Mühlenfeld
Sonntag, 27. September 2015
Frau Mühlenfeld tritt am 20. Okt. nach 12 Jahren als Mülheimer OB ab. Den Zeitungen war zu entnehmen, dass der Rat sie am 1.10. verabschiedet mit vorherigem Gottesdienst. Auch am 20.10. findet ein Gottesdienst vor ihrer großen Verabschiedungsfeier in der Stadthalle statt. Na denn …..
Mehr »
Tags: Ältestenrat, Demokratiekrise, Demokratur, Mühlenfeld
Abgelegt in Beschwerden, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Samstag, 19. September 2015
Das RWE ist im Absturz begriffen, der Wert der Aktie fällt und fällt, ein neues Geschäftsmodell aber ist nicht in Sicht. Auch die Stadt Mülheim darf nicht weiter an den RWE-Aktien hängen, um nicht weiter mit in den Abwärtstaumel des Konzerns gerissen zu werden. Deshalb haben die MBI erneut den Antrag gestellt, die Aktien zu verkaufen und den Erlös für Kauf von medl-Anteilen zu verwenden
Mehr »
Tags: BHM, Bonan, Dönnebrink, medl, Mühlenfeld, RWE, RWE-Abhängigkeit, RWE-Aktien, RWE-Krise, Überschuldung
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzausschuss, Finanzen, Gaspreise, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Strompreise
Montag, 14. September 2015
Die wichtigste Meldung vom Tag der isolierten OB-Wahlen in NRW am 13.9.15 lautete: „Flüchtlingskrise – Regierung macht wegen Flüchtlingen Grenzen vorläufig dicht“. Dann gab es in NRW noch OB-Wahlen mit erschreckend niedriger Wahlbeteiligung, in Mülheim mit 36,55% noch relativ mit am höchsten(!). Bei der Kommunal- ohne OB-Wahl vor 1 Jahr hatten noch 50,3% der Mülheimer Wahlberech-tigten auch gewählt, was bereits als sehr bedenklich galt. Wie die niedrige Wahlbeteiligung war vor Ort auch die Wahl von SPD-Scholten wenig überraschend, denn der Wahlkampf dümpelte vor sich hin und der CDU-Gegenkandidat ging allen Problemen ebenfalls aus dem Weg. Ein Tiefpunkt für die ohnehin schwächelnde Demokratie in Mülheim nach über 1 Jahrzehnt Mühlenfeld
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Flüchtlingskrise, Merkel, Mühlenfeld, OB-Wahl, Scholten, Völkerwanderung
Abgelegt in Mühlenfeld, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Sonntag, 13. September 2015
Da in vielen Kommunen mit dem riesigen Flüchtlingszuweisungen real Ausnahmezustand herrscht, ist auch die lokale Demokratie nahezu außer Kraft gesetzt. Das zeigte sich auch u.a. zuletzt im Mülheimer Hauptausschuss. Die Flüchtlings- und Zuwanderungsproblematik, die zusehends selbst wirtschaftlich viel gesündere Städte zu überfordern beginnt, war auch für die 2 Mülheimer OB-Kandidaten kein Thema wie vieles andere auch nicht. Die Verwaltungen handeln praktisch völlig eigenmächtig und nahezu unkontrolliert, was logischerweise Günstlingswirtschaft bzgl. der aufblühenden Flüchtlingsindustrie zumindest befördert. So verwundert es auch kaum, dass die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl auf Tiefststand absackte.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Dezernent Ernst, Flüchtlingskrise, Mühlenfeld, OB-Wahl
Abgelegt in Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Dienstag, 01. September 2015
Die RWE-Aktie ist weiter abgerutscht. Hält die Entwicklung an, muss Essen den Wert seiner Aktien korrigieren. Es droht ein Verlust im Bereich von ca. 200 Mio. €. Und in Mülheim, das relativ zur Einwohnerzahl doppelt so viele RWE-Aktien hat wie Essen? Kein Thema, nicht in der Kämmerei, nicht in den Lokalmedien und auch nicht bei den OB-Kandidaten. Selbst die Finanzaufsicht des RP, die gerade erst den Mülheimer Haushalt trotz weiter Riesendefizits, explodierenden Kassenkrediten und (anders als Essen) bereits bestehender bilanzieller Überschuldung, blendet das RWE-Aktienproblem einfach aus. Unfassbar!
