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SPD-MH

Mülheimer Schmierentheater zum Versuch, den OB abzusägen?

Samstag, 02. Juni 2018

In den lokalen und überregionalen Medien inkl. der Bildzeitung ist Mülheim seit Ende Mai in die Schlagzeilen geraten, aber nicht mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung trotz guter Wirtschaft, auch nicht wegen des Riesenskandals mit der VHS-Zerstörung, ebensowenig mit dem Neubau der Thyssenbrücke, die nicht auf die Pfeiler passt, oder, oder, oder ….. Skandalöses gibt es reichlich in Mülheim, doch der Skandal, der jetzt landesweit verbreitet wird, ist gar keiner wirklich, sondern eine ziemlich abstoßende Intrige innerhalb der SPD, aus der ja auch die ex-Ministerpräsidentin Kraft oder die ex-Minister Hombach, Schartau, Müller u.a. kamen.

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Ende der SPD-Alleinherrschaft in Mülheim/Ruhr anno 1994

Sonntag, 07. Januar 2018

An Sylvester 2017 verstarb die langjährige Oberbürgermeisterin von Mülheim im Alter von 88 Jahren. Sie hat viele Verdienste um die Stadt, doch die letzten Jahre ihrer OB-Regentschaft waren von Skandalen und Stillstand begleitet. Auch deshalb erlitt die SPD bei der Kommunalwahl 94 eine deftige Schlappe und in der Folge gab es in Mülheim das allererste schwarz-grüne Bündnis in einer bundesdeutschen Großstadt. Ein anonymer Verser hat die damalige historische Situation („Uff, der Wähler hat gesprochen“) in Anlehnung an W. Busch in Verse gefasst.

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Ist die VHS noch zu retten? Ja, aber es muss gewollt sein!

Dienstag, 24. Oktober 2017

Die Empörung über die unverständliche überfallartige VHS-Schließung im Sept. ist immer noch sehr groß, verständlicherweise. Seit vielen Wochen wird weder saniert, noch sonstwie Anstalten gemacht, das denkmalgeschützte Gebäude in bester Lage an der MüGa jemals wieder betreiben zu wollen. Es wäre ein großer Verlust für die besonders wichtigen Bereiche Weiterbildung und Integration, aber auch für die demokratische Kultur, wenn es gelingen würde, die beliebte und hervorragend arbeitende VHS ganz vom Gebäude an der MüGa zu entfernen

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ÖPNV-Desaster Mülheim

Donnerstag, 06. Juli 2017

ÖPNV in Mülheim: Alles zurück auf Null und alle beschämenden Diskussionen aus vielen Jahre noch einmal? Hoffentlich nicht. Die Metropole Ruhr braucht dringend einen Schlussstrich unter die endlosen und wenig zielführenden ÖPNV-Diskussionen jedes einzelnen Kirchturms! Die SPD hat ihre eigenen Straßenbahnpläne für Saarn beerdigt, wenn auch nur als Begräbnis 2. Klasse. Das ist aber nur ein nebensächlicher Aspekt der gesamten ÖPNV-Problematik.

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Mülheim bald ohne Sonder-behandlung aus Düsseldorf?

Mittwoch, 21. Juni 2017

Mit Rot-Grün war Mülheim bestens in der Landesregierung vertreten über Ministerpräsidentin Kraft, Gesundheitsministerin Steffens und z.T. Justizminister Kutschaty, dessen Wahlkreis auch Teile von Mülheim umfasst. Mit der neuen schwarz-gelben Landesregierung fallen diese direkten Drähte weg und damit auch die bisherige Sonderbehandlung. Wie sich das bei den beiden Hauptproblemen, der Haushaltskatastrophe und ÖPNV-Desaster, auswirken wird, darauf darf man gespannt sein!

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Erschreckend niveaulose Mülheimer Demokratie

Montag, 20. Februar 2017

Nach dem peinlichen Hauptausschuss einzig zur bedenklichen Bonan-Saga waren auch die folgenden Sitzungen von Mobilitätsausschuss und Rat eher Veranstaltungen zum Abgewöhnen. Der Zustand der kommunalen Demokratie in Mülheim ist besorgniserregend!

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Wahlkampferöffnung in MH-Oh je!

Freitag, 13. Januar 2017

Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim wählte SPD-OB Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf bettnässerische Kleinherzigkeit“. Und die Mülheimer Landespartei-chefin und Spitzenkandidatin Kraft warnte vor der Populismuswelle, die über Deutschland „hereingebrochen“ sei. Sie sieht das Ruhrgebiet ferner mitnichten auf einer Linie mit dem sog. Rostgürtel („rustbelt“) in den USA. Die tiefschürfende Analysefähigkeit der SPD-Größen lässt wenig Gutes für den anstehenden Wahlkampf befürchten.

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Unwürdige Kämmerer-Wahl: „Stadt“ empört über MBI anstatt sich in Grund und Boden zu schämen!

Samstag, 10. Dezember 2016

Man glaubte es kaum: SPD, Grüne und FDP stimmten am 14.12.16 mit knapper Mehrheit gegen eine Verschiebung der Kämmerer-Wahl. Danach nahm die CDU nicht an der geheimen Abstimmung teil. So wurde Mendack auch mit 26 Stimmen von weniger als der Hälfte des Rates gewählt. Er war „zufällig“ da. Alle anderen Bewerber sind allen unbekannt geblieben. […]

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Rat und Realität – 2 Welten? Akuter Handlungsbedarf zur Realschule Broich missachtet!

Freitag, 26. Februar 2016

In einer chaotischen Ratssitzung beschlossen SPD+Grüne Ende Jan. mit winziger Mehrheit nicht nur den bereits zur Makulatur gewordenen Etat 2016, sondern auch noch per Tischvorlage ein Sammelsurium weiterer Punkte. Dass dabei die Realschule Broich hinten runter gefallen war, war nicht erkennbar, sondern erst später der WAZ zu entnehmen. Trotz der baulichen Missstände stiegen die Anmeldezahlen für die bestens arbeitende Schule erneut deutlich! Auch deshalb muss dringend eine Änderung der Beschlüsse auf die Agenda!

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Das Trauerspiel mit dem desintegrierten Integrationsrat

Donnerstag, 12. November 2015

Die SPD scheiterte im Integrationsrat der Stadt Mülheim kläglich mit dem Versuch, die Vorsitzende abzuwählen. Was ist eigentlich in die SPD gefahren, den IR zu blockieren und nur mit sich selbst zu beschäftigen? Und das in einer Situation, da wegen der großen Flüchtlingsströme ein funktionierender Integrationsrat wichtiger wäre als jemals zuvor!

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