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VHS-Debatte: Katastrophe für die Demokratie und bedrohliche NRZ-Berichterstattung

  • Treffen im Handelshof am 19. Nov. 14 ab 19 Uhr für alle Interessierten, die ein Bürgerbegehren zum Erhalt unserer VHS mittragen würden. Zur Beratung wird auch ein Vertreter von Mehr Demokratie anwesend sein. Einladung hier
  • 5.11.14: NRhZ Nr. 483: “Die VHS-Saga von Mülheim an der Ruhr – Eine erschreckende Geschichte! Abgesang auf Transparenz und Demokratie?“ hier, auch als pdf-Datei (233 KB)
Die Zukunft der VHS in Mülheim: Eine Katastrophe für die Demokratie vor Ort und sehr Bedenkliches, was die Berichterstattung der NRZ angeht, die sich „Unabhängig“ und „Bürgernah“ nennt, aber das Gegenteil zumindest in Mülheim auf wüste Art und Weise praktiziert

Die NRZ Mülheim ergeht sich seit Tagen mit jeweils neuen Artikeln darin, zur Zukunft des Standorts der VHS an der Bergstr. Nebelkerzen und wirres Zeug zu verbreiten, was aber immer darin mündet, dass die MBI Lügner seien und alleine dadurch die VHS gefährdet würde. Nun sind die MBI weder Freiwild, das nach Belieben diffamiert oder “durchs Dorf” gejagt werden darf, noch haben die MBI im Zusammenhang mit der VHS-Debatte irgendwelche Falschmeldungen verbreitet o.ä.. Im Gegenteil: Sie haben als einzige Gruppierung des Rates ihre Aufgabe wahrgenommen und versucht, die öffentliche Meinungsbildung auch zu dem Punkt zu betreiben. Dafür insbesondere von der NRZ an den Pranger gestellt und übel diffamiert zu werden, stellt einen Anschlag auf jede demokratische Stadtkultur dar.

Mölmsche Demokratur, Bspl. VHS

VHS-LuftbildVor den Kommunalwahlen am 25. Mai ist niemand auf die MBI-Forderung für Bestandsschutz der VHS am jetzigen Standort eingegangen, am allerwenigsten die NRZ, die bekanntlich alle MBI-Forderungen vollständig ausblendete. Zur Erinnerung:

  • MBI-Sofortprogramm für nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hier

Kaum waren die Wahlen gelaufen, wurde über einen WAZ-Artikel bekannt, dass die Stadtspitze beabsichtige, den VHS-Standort für eine Bewerbung für die Sparkassen-Akademie zur Disposition zu stellen. Dass die Ausschreibung für die Sparkassen-Akademie bereits Anfang Mai stattfand, auch noch durch eine Mülheimer Firma, dass M&B mit der Bewerbung der Stadt seit 7. Mai zugange war, aber auch den später tagenden Aufsichtsrat nicht involvierte (Vorsitzende die OB) usw., sei nur am Rande erwähnt. Auch Dezernent Ernst sagte am 9.8.14 in der NRZ: „Aus dem Wahlkampf habe man dieses sensible Thema, mit dem sich leicht Stimmung machen lasse, heraushalten wollen.“. Der ganze Artikel „Eine Chance zur Kooperation als Stärkung“ hier

Mit einer sehr kurzfristigen Vorlage brachte die Verwaltung den neuen Rat dazu, der Bewerbung zur Spk-Akademie mit dem VHS-Standort zuzustimmen, ohne jegliche genauere Planungen zu kennen oder für die VHS ein Alternativkonzept auch nur anzudeuten. Die MBI hatten mit ausführlicher Begründung, u.a. die selbstmörderische Gegenbewerbung zur Kaufhof-Bewerbung, als einzige Fraktion dem Himmelfahrtskommando-Beschluss im Rat nicht zugestimmt, doch auch das war der NRZ nicht einmal einen Halbsatz wert. Ende Juli unterzeichneten die OB und der CDU-Fraktionsvorsitzende den Dringlichkeitsbeschluss, mit dem u.a. auf Grundlage der Berechnungen der lokalen Immobilienfirmen MWB und Imoba der Verkaufswert für das VHS-Gelände und die geschätzten Abrisskosten für die heutige VHS beschlossen wurden und im Nachgang durch die Gremien abgenickt wurden.

