur Finanzierung der Luxusanlage in Heißen nur eines der vielen Problempunkte des „Perspektivkonzepts“, das im Juli mal eben mit Biegen und Brechen durchgepeitscht worden war.
Mehr »Kein MESSI mehr in Duisburg?
Samstag, 21. Januar 2012Vorsicht Satire! Am 12. Feb. beim Bürgerentscheid in Duisburg kam es zur Abwahl von OB Sauerland. Doch klug und geschickt wie immer, verpasste der in letzter Sekunde den ganz großen Coup, nämlich kurz vor Auszählungsende den MSV-Vorsitz zu übernehmen und MESSI an die Wedau zu lotsen, damit auch der MSV mit einem Neuanfang durchstarten könnte! Doch Adolf S. spielte selbst genug Messi, oder?
Mehr »Selbstbedienung und Intransparenz an den Spitzen von Beteiligungsgesellschaften?
Freitag, 13. Januar 2012Die Stadt Mülheim ist finanziell am Ende. Ein missratenes Prestigeprojekt Ruhrbania mit gigantischen Vorleistungen, PPP- Umwegfinanzierungen und ein aufgeblähter Personalapparat besondere bei Spitzenpöstchen insbesondere in den ausgegliederten GmbHs haben die hoffnungslose Lage wesentlich mit bewirkt. Bis heute wurden nicht einmal die Gehälter der Geschäftsführer offengelegt, obwohl dies seit Jahren gesetzlich vorgeschrieben ist! Die MBI stellten nun bereits zum 3. Mal den Antrag, dies zu tun. Man darf gespannt sein.
Mehr »Kein neues AKW des RWE, auch nicht in den Niederlanden!
Sonntag, 08. Januar 2012Bei Vlissingen in Zeeland soll mit Borssele II ein neues AKW entstehen, an dem RWE zu 30% beteiligt ist. Auch NRW-Bürgerinnen und Bürger konnten bis zum 12. Jan. zu den Planungen dieses neuen AKW in den Niederlanden Einspruch einlegen. Der MBI-Antrag für den Rat der Stadt, Frau OB Mühlenfeld als Aufsichtsrätin aufzufordern, das RWE endgültig von einer Beteiligung an Borssele II abzubringen, auch im Mülheimer Interesse!! – wurde von SPD und CDU abgelehnt, die FDP weigerte sich mit abzustimmen
Mehr »PPP-Bilanz nach zwölf Jahren katastrophal
Donnerstag, 05. Januar 2012Public Private Partnership – die Bilanz nach zwölf Jahren ist katastrophal: Betroffene in Bund und Ländern starten Initiative, alle weiteren PPPs zu stoppen und sie fordern: Offenlegen der PPP-Verträge und Schließen der PPP-Schattenhaushalte!
Mehr »MBI-Wünsche für 2012: Wiederbelebung Demokratie und Stadtplanung
Dienstag, 27. Dezember 2011Die MBI wünschen sich und den Mülheimer/innen für 2012 die Wiederbelebung von Demokratie und Stadtplanung auch in Mülheim! MBI-Forderungen im einzelnen
Mehr »das war 2011: Ist Mülheim denn noch zu retten?
Sonntag, 25. Dezember 2011Ein stürmisches 2011 weltweit geht zu Ende mit vielen Krisen und Umbrüchen. Und in Mülheim? Hier wird einfach weiter gemacht, obwohl der Karren tief im Dreck festgefahren ist: Innenstadtkrise, Haushaltsdesaster, Speldorf danieder, Demokratie wird zur Farce, der Fluch der RWE-Hörigkeit u.v.m. Und nun? Mülheim auflösen?
Mehr »Willkürliche Gebührenabzocke laut Gericht rechtens!?!?
Freitag, 23. Dezember 2011Kurz vor Weihnachten erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Überführung von Geldern des Abwasserbetriebs in die Stadtkasse für rechtens! Ein Freibrief für Gebührenabzocke oder ein fauliges „Weihnachtsgeschenk“ des Verwaltungsgerichts für überschuldete Städte?!
Mehr »Rat-MH völlig plan- und ratlos?
Samstag, 17. Dezember 2011Am Do., dem 15. Dez., war Ratssitzung der Stadt Mülheim: Ein unwürdiger, aber typischer Jahresausklang. Fast 7 Stunden dauerte die Sitzung und danach hatten etliche Ratsmitglieder auf dem Stadthallenparkplatz ein Knöllchen. Insgesamt eine blamable Sitzung zu Bürgerbegehren, Etatkatastrophe und Gebührenerhöhungsorgien
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