Die Pandemiebekämpfung hat seit März 2020 grundgesetzlich verankerte Freiheits- und Bürgerrechte immer mehr außer Kraft gesetzt in einem nie dagewesenen Maße seit Ende der Nazi-Diktatur. Begründung ist der Schutz vor Covid19. Bei der Durchsetzung der Atomenergie und der Stationierung der Mittelstreckenraketen wurde dies bereits durch eine Art Ausnahmezustand partiell ebenfalls praktiziert, aber nie derart allumfassend wie neuerdings. Beispiel Brokdorf 1981 gegen das AKW, das nun Ende 2021 stillgelegt wird
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Corona-Willkür
Der deutsche Staat im Ausnahmezustand: Beispiel Brokdorf-Demo 1981
Sonntag, 26. Dezember 2021Pandemiebekämpfung in Deutschland: Versagen der Regierungen, Chaos für große Teile der Bevölkerung und hemmungslose Krisengewinnler?
Freitag, 02. April 2021Man kann langsam zweifeln, ob Deutschland noch ein funktionierender Staat ist, von der völlig danieder liegenden Demokratie ganz zu schweigen
Mehr »Die bedrohte Demokratie bis herunter zur kommunalen Ebene
Samstag, 13. März 2021Die Coronapolitik hat schwere Kollateralschäden erzeugt, nicht zuletzt für die Demokratie. Im Großen wie im Kleinen fühlen sich Politiker, Bürokraten und Wichtigtuer berufen, das „gemeine Volk“ an Willkür zu gewöhnen. Der Demokratie aber fügt das riesigen Schaden zu, bis hinunter auf die kommunale Ebene. Auch in Mülheim wirkt das inzwischen eher bedrohlich.
Mehr »Corona und das Politikversagen, über das kaum gesprochen wird
Samstag, 16. Januar 2021Covid-19 ist eine Erkrankung der Älteren. Das ist nicht neu und seit dem Frühjahr bekannt. Nötige Forderungen nach einem konsequenten Konzept zum Schutz der Risikogruppen wurden jedoch stets belächelt. Man starrte lieber auf Inzidenzwerte. Die für Wirtschaft und soziale Strukturen zerstörerischen Lockdown-Maßnahmen zielen aber genau auf die Bevölkerungsschichten, bei denen Covid-19 in der Regel mild verläuft und nicht auf die „vulnerablen Gruppen“. Hier wird weiter gestorben und die Medien scheint dies auch nicht großartig zu interessieren.
Mehr »„Tag der deutschen Einheit“ 2020: Von Einheit keine Spur, dafür Perspektivlosigkeit?
Montag, 05. Oktober 2020Die 30. Wiederkehr der Deutschen Einheit feierte die Nomenklatura dieses Mal in Potsdam. Die Feierlichkeiten zu „30 Jahre Deutsche Einheit“ fanden in der Corona-Pandemie unter starken Einschränkungen statt. Bundespräsident Steinmeier mahnte, die Ostdeutschen mehr in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen, um den Zusammenhalt zu stärken. Die Probleme liegen völlig woanders. Und die Grundfesten der Republik werden nicht durch Ost-West-Unterschiede gefährdet, sondern ganz fundamental durch die bedrohte Meinungsfreiheit in Ost und West, sowie durch den Zerfall in immer deutlicher voneinander abgeschottete Parallelgesellschaften!
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