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RP-Willkürbehörde, RWE, RWE-Aktien, RWE-Aufsichtsrat, Überschuldung
Abgelegt in Energiepreise & Co, Finanzausschuss, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet, Strompreise
Montag, 06. Juli 2015
Die Krisen und Katastrophen weltweit werden immer bedrohlicher. Apokalyptische Flüchtlingsdramen und düsterste Barbarei verdrängen die gleichzeitigen ökologischen Katastrophen aus dem Sinn. Allein das Griechenland-Problem hat unüberschaubare Folgen auch für Euro und EU. Im beschaulichen Mülheim aber hat man/frau sich anscheinend auf Sommerloch wie immer eingeschworen, um danach irgendwie OB-Wahlkampf machen zu können. Die noch-OB malt derweil rosarote Erfolgsbilanzen, insbesondere zu „ihrem“ Ruhrbania. Dabei verdunkeln auch a.d. Ruhr düstere Wolken den Wohlstandshimmel!
Mehr »
Tags: Grexit, Mühlenfeld, OB-Wahl, Ruhrbania
Abgelegt in Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrbania
Dienstag, 16. Juni 2015
Vom 9. Bis 11. Juni fand die Hauptversammlung des deutschen Städtetages in Dresden statt unter dem Motto „Wachsendes Gefälle zwischen den Städten – Entwicklungschancen für alle sichern“. Als Vertreter aus dem krisengeplagten Ruhrgebiet hatte man auf positive Signale gehofft, die aber ausblieben. Außer Spesen nichts gewesen bzw. fast nichts?
Mehr »
Tags: Abbruch West, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, Soli Ost, Städtetag
Abgelegt in Finanzen, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Montag, 08. Juni 2015
In den 10 Jahren von 2004 bis 2014 wuchs der Schuldenberg der NRW-Städte um 54%, allen vorneweg Siegburg, Oberhausen und Mülheim. Löwenanteil an den insgesamt 62 Milliarden Schulden der NRW-Kommunen haben die Ruhrgebietsstädte So die Meldung am 3. Juni 2015 in Presse, Funk und Fernsehen. Mülheim hat mit über 8000 € Pro-Kopf-Verschuldung selbst Hagen überholt und hat seit Jahren das größte Verschuldungstempo!
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, Pro-Kopf-Verschuldung, RWE-Abhängigkeit
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Finanzierung, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Freitag, 29. Mai 2015
Im Planungsausschuss am 1. Juni berichtet die Verwaltung davon, dass für die Ruhrbania-Baufelder jenseits der Eisenbahnbrücke alle bisherigen Pläne ad acta gelegt werden müssen, weil AOK und Gesundheitshaus stehen bleiben müssen. Genau das hatten die MBI seit 2009 mehrfach beantragt, wurden aber überstimmt. Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört ….
Mehr »
Tags: AOK, Gesundheitshaus, Mühlenfeld, Ruhrbania, Ruhrbania-Baufelder, Sander
Abgelegt in Bebauungsplan, Bezirksvertretung 1, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Finanzierung, Gartendenkmal, Haushaltskrise, Innenstadt, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Ruhrbania, Verkehrsführung, Verkehrsführung
Sonntag, 03. Mai 2015
Erneut entfachten die OB und ihre SPD Streit mit dem Planungs-dezernenten, dieses Mal zum Thema Flughafen. Was soll das und was bringt das, schließlich steht die Stadt vor gigantischen Herausforde-rungen mit aufgetürmten Problembergen wie dem hoffnungslos überschuldeten Haushalt, der großen Abhängigkeit vom abstürzenden RWE, der Innenstadtkrise, dem ÖPNV-Desaster u.v.m., und das alles bei drohendem Ausbluten wichtiger Betriebe wie Siemens, Röhrenwerke, Tengelmann, Brenntag, Gagfah usw.. Beim Thema Flughafen und beim Streit mit Vermeulen wirken die Mülheimer SPD und ihre OB wie schlechte Verlierer mit Hang zum Nachtreten!
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Flughafen, Mühlenfeld, SPD-MH, Vermeulen, Wiechering
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet