Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Archiv für das Jahr 2017

Sachstand Gutachten-Beauftragung für den B-Plan G 12 „Diepenbeck, Velauer Str.“

Donnerstag, 23. November 2017

Seit die Zinsen niedrig sind wie noch nie und massenhafte Zuwanderung auch Leerstände im Wohnungsmarkt füllt, herrscht Goldgräberstimmung bei Immobilienspekulanten. Auch Bauprojekte, die vor Jahren aus diversen Gründen nicht umsetzbar waren, werden jetzt erneut ins Auge gefasst. So z.B. die Bebauung des Ackers fast im Außenbereich zwischen Tinkrath-, Velauerstr. und Diepenbeck, wo im Übrigen große […]

Mehr »

VHS-Zerstörung nächster Akt?

Mittwoch, 22. November 2017

Am 7.12. soll der Rat entscheiden, für eine zukünftige VHS zu prüfen, ob die Sanierung der VHS in der MüGa oder ein Neubau billiger wäre. Das soll bis Mitte 2019 dauern. Solange bliebe die VHS geschlossen, weil sie angeblich einsturzgefährdet sei. Das Ergebnis steht vorher fest, doch die Begründungen sind bis dato reine Spekulation und nicht seriös. Nächstes Treffen der BI “Erhalt unserer VHS in der MüGa” am Do., dem 30. Nov., um 19 Uhr in der Aula der Grundschule Zunftmeisterstraße

Mehr »

A 40-Ausbau: 4 Jahre Dauerbaustelle

Donnerstag, 16. November 2017

Am 13. Nov. fand eine große Bürgerversammlung zum geplanten 6-spurigen Ausbau der A 40 zwischen Kaiserberg und Essen-Frohnhausen statt. Die Aula der Gustav-Heinemann-Gesamtschule war zu klein für die ca. 500 Bürger. Auf dem Abschnitt durch Mülheim ist die A 40 mit täglich 80 000 bis 90 000 Kraftfahrzeugen hoch belastet. Konkrete Einzelheiten, wo genau eine Lärmschutzwand in welcher Höhe aufgebaut wird, hatten die Straßenplaner nicht parat. „Der Bund hat die Absicht, die A 40 ab 2022 sechsstreifig auszubauen, was ca. 4 Jahre dauern soll. Wir informieren Sie heute frühzeitig, damit wir vor der Detailplanung mit Ihnen alles erläutern können, was auf Sie zukommt“, beschrieb Straßen.NRW, das Verfahren bis zur Baugenehmigung und Auftragsvergabe. Für die vielen Betroffenen war die Veranstaltung noch recht unergiebig

Mehr »

Fördermittel zur Sanierung des VHS-Denkmals endlich in Angriff nehmen!

Dienstag, 14. November 2017

Das gesamte Sanierungsprogramm des Mülheimer ImmobilienService ist ein schwer durchschaubares Durcheinander. Selbst die WAZ hat erkannt, dass der IS gelinde gesagt überfordert zu sein scheint oder aber auch nicht immer seriös arbeitet. Das jahrelange Verschleppen von Maßnahmen zur Behebung der seit vielen Jahren bekannten Brandschutzmängel in der VHS hatte aber zweifelsohne auch andere Motive als Überforderung oder fehlende finanzielle Mittel. Nun wurde die VHS überfallartig geschlossen und bzgl. der Sanierungskosten soll die VHS gegen den sonstigen Sanierungsberg in Schulen, KiTas, Schwimmbad usw. ausgespielt werden, um z.B. einen Neubau der VHS an ganz anderer Stelle zu rechtfertigen. Dabei ist höchstwahr-scheinlich nie bedacht worden, dass es auch für die lange verzögerte Sanierung des VHS-Denkmals Zuschüsse geben könnte, ob aus Denkmalschutztöpfen, aus Städtebaufördermitteln oder mit Geldern für Weiterbildung und Integration. Es muss nur gewollt sein. Deshalb haben die MBI den Antrag gestellt, dies endlich in Angriff zu nehmen.

Mehr »

Bürgerentscheid zum Erhalt unserer VHS in der MüGa?

Sonntag, 12. November 2017

Ratssitzung u.a. zum Thema VHS am Do., dem 7. Dez., ab 16 Uhr, zu der möglichst viele Menschen kommen sollten. Treffen ab 15 Uhr vor dem Rathaus, Eingang Standesamt, für die angemeldete Kundgebung. Besucherkarten für die Tribünen bitte telefonisch bestellen bei Frau Österwind, Raum B 111 im Rathaus, Tel.: 455-3033 Bude der BI auf dem […]

Mehr »

Senkt die medl endlich doch die Gaspreise, wie mehrfach von den MBI gefordert? Leider nicht richtig, sondern trickreich!?