Der Planungsdezernent und seine eigene, viel sinnvollere Meinung

Dezernent Vermeulen versalzte allen die Suppe, indem er sich öffentlich für die Kaufhof-Bewerbung aussprach. Dafür erhielt er vor allem in der NRZ fürchterliche Prügel und das Blatt startete in der Folge mehrere regelrechte Kampagnen gegen ihn als Menschen, eine nach der anderen, widerlich und durchsichtig. Das unappetitliche und widerwärtige „Spiel“ war allerdings auch insofern erfolgreich, als dass der Dezernent nun jegliche OB-Kandidatur in Mülheim für sich ausschloss. Mehr dazu weiter unten. Zu seinem Vorstoß mit der Präferierung der Kaufhofbewerbung auch

  • Irritationen um die Mölmsche Bewerbung für die Sparkassen-Akademie oder “Wie das in Mülheim so abgeht ….” hier

Ab August meldeten sich verschiedene namhafte Mülheimer/innen meist über WAZ zu Wort, die die Aufgabe des VHS-Standorts als schweren Fehler anprangerten. Die NRZ, die als Restzeitung zum großen Teil längst aus WAZ-Artikeln besteht, brachte selbst keine Artikel zum Thema, änderte aber Überschriften der übernommenen WAZ-Artikel sinnverstellend.
Anstelle eines eigenen Berichtes etwa zu den kritischen Stimmen ließ die NRZ Anfang August Dezernent Ernst zu Wort kommen. In dem oben per Link angegebenen Artikel mit der Überschrift „Eine Chance zur Kooperation als Stärkung“ faselt der Dezernent von Kooperation mit Essen und Oberhausen und von einer Dezentralisierung der VHS. Zitat: (Wenn die Kooperationslösung nicht möglich sei …) „Dann müsse man eine Mülheimer Lösung verfolgen. Auch hier würde Ernst eine Dezentralisierung mit einer Zentrale in der Innenstadt als Chance sehen. „Wir müssen mit den Angeboten zu den Menschen gehen“, sagt er. Räume gäbe es in den Stadtteilen, in Styrum etwa die Willy-Brandt-Gesamtschule.“

Ungeachtet dessen wollte aber die Kritik an den unausgegorenen VHS-Plänen einfach nicht verstummen. Der ehemalige VHS-Leiter schrieb in einem offenen Brief u.a.: „Sehr geehrter Herr Dezernent, lieber Genosse Ulrich Ernst ….Es bleibt aber ein Geheimnis der sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin, warum sie mit der Bereitstellung des Grundstücks und dem Abriss des Gebäudes als Totengräberin der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in die Geschichte der Stadt eingehen will.“ Der VHS-Förderverein startete eine Unterschriften-Aktion, die Zeitung „Alt, na und!“ sprach von einem Rückfall in die Zeit vor 1979 und die MBI stellten einen Antrag beim Landeskonservator, das schöne Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen, was ausgesprochen wohlwollend beantwortet wurde. Mehr dazu in

  • VHS-Gebäude denkmalwürdig? hier

Die MBI-Anträge in verschiedenen Gremien, die VHS am heutigen Standort zu belassen, wurden auf erbärmliche Weise abgebügelt, anstelle dessen wurde immer der o.g. genannte demokratieferne Dringlichkeitsbeschluss mit großer Mehrheit nachträglich abgesegnet. Im Planungsausschuss wurde zusätzlich das Änderungsverfahren für den B-Plan beschlossen, so dass der Standort Bergstr. in Zukunft nicht mehr als Fläche für den Gemeinbedarf, sondern als Sondergebiet (SO) mit der Zweckbestimmung „Bildungsstätte“ gelten. Dem SO zugeschlagen sind dabei auch Bereiche der heutigen MüGa, den Anlagen aus der Mülheimer Gartenschau. Den MBI-Zusatzantrag, in der B-Plan-Änderung festzuschreiben, dass das Verfahren hinfällig wird, wenn der Zuschlag für die Spk-Akademie nicht kommt, lehnte die Mehrheit ab.

VHSVeranstaltung2Dann luden die MBI zu einer Pressekonferenz, um eine Veranstaltung mit auswärtigen Experten zur Zukunft von VHS allgemein anzukündigen. Die NRZ erschien nicht, gab dies auch vorher nicht bekannt. WAZ und Mülheimer Woche aber brachten große Artikel, in denen besonders darauf abgehoben wurde, dass die MBI angekündigt hatten, dass sie einen Bürgerentscheid unterstützen werden, wenn anders der Erhalt der heutigen VHS nicht zu sichern sei, vgl. u.a.

