Archiv für das Jahr 2011
Mittwoch, 16. November 2011
Endlich nach 4 Monaten kam im Nov. eine Stellungnahme des RP zur MBI-Beschwerde wegen der unerlaubten Finanzierung des „Perspektivkonzepts Fußball“. Das Übergehen der BV war rechtswidrig, ob zukünftige Verkaufserlöse zur Schuldentilgung genommen werden müssen, werde noch geprüft. Wie bitte? Für Millionen wurde bereits das Gelände gekauft – im Nothaushalt!!!! Dazu schweigt der RP. Durch vier neue Wohngebiete auf bisherigen Sportplätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum soll das finanziert werden, in Styrum an der von der Tannstr. auf Kosten anderer Vereine und des Styrumer Schulsports! MBI-Antrag im Sportausschuss am 3.2., dieses skandalöse Vorhaben aufzugeben
Mehr »
Tags: Bonan, Nothaushalt, RSV Heißen, van-der Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 2, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Heißen, Lfd. Anträge, MBI, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss, Styrum, Themen
Sonntag, 13. November 2011
Laut DIW sanken die Realeinkommen im letzten Jahrzehnt um bis zu 25% pro Monat, außer bei den obersten 20% der Einkommen. Die Verarmung von Unter- und Mittelschicht ist bedrohlich, noch bevor die Finanz- zur Wirtschaftskrise wird. Umso bedenklicher ist es, dass RWE, medl und die Stadt versuchen, die Verbraucher noch mehr zu schröpfen. Bei den Gebühren ist das sogar am Rande des Erlaubten!
Mehr »
Tags: Abwassergebühren, Gebühren, Realeinkommen, Wasserpreis
Abgelegt in Abwassergebühren, Energiepreise & Co, Finanzen, Gaspreise, Mülheim, Müllgebühren, Presseerklärungen, Privatisierung, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Sonstiges, Straßenreinigung, Strompreise, Themen, Umweltausschuss, Wasserpreise
Donnerstag, 10. November 2011
Das NRW-Landesarchiv im Duisburger Innenhafen sollte ursprünglich 30 Mio. € kosten. Nachdem die Unternehmer Kölbl-Kruse (KK) dem landeseigenen BLB (Liegenschaftsbetrieb) die Grundstücke für das Archiv vor der Nase weggeschnappt und dann zurückverkauft hatten, kletterten die Kosten schnell auf 100 Mio. €. Aktuell wird mit Kosten von rund 200 Millionen gerechnet. Und der Duisburger CDU hat KK gespendet, „ordentlich“ zerstückelt. Oh, oh, oh! Soll der Riesenskandal vertuscht werden?
Mehr »
Tags: BLB-Skandale, Filz, Kölbl-Kruse, Korruption
Abgelegt in Innenstadt, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Themen
Mittwoch, 09. November 2011
Weihnachten naht und wieder einmal die peinliche Auseinander-setzung um Wochen- gegen Weihnachtsmarkt auf der verwaisten Schlossstr.. Wann endlich wird der traurige Weihnachtsmarkt nur am Kirchenhügel zum richtigen Leben wieder erweckt? MBI-Antrag dazu
Mehr »
Tags: Innenstadtkrise, MST, Weihnachtsmarkt, Wochenmarkt
Abgelegt in Altstadt, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Innenstadt, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Themen
Sonntag, 06. November 2011
Nach 9 Monaten Geheimniskrämerei wurde ein ÖPNV-Optimierungs-konzept vorgelegt, das seinen Namen kaum verdient: Unausgegoren mit kontraproduktiver Vorgehensweise und einer Bürgerbeteiligung als Farce! Die MBI unterstützen das von der Piratenpartei vorgelegte Konzept zur Attraktivierung des Personennahverkehrs!
Mehr »
Tags: Busnetz, ÖPNV-Optimierung, Straßenbahn
Abgelegt in Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 2, Bezirksvertretung 3, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Montag, 24. Oktober 2011
Der 2 Jahrzehnte lang heftig umstrittene B-Plan U 17 wurde vom Oberverwaltungsgericht wieder aufgehoben. Dabei hagelte es schallende Ohrfeigen vom OVG für die Stadt. Im Schnellverfahren wurde das ohne wirkliche Änderungen „geheilt“ auch ohne Rücksicht auf notwendige Enteignungen! Mölmsche Demokratur, zumindest wenn es um Bedienen bestimmter Interessen, hier des MWB, geht??!!
Mehr »
Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Filz, MWB
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Heißen, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Themen
Samstag, 22. Oktober 2011
Die medl verzichtet auf eine Bewerbung zur Mülheimer Stromkonzession, obwohl dies eines ihrer Gesellschaftsziele ist! „Wir alle sind Mülheim“ – haha! Wir alle sind RWE, oder wie oder was? Alles Mülheim, alles RWE?
Mehr »
Tags: medl, Rekommunalisierung, RWE, Stromkonzession, Stromnetz
Abgelegt in Energiepreise & Co, Hauptausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rück- und Ausblicke, Ruhrgebiet, Strompreise, Themen
Donnerstag, 20. Oktober 2011
Finanzkrise und Innenstadtkrise in kaum noch lösbaren Dimensionen folgt nicht zufällig die Demokratiekrise. Finanziell und planerisch wurde die reiche Stadt Mülheim im letzten Jahrzehnt an die Wand gefahren. Das war nur möglich, weil Transparenz und Demokratie ausgehöhlt und zur Farce gemacht wurden, aber auch weil alle Kontrollinstanzen und Aufsichtsbehörden versagten bzw. wegsahen!
Mehr »
Tags: Ruhrbania, RWE
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzierung, Hauptausschuss, Lfd. Anträge, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania, Themen
Montag, 17. Oktober 2011
MBI beantragen eine Sondersitzung des Hauptausschusses, um den städtischen Aufsichtsräten die Weisung zu erteilen, ob sie für oder gegen eine medl-Bewerbung für die Stromkonzession stimmen sollen und für oder gegen die endgültige Auflösung der Ruhrbania-Projekt-Entwicklungsgesellschaft sowie der komplentären GmbH&CoKG.
Mehr »
Tags: medl, ÖPP, Rekommunalisierung, Ruhrbania, Stromnetz
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzen, Finanzierung, Grundinfo, Hauptausschuss, Lfd. Anträge, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Ruhrbania, Strompreise, Themen