Themen
Donnerstag, 01. August 2019
Mülheim/Ruhr hat trotz besserer Bedingungen als die meisten anderen Ruhrgebietsstädte die Spitzenposition bei der NRW-Pro-Kopf-Verschuldung erklommen mit ca. 11.500 €/Einwohner. Eine Besserung ist nicht in Sicht, da auch die Etats für 2018 und 2019 bereits scheiterten. Vieles a.d. Ruhr erinnert an Brechts „Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“. Deren Leitspruch hieß „Du darfst alles“, einzig verboten war kein Geld zu haben. Darauf stand die Todesstrafe. Am Ende versinkt die Stadt im Chaos („brennendes Mahagonny“) und demonstrierende Gruppen ziehen umher. Noch ist es in der einstigen quasi-Hauptstadt von Stahlbaronen, Handelskonzernen und Atomindustrie nicht ganz so weit, doch die Vorzeichen sind deutlich und blinken wie Menetekel am Horizont.
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Mahagonny, Misswirtschaft
Abgelegt in Bildmaterial, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Rest der Welt, Ruhrbania, Themen
Samstag, 13. Juli 2019
Mülheim hatte es Anfang Juli mit einer schrecklichen Geschichte in die bundesweiten Medien geschafft. Nach der Gruppenvergewaltigung einer Frau (18) durch zwei Kinder (12) und drei Jugendliche (14), alle Bulgaren, war die Ratlosigkeit groß, weil dies bei weitem kein Ausnahmefall ist. Es ist höchste Zeit, das bisherige naive Multikulti-Leitbild an die Realitäten der vielen Parallelgesellschaften anzupassen, aus vielerlei Gründen.
Mehr »
Tags: Bulgaren, Multi-Kulti, staatlicher Kontrollverlust, Zuwanderung
Abgelegt in Mülheim, Rest der Welt
Samstag, 13. Juli 2019
Mülheimer Dauerwahnsinn: Nach Grundsteuererhöhungsorgie, ÖPNV-Kahlschlagsversuch jetzt der Versuch der VHS-Zerstörung? Es ist zum Mäusemelken in der ehemals „sympathischen“ Stadt a.d. Ruhr, die sich ein wenig anmaßend bei der diesjährigen Extraschicht („Nacht der Industriekultur“) als „Ruhr-Venedig“ anpries. Noch meiden allerdings die Hochzeitspaare aus aller Welt die bankrotte „Ruhrperle“, ebenso Touristenströme, weil die Romantik und das Flair […]
Mehr »
Abgelegt in Themen
Freitag, 12. Juli 2019
Vor 20 Jahren wurden die MBI im Juli 1999 gegründet und erhielten auf Anhieb im Sept. 99 5,5% der Stimmen. in den 3 darauf folgenden Wahlen erreichten die MBI jedes Mal sogar über 10%! In den 20 Jahren seit der Gründung haben die MBI Vieles erreicht durch hartnäckiges Dranbleiben, vor allem aber durch Gründung und Unterstützung von Bürgerinitiativen! Neuestes Beispiel: Der Kampf um unsere VHS in der MüGa
Mehr »
Tags: kommunale Demokratie, Kommunalwahlen, MBI-Geburtstag, VHS-Denkmal
Abgelegt in Abwassergebühren, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Gaspreise, Lfd. Anträge, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Yassine
Mittwoch, 03. Juli 2019
Am 12. Juli muss der Rat entscheiden, ob er sich dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt in der MüGa anschließt. Wenn nicht, muss Mitte Oktober ein Bürgerentscheid das bestimmen. Die Versuche, diese bestens funktionierende und gut besuchte VHS von dem hochattraktiven Grundstück weg zu bekommen, waren seit 2013 zahlreich. Deshalb noch einmal alle wichtigen Ereignisse seither aufgelistet.
