Archiv für das Jahr 2011
Montag, 17. Oktober 2011
Fast unbemerkt von der eurokrisengeschüttelten europäischen Öffentlichkeit erhielt mit dem Merkel-Besuch eine unbekannte Mülheimer Firma BBM in der Mongolei den größten Kohlebergbauauftrag seit langem. Wer steckt dahinter? RWE, Siemens, Thyssenkrupp und die bundeseigene KfW-Bank.
Mehr »
Tags: Energiewende, FWH, Großmann, Klimaschutz, RWE, Siemens, Thyssen-Krupp
Abgelegt in Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Freitag, 14. Oktober 2011
Der VfB Speldorf hat in der vergangenen Woche 40 Lokalpolitikern jeweils eine Saison-Dauerkarte geschenkt. Dürfen Politiker solche Vergünstigungen annehmen? Die Meinungen darüber sind geteilt, die MBI lehnen es ab und machten es öffentlich!
Mehr »
Tags: Freikarten, Ruhrstadion, Sportfilz, VfB Speldorf
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 2, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Sportausschuss, Themen
Samstag, 08. Oktober 2011
Im Rat am 6.10.2011 brachte Kämmerer Bonan den Etatentwurf 2012 ein, womit Mülheim 2012 wieder aus dem Nothaushalt heraus kommen soll. Wie das bei immer größeren Haushaltslöchern und explodierenden Kassenkrediten auf irrwitzige 855 Mio. nur in 2015 gehen soll? Ausgeglichener Haushalt auf dem Papier erst in 2021 und damit 2012 aus dem Nothaushalt heraus. Man glaubt es nicht!!!
Mehr »
Tags: Bonan, Etatdesaster, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite
Abgelegt in Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Themen
Freitag, 07. Oktober 2011
In der Ratssitzung am 6.10.11 sollte es um die Wiederwahl der Dezernentin Sander gehen, deren Ablösung die MBI seit langem forderten. Per Tischvorlage legten SPD und CDU eine Dezernats-umverteilung fest und so war Sander weg, ohne Abstimmung über Wiederwahl. Ein unwürdiges Gekungel, nicht zum Wohle der Stadt!
Mehr »
Tags: Pöstchenhuberei, Sander, Wiechering
Abgelegt in Dilettantismus pur, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planung und Bauen, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Montag, 03. Oktober 2011
Vor fast 23 Jahren fiel die Berliner Mauer. Am 3. Okt. 90 wurden die Neufünfländer der BRD angegliedert und der 3. Okt. zum deutschen Feiertag. 22 Jahre später müssen Bürger und Städte immer noch den „Soli“ zum Aufbau Ost zahlen, obwohl z.B. im Ruhrgebiet der Abbruch West immer dramatischer wird. Doch der anachronistische „Soli“ soll bis 2019 bleiben. Was also ist die Bilanz deutscher Einheit nach 22 Jahren? Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in Ost und West?!
Mehr »
Tags: Abbruch West, Aufbau Ost, Soli Ost
Abgelegt in Finanzen, Haushaltskrise, Rest der Welt, Themen
Samstag, 01. Oktober 2011
Im Dez. 2011 soll der Rückumzug in das für ca. 45-Mio. € sanierte Restrathaus beginnen. Mülheim im Herbst: Ein sauteures Riesenchaos
Mehr »
Tags: Abbruch West, Haushaltskatastrophe, Rathaussanierung, Ruhrbania, Schlimm-City
Abgelegt in Dilettantismus pur, Innenstadt, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rathaus, Ruhrbania, Themen
Freitag, 30. September 2011
Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.
Mehr »
Tags: Innenstadtkrise, Mühlenfeld, Ruhrbania, Sander
Abgelegt in Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Innenstadt, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Themen, Verkehrsführung
Montag, 26. September 2011
Am 29. Sept. fand am Verwaltungsgericht Düsseldorf eine pikante öffentliche Verhandlung statt zu einem Verfahren mit deutlich kafkaesken Zügen, aber typisch für Mülheim: der Kanal Haydnweg. Die Entscheidung wurde vertagt.
Mehr »
Tags: Gebühren, Haydnweg, Kanalbauchaos, Stadionumbau
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Sonstiges, Speldorf, Themen
Sonntag, 25. September 2011
Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
Mehr »
Tags: Filz, Ruhrbania, Sander
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Gartendenkmal, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrbania, Themen, Umweltausschuss, Verkehrsführung
Mittwoch, 07. September 2011
Auch 2012 wird die Stadt Mülheim saftige Gebührenerhöhungen durchführen: Für Mülltonnen bis 10,2%, Winterdienst bis 42%, Straßenreinigung bis 14,9% und Abwasser gar um 18,3%. Die Gebührenkalkulationen sind alle nicht nachvollziehbar, dennoch stimmten SPD und CDU dafür!
Mehr »
Tags: Abwassergebühren, Gebühren, Gebührenklau, Transparenz
Abgelegt in Abwassergebühren, Dilettantismus pur, Energiepreise & Co, Finanzausschuss, Finanzen, Mülheim, Müllgebühren, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Straßenreinigung, Themen, Umweltausschuss