Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

Ruhrstadt

Die Ruhrgebietskrise und die Energie(rück)wende

Sonntag, 09. März 2014

Eine Forsa-Umfrage für den Initiativkreis Ruhr hat offenbart, dass 80% der Revierbürger sich von Berlin im Stich gelassen fühlen. Die WAZ sieht Handlungsbedarf auf allen Ebenen, insbesondere auch bei den notleidenden Kommunen selbst, ebenso bei der Landesregierung, d.h. Abbau der Kirchturmspolitik, ein einheitlicher RP Ruhr und Schluss mit dem anachronistischen Soli Aufbau Ost. Alles Forderungen, die die MBI seit vielen Jahren immer wieder ungehört an Stadt, Land und Medien gerichtet haben. WAZ also endlich auch auf MBI-Kurs? Nicht wirklich, denn dem Initiativkreis geht es hauptsächlich um die Rückwende in der Energiewende

Mehr »

Mülheim als weißer Fleck im Ruhrgebiet? Ausklinken auch bei der ExtraSchicht für Ruhrbania!!

Mittwoch, 26. Februar 2014

Im großen Ruhrgebiets-Bildband kommt Mülheim nur als weßer Fleck vor. Und zur Finanzierung des Hafenfests im Mai wurde die Beteiligung an der ExtraSchicht gestrichen! Unglaublich. Kirchtürmelei als kapitaler Fehler zur Ruhrbaniarettung! Der MBI-Antrag für den Hauptausschuss am 27.3., diese kontraproduktive Fehlentscheidung rückgängig zu machen, war zwar erfolgreich, doch Frau Kammerichs sagte „Ätsch, zu spät“. Ein Armutszeugnis 1. Güte

Mehr »

MBI-Oberziele und Forderungen zu den Kommunalwahlen 2014

Sonntag, 16. Februar 2014

Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.

Mehr »

Absteigerregion Ruhrgebiet?

Freitag, 27. Dezember 2013

Seit Monaten verkünden diverse Gutachten mit unterschiedlichen Schwerpunkten, dass das Ruhrgebiet als größtes deutsche Ballungsgebiet mit über 5 Mio. Menschen inzwischen zur „Absteigerregion“ (Prognos-Zukunftsatlas) bzw. zum „Armenhaus Deutschlands“ (Wohlfahrtsverbände) geworden sei. Im Schuldenreport von Ernst&Young sind verschiedene Ruhrstädte die negativen Spitzenreiter. Will aber die „Absteigerregion“ Ruhrgebiet auf Dauer nicht zur Absturzregion werden, müssen sowohl diese anachronistische Struktur der Aufsichtsbehörden, als auch die sprichwörtliche Kirchturmspolitik angegangen und geändert werden!

Mehr »

Kirchturmsdenken blockiert alle Lösungen der Ruhrgebietskrise!

Montag, 11. November 2013

Laut der neuesten Prognos-Studie befindet sich das Ruhrgebiet im Städtevergleich Deutschlands auf der Absteigerseite, selbst Dortmund belegt nur noch Rang 323 von 402! Die SPD-Bundestagsabgeordneten verlangen von Unterhändler Steinmeier ein Milliarden-Hilfspaket für das Revier als Bedingung einer großen Koalition in Berlin.

Mehr »

ÖPNV-Diskussion in Mülheim: Blamables Trauerspiel als Ausdruck tief sitzendem Kirchturmsdenkens?

Sonntag, 20. Oktober 2013

Das Expertenhearing zu der Frage „Bahn oder Bus“ beim ÖPNV war erwartungsgemäß unergiebig. Es ist überfällig, das heillose Durcheinander der Mülheimer ÖPNV-Diskussion endlich in städteübergreifende Lösungsansätze umzumünzen, wie es die MBI seit Jahren fordern!

Mehr »

Haushaltssanierung in Mülheim wegen Wahlen nächstes Jahr erneut verschoben?

Freitag, 11. Oktober 2013

Der Etatentwurf des frisch wiedergewählten Kämmerers Bonan weist für 2014 ein Loch von 90 Mio. auf, die Kassenkredite (sog. „Kredite zur Liquiditätssicherung“, bei Privatpersonen Überziehungs-kredite) steigen laut Bonans Haushaltsplanung weiter, und zwar weiterhin hyperexponentiell und sogar noch stärker als bereits im letzten Jahr prognostiziert! Eine Katastrophe, doch ohne wirklichen Haushaltssicherungsansatz! Das überrascht aber auch nicht wirklich, denn nächstes Jahr sind Kommunalwahlen und da will man/frau im Rathaus wohl keine Wähler vergraulen, oder?

Mehr »

Ruhrgebiet mit eigenständigen Teil- und Vorstädten als Metropole stark benachteiligt!

Sonntag, 08. September 2013

Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr (WMR) mit Sitz Ruhrstr. 1 in Mülheim wählte einstimmig Rasmus Beck als Nachfolger von Westphal, der als Wirtschaftsförderer lieber nach Dortmund wechselte. Ohne grundlegende Änderungen Richtung Ruhrstadt wird die WMR weiter teuer, zahn- und wirkungslos bleiben.

Mehr »

Expertenhearing zu „Bus statt Bahn“ besser mit den Chefs von DVG, EVAG, STOAG, sowie dem RVR

Freitag, 23. August 2013

Im Herbst soll der strittige Nahverkehrsplan beschlossen werden. Kämmerer und BHm-Chef wollen unbedingt Bus statt Bahn als Grundsatzbeschluss, was aber nur mit den Nachbarstädten, wenn überhaupt, ginge. Nun soll ein Expertenhearing zu Schiene vs. Straße beim ÖPNV im Sept. stattfinden. Sinnvoller wäre es, den RVR und die Nachbarstädte aufs Podium zu setzen! Besser noch ein gemeinsamer Nahverkehrsplan!

Mehr »

Oberziele Kommunalwahlen 2014

Freitag, 16. August 2013

Am 25. Mai 2014 sind Kommunalwahlen. Die Stadt Mülheim ist mehr als pleite, die Privatisierung inkl. der PPP-Geschäfte sehr weit fortge-schritten, Innenstadt auch wegen Ruhrbania am Boden, Verkehrs-führung vermurkst, Speldorf ein städtebauliches Fiasko, der ÖPNV vernachlässigt und nun vor unbezahlbarem Sanierungsstau. Was tun in derart schwieriger Lage? Die MBI haben erste Oberziele formuliert

Mehr »