Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Demokratie-Defizite

Eigenmächtige MVG-Klage gegen Denkmalschutz bedroht das Haus der Vereine – „Alte Dreherei“

Samstag, 30. August 2014

Vier Bauten auf dem Gelände des ehemaligen Eisenbahn-Ausbes-serungswerks Duisburger Straße stehen als Gesamt-Ensemble unter Denkmalschutz, u.a. Hallen der MVG, die eigenmächtig Klage zur Aufhebung des Denkmalschutzes für Halle 5 eingereicht hat. Weder BV noch der für Denkmalschutz zuständige Planungsausschuss wurden vorher damit befasst. Ferner steht zu befürchten, dass bei Abriss der MVG-Halle die Zuschüsse für die Alte Dreherei zurück-gefordert werden, weil das Gesamt-Ensemble unter Schutz steht. Der MBI-Antrag, das eigenmächtige, bedenkliche Vorhaben der MVG zu stoppen und die 100%ige städt. Tochter zu verpflichten, nichts mehr ohne demokratische Zustimmung zu tun, wurde gegen Sinn und Verstand von SPD+FDP bei Enthaltung von CDU+Grünen abgelehnt!

Mehr »

Orgien der Verschwendung bei der Sanierung des Restrathauses!?

Montag, 21. Oktober 2013

Kostenexplosion und intransparente Finanzierung der Rathaus-Sanierung hat Mülheim einen wenig schmeichelhaften Eintrag ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes eingebracht. Die MBI hatten im Juli 2009 übrigens beim damaligen Innenminister Wolf und RP Büssow Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau OB Mühlenfeld gestellt wegen Missachtung demokratischer Grundregeln und Entmündigung des Rates der Stadt im Zusammenhang mit der 40 Mio. Euro-Bürgschaft für den SWB zur umwegfinanzierten Rathaussanierung. Betrachtet man die Sanierung des Restrathauses im Ruhrbania-Kontext, offenbaren sich Orgien der Verschwendung weit über das hinaus, was im Schwarzbuch bemängelt wird!

Mehr »

Zum 1. April: Frau OB Mühlenfeld verzichtet auf 1 Jahr Amtszeit und tritt nicht wieder an!

Montag, 01. April 2013

Die Sensation zum 1. April 2013: Frau OB Mühlenfeld tritt bereits 2014 freiwillig ein Jahr früher ab und nicht wieder an! OB- und Kommunalwahlen damit 2014 doch wieder gleichzeitig!

Mehr »

Stuttgart 21, Tsunami für die Demokratie, Ruhrbania folgend??

Montag, 13. Juni 2011

Riesiger Widerstand im Ländle gegen das Mammutprojekt Stuttgart 21. Dennoch brachte der landesweite Volksentscheid leider eine Bestätigung für S 21. Landauf landab wird für Prestigeprojekte und Fiesionen den Menschen ihre Heimat einschneidend verändert. Dresden, Köln, Mittelmosel, Mülheimbania usw.: Die Zerstörungswut radikaler Modernisierer und deren Begünstigter erzeugt verbrannte Erde, in der Vorreiterstadt Mülheim bereits kaum noch korrigierbar!

Mehr »

Mölmsche Demokratie-Defekte

Mittwoch, 19. Mai 2010

Das OVG Münster hat eine Selbstverständlichkeit bestätigt, die auch in Mülheim nicht gang und gäbe ist, das Fragerecht von Stadtverordneten und die Pflicht der Verwaltung, dazu Auskunft zu geben. Bspl. von vielen die unerhörte Geschichte mit der 40-Mio-Bürgschaft für die Rathaussanierung

Mehr »