Mülheim
Montag, 24. Februar 2014
Die MBI laden für Freitag, den 28. Februar 2014, in der Zeit von 15 – 17 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, zu einer Sprechstunde zum Themenkomplex Pflege ein. Durchgeführt wird die Sprechstunde von Thomas Grell, MBI-Vertreter im Sozialausschuss. Er ist examinierter Altenpfleger und Kaufmann im Gesundheitswesen.
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Tags: Pflegefall, Pflegeversicherung
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Sonntag, 23. Februar 2014
Die kontinuierliche Messung der schwermetallhaltigen Staubniederschläge an der umstrittenen Schrottverarbeitung Jost Weseler Straße an völlig unverträglichem Standort ist laut VG Düsseldorf nicht rechtens. Die Anwohner sind fassungslos ob dieser eher absurden Verlängerung der schier endlosen Fallwerk-Saga. Das Vielfach-Skandalwerk also reif für das Guinnessbuch der Rekorde? Egal ob zum höllischen Lärm, zur Erschütterungsproblematik, zur Verseuchung des Bodens im Wasserschutzgebiet und nun zur Emission von Giftstoffen in die Luft: Irgendwie wurde bisher immer ein Weg gefunden, diesem an der Nahtstelle zwischen Gewerbegebiet und den Stadtteilen Speldorf und Broich völlig unverträglichen Werk den Bestand zu sichern. Doch Verlagerung ist die einzige Lösung und mehr als überfällig! Die Stadt Mülheim muss es auch wollen!
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Tags: Fachhochschule, Fallwerk, jost, RP Düsseldorf, Speldorf
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Donnerstag, 20. Februar 2014
Nach NKF-Weiterentwicklungsgesetzes vom 18.09.2012 muss der Kämmerer die gigantische Abschreibung der abgestürzten RWE-Aktien bereits spätestens mit dem Haushaltsjahr 2013 durchführen. Das bedeutet auch bilanzielle Überschuldung der reichen Stadt Mülheim! Und dann? Derweil versucht der trudelnde RWE-Konzern seine Überschuldung dadurch zu mindern, dass er die vorsintflutlichen Nachtspeicherheizungen fördern will! RWE, oh weh!
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Tags: Bonan, Energiewende, Haushaltskatastrophe, Nachtspeicher, RWE, Überschuldung
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Mittwoch, 19. Februar 2014
Die MBI treten wieder zur Kommunalwahl am 25. Mai an. Kandidat/innen und Listen wurden nun gewählt. Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden. Um darauf hin zu wirken, treten die MBI erneut an
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Tags: Kommunalwahl, MBI-Kandidat/innen 2014, MBI-Reserveliste 2014
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Sonntag, 16. Februar 2014
Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.
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Tags: Haushaltskatastrophe, Kommunalwahl, MBI-Oberziele, Ruhrbania, Ruhrstadt, RWE-Abhängigkeit
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Freitag, 14. Februar 2014
Nun soll die Stadt als Ankermieter für den leerstehenden Kaufhof einspringen. VHS, Bürgeramt, Gesundheitshaus usw. sollen dorthin, um das fehlende Publikum zu erzeugen. Nach der enormen Stadtzerstörung und den gigantischen Vorleistungen für den Ruhrbaniaflop soll die bankrotte Stadt erneut mit einem bedenklichen Kraftakt sowohl die Fehlspekulation des Immobilienhändlers Hoffmeister ausgleichen als auch das Prestigeprojekt vor dem endgültigen Scheitern bewahren. Eine erneute Luftnummer für den Wahlkampf oder ein lösungsorientierter Ansatz?
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Tags: Filz, Hoffmeister, Innenstadtkrise, Kaufhof, Ruhrbania
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Sonntag, 09. Februar 2014
Die AOK an der Friedr.-Ebert-Str. will ihr Gebäude modernisieren und nicht an die Stadt verkaufen für die geplanten Baufelder zwischen Eisenbahn- und Nordbrücke. Nun muss die Stadt den Bebauungsplan „Ruhrpromenade“ notgedrungen ändern. Vieles darin stimmt ohnehin nicht mit den Beschlüssen überein, ob Parkhaus unter dem Stadtbad, Kaufhof, Geschossanzahl in den Baufeldern 1+2, zugelassene Nutzungen, Bäume, kein Bedarf für ein 10-stöckiges Bürohochhaus usw.. Über Jahre wurden die MBI-Anträge zur B-Planänderung niedergestimmt, nun holt die Realität die Ruhrbania-Verfechter ein.
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Tags: AOK, Gesundheitshaus, Hoffmeister, Moratorium Ruhrbania, Ruhrbania
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Donnerstag, 06. Februar 2014
Das altehrwürdige OP-Gymnasium wurde wegen angeblich gefährlicher Baumängel geschlossen. Das wirft die Frage auf, ob die notwendige Sanierung in der völlig bankrotten Stadt Mülheim nicht doch wieder über eine PPP-Umwegfinanzierung gemacht werden könnte. Einen derartigen fatalen Irrweg lehnen die MBI strikt ab. Wenn das OP saniert werden muss, dann nur in Eigenregie!
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Tags: ÖPP, Otto-Pankok-Gymnasium, Schulsanierung
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Montag, 03. Februar 2014
Weiter unten Auszüge aus 2 WAZ-Artikeln zum Thema ÖPNV-Zukunft aus dem Wirtschaftsausschuss am 30.1.2014. Der WAZ-Reporter war übrigens die einzige Öffentlichkeit der Sitzung. Auch das typisch für die krisengeschüttelte Mölmsche Demokratie, nicht nur beim Thema ÖPNV, sondern auch Ruhrbania, Kaufhof, Verkehrsführung, Flughafen, Fallwerk u.v.m.. Wie von den MBI bereits im Dez. bei dem Beschluss des […]
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Tags: Ausgrenzung MBI, Gutachteritis, Kirchturmspolitik, Nahverkehrsplan, ÖPNV, WAZ, Wiechering
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Samstag, 01. Februar 2014
Am 30. Jan. tagte der Wirtschafts- und Mobilitätsausschuss der Stadt Mülheim. Zum Riesenproblem der Kaufhofruine mitten in Ruhrbania wird der geheim tagende Arbeitskreis Ruhrbania wiederbelebt und Für den im Dez. beschlossenen unausgegorenen Nahverkehrsplan wurde gegen die MBI-Stimmen beschlossen, eine angeblich nun längerfristige Strategie zu entwickeln mit Hilfe eines weiteren Gutachters, dem inzwischen fünften in weniger als 4 Jahren! Fazit: Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man `nen Arbeitskreis oder gibt das nächste Gutachten in Auftrag …
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Tags: Gutachteritis, Innenstadtkrise, Kaufhof, Kirchturmspolitik, ÖPNV, Ruhrbania, Transparenz
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