Mehr »
Tags: VHS, VHS-Bürgerbegehren, VHS-Denkmal, VHS-Skandal
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bildmaterial, Bildungsausschuss, Broich, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Integrationsrat, Kulturausschuss, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Samstag, 22. Juni 2019
Die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum VHS-Erhalt musste vor Gericht erstritten werden, peinlich genug. Nun verzögerte sich angeblich das überflüssige Gutachten, so dass die Ratsentscheidung, ob der Rat sich dem Begehren anschließt oder ein Bürgerentscheid stattfinden muss, nicht im letzten Rat vor den Sommerferien vorkommt. Von oben herab hat nun der Kämmerer eine Sondersitzung im Juli verkündet. Der Umgang mit Ratsmitgliedern und Bevölkerung ist schwer erträglich, unabhängig von der Frage der VHS-Zukunft. Die Trickserei um mit Gewalt die von weiten Teilen der Bevölkerung gewüschte Wiederöffnung der VHS zu verhindern, ist einer Demokratie unwürdig!
Mehr »
Tags: Bürgerentscheid, Mendack, Riesenskandal VHS-Zerstörung, VHS
Abgelegt in Themen
Mittwoch, 19. Juni 2019
VHS-Zukunft: Lasst die Bevölkerung entscheiden, am besten für dieVHS-Wiederinbetriebnahme in der MüGa ohne Wenn und Aber! Interview mit dem VHS-Architekten Teich von Juni 19 hier In den ersten 2 Juni-Wochen 2019 hatten sich die Punkte OB-Abwahl und ÖPNV-Kahlschlag für die Ratssitzung am 27.6. erledigt, noch bevor sie behandelt werden konnten. So bliebe als wichtigster Punkt […]
Mehr »
Tags: Gutachteritis, MüGa, VHS, VHS-Bürgerbegehren
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Bildungsausschuss, Broich, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule, Themen
Montag, 17. Juni 2019
Die MBI beantragten für den Rat am 14. Feb., den Beschluss vom 6. Dez. zur uverhältnismäßigen 39%igen Erhöhung der Grundsteuer B in Mülheim abzuändern und ganz auf diese Erhöhung zu verzichten, nicht zuletzt weil im Laufe von 2019 eine bundesweite Änderung der Bestimmung der Einheitswerte als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer nach Verfassungsgerichtsurteil erfolgen muss. Zweimal wurde der Antrag von der Ratsmehrheit verschoben. Nun beantragen die MBI die Reduzierung der Erhöhung auf die ursprünglich vorgesehenen 9,4%.
Mehr »
Tags: Grundsteuer B, Grundsteuerreform, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung, Kenia-Koalition MH, Mendack, Team AufRuhr
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Sonntag, 16. Juni 2019
Obwohl die Mülheimer Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen ihre eigenen Kahlschlag- Plänen beim ÖPNV bereits in die Tonne kloppte, kamen noch mindestens 500 Menschen zur Demo gegen das indiskutable, weltfremde und bereits gescheiterte Vorhaben. Dennoch weiß keine/r in Mülheim, wie man aus dem selbsterzeugten Morast wieder herauskommen kann und noch weniger, ob und wie […]
Mehr »
Tags: DEMO-Städte, Kirchturmspolitik, ÖPNV, ÖPNV-Kahlschlag, verdi
Abgelegt in Beschwerden, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 12. Juni 2019
Chaos pur in MH-Ruhr einfach unschlagbar? Bürgerversammlung ÖPNV am 13. Juni um 17.00 Uhr jetzt urplötzlich in der Stadthalle Vorab: Zu einer Protestaktion gegen Mülheims ÖPNV-Sparpläne auf dem Rathausmarkt ruft die Gewerkschaft Verdi am Donnerstag, 13. Juni, um 15 Uhr auf. Dieser Termin steht! Und nebenbei: Bisher haben über 5000 Mülheimer/innen bereits den Bürgerantrag zur […]
Mehr »
Abgelegt in Themen