Samstag, 11. November 2017

Die Medl senkt zum Januar den Gaspreis. Den bekommen Kunden aber nur, wenn sie zum 1. Januar den Tarif wechseln und sich zwei Jahre lang binden. Der neue Tarif heißt „Medl FairSorgt“ mit Preissenkung sowohl beim Arbeits- als auch beim Grundpreis. Medl hatte ihren Gaspreis seit 2010 nicht verändert, obwohl die Beschaffungspreise für Erdgas deutlich gesunken waren. Die MBI hatten das mehrfach kritisiert, doch Einfluss auf die Verbraucherpreise kann Mülheims Politik beim heimischen Energieversorger seit Jahren nicht mehr nehmen. Sie hatte 2012 ihr Recht dazu selbst abgeschaft gegen einzig den MBI-Widerstand. Halt typische Mülheimer (Un-)Demokratie!

Mehr »

Zuwanderungsproblemematik, von der Stadt konzeptlos verwaltet?

Donnerstag, 09. November 2017

Seit ca. 3 Jahren steigt die Bevölkerungszahl auch in Mülheim wieder deutlich trotz eines hohen “Sterbeüberschusses” der Alteingesessenen. Vor allem die Zahl der Kinder und Jugendlichen ist durch die starke Zuwanderung rasant gestiegen. Man kann zu Zuwanderung, Flüchtlingen usw. stehen, wie man will, nur eines darf man nicht, was aber im offiziellen Mülheim versucht wird; Die unausweichlichen Probleme, die eine derartig rasante Bevölkerungsveränderung immer und überall mit sich bringt, zu überspielen oder klein zu reden. Das rächt sich später bitter

Mehr »

Weltklimagipfel erneut als “Treffen der Superlative ohne große Ergebnisse”?

Montag, 06. November 2017

Klimakonferenz – Die Welt zu Gast in Bonn: Worum geht es beim Klimagipfel? In Bonn arbeitet die Welt am Kampf gegen den Klimawandel. Es geht ums Kleingedruckte – und um ein Signal in Trump-Zeiten. Neben 25.000 Klimapolitikern, Wissenschaftlern und Aktivisten kommen auch Staats- und Regierungschefs – und viele Promis. Ergebnis für das Klima voraussichtlich: Außer sehr viel Spesen wieder nix gewesen?!

Mehr »

Sparkommissar als Feind der Demokratie?

Samstag, 04. November 2017

Laut WAZ und Grünen in Mülheim droht der Untergang der Demokratie in den hochverschuldeten Ruhrgebietsstädten, weil das Land NRW den hoch verschuldeten Einzelstädten und -städtchen Sparmaßnahmen aufoktroyiere, wobei die Stadträte und OBs völlig entmündigt würden. Die böse „Staatsmacht“ entmündigte derart kürzlich das 60.000 Einwohner große ex-Bergbau-Städtchen Herten und diktierte Sparmaßnahmen. Bürgermeister und Stadtrat mussten zuschauen, weil sie selbst keine Sparmaßnahmen zustande bekamen, ohne die aber Millionen als „Stärkungspakt“ des für das bankrotte Städtchen haftenden Landes NRW nicht ausgezahlt werden dürfen. Und nun klagt Herten gegen das Land vor Gericht auf Auszahlung der Landesgelder, denn die Hilfen hätten sich als Fluch erwiesen, so der Bürgermeister. Eine scheinbar ausweglose Situation. Droht der Großstadt Mülheim das Gleiche? Oder sind solche Horrorszenarien nicht nur ein Teilausschnitt der Wirklichkeit, weil sie den Eigenanteil an der Überschuldung negieren und einzig nach noch mehr Subventionen rufen?

Mehr »

Etatchaos in Mülheim: RP und neue Landesregierung müssen Farbe bekennen!

Freitag, 27. Oktober 2017

Das Desaster der jahrelangen Mülheimer Misswirtschaft ist mit der offenkundigen Ratlosigkeit des Rates nicht mehr zu leugnen, aber auch nicht so einfach zu reparieren, wie die WAZ es vehement fordert. Die Abwendung des Sparkommissars durch einen erneut irgendwie hingetricksten Etat, hilft auf Dauer niemand mehr! RP und neue Landesregierung werden schon darlegen müssen, wie sie mit der finanziell vor die Wand gefahrenen Stadt umzugehen gedenken, denn das Land haftet für seine Kommunen. Die abgewählten rot-grünen Vorgänger haben über Jahre alles durchgewunken, ob aus parteipolitischer Rücksichtnahme oder warum auch immer!

Mehr »