  • Mülheimer Woche vom 20.9.14: “MBI fürchten um Zukunft der Volkshochschule – und drohen mit Bürgerbegehren” hier

Diese „Drohung“ mit mehr Demokratie versetzte anscheinend die Stadtspitze in Panik und die NRZ als deren selbst ernanntes Sprachorgan schaltete von Verschweigungs- auf Verleumdungsstrategie um

Zur MBI-Veranstaltung erschien ein NRZ-Redakteur, der bis zuletzt ausharrte, wohl in der Hoffnung, irgend etwas Verwertbares zur Diffamierung aufschnappen zu können. Da dies nicht der Fall war, dichtete er sich einen wüsten Artikel zusammen mit der Überschrift „Auf der Klaviatur des Populismus“. Der Artikel hatte mit der Veranstaltung wenig zu tun. Dafür trieft er vor Böswilligkeit,

Die Mülheimer Grünen, zur VHS-Frage von wenig Sachkenntnis befleckt und in ihrem Abstimmungsverhalten mal hü und mal hott, ließen durch ihre Fraktionsvize Krumwiede verkünden, die MBI schürten Ängste zur VHS. Sie schob dabei dem MBI-Sprecher einfach Worte in den Mund, die dieser nie gesagt hatte, wovon sich die Grünen dann scheinheilig aufs Schärfste distanzierten. Dieses durchsichtige Manöver, das nur dazu dienen sollte, jede öffentliche Diskussion verstummen zu lassen, wiederholte fast wörtlich das, was die NRZ Tage zuvor in unwürdiger Weise zu facebook-Einträgen bei „Du weißt“ heftig angeprangert hatte. Der ansonsten wortgleiche Artikel zu der Grünen-Frau hatte in WAZ und NRZ allerdings sehr unterschiedliche Überschriften. Lautete die bei der WAZ „Grüne: MBI schüren Ängste zur VHS“, so machte die NRZ daraus die Überschrift: „MBI lügen in Sachen VHS“. Der persönlich diffamierte MBI-Sprecher verfasste eine Richtigstellung, welche die NRZ aber mit keiner Silbe auch nur erwähnte. Nachzulesen ist die Gegendarstellung auch in

  • NRhZ Nr. 477 vom 24.9.14: “Zukunft der Volkshochschule in Mülheim an der Ruhr – wie und wo? MBI-Aktion gegen Politik der Oberbürgermeisterin, mit dem Zusatz zu Verleumdungsstrategien Mülheimer GrünInnen” hier, alles auch als pdf-Datei (96 KB)

In der fürchterlichen Ratssitzung am Donnerstag, dem 25.9., auf der es hauptsächlich und 2 Stunden lang darum ging, den Dezernenten Vermeulen mit völlig aufgesetztem Pillepalle abzuwatschen und fertig zu machen, stand ganz hinten auf der Tagesordnung der MBI-Antrag, eine Bestandssicherung für die VHS am heutigen Standort zu beschließen, nachzulesen hier. Tags zuvor hatten Grüne, SPD und Verwaltung noch angekündigt, den MBI-Antrag von der Tagesordnung zu stimmen. Dann aber ließ man den Antrag stehen. Als er recht spät dran kam, war der NRZ-Redakteur aber kurz vorher bereits gegangen.
Am darauf folgenden Samstag brachte die NRZ dann den in Auszügen unten stehenden Artikel, in dem „natürlich“ nichts von dem MBI-Antrag, noch darüber, wie dazu abgestimmt wurde, zu lesen ist. Anstelle dessen ist zu lesen: „Die Stimmungsmache der MBI über die angeblichen Pläne zur Zukunft der VHS (die NRZ berichtete) veranlassten Bildungsdezernent Ulrich Ernst dazu in der Ratssitzung Stellung zu nehmen.“

Obwohl Planungsdezernent Vermeulen den Verzicht auf jegliche OB-Kandidatur in Mülheim bereits vor der fürchterlichen Ratssitzung, die ihn an den Pranger stellen sollte, bekannt gegeben hatte, ließ die NRZ in ihrer Häscher-Logik nicht locker. In dem hochgradig unsäglichen und peinlichen Artikel „Alles hängt mit allem zusammen – Wie eine Personalie zum plötzlichen und radikalen Umdenken in der Politik führt“ versteigt sich die NRZ in ihrer vermeintlichen Siegerpose nicht nur dazu, zu spekulieren, dass der Dezernent nicht weiter in Mülheim arbeiten könne. Und zu einer evtl. OB-Kandidatur in seiner Heimatstadt Krefeld schwadroniert der NRZ-Chefredakteur „In Krefeld lesen sie auch Zeitung“. Der Kopfjäger des Mülheimer Hetzblatts hätte sich besser den Samstags-Kommentar der WAZ durchgelesen „Streit um Bauderzernenten schadet der Stadt“.

Anstatt aber ähnlich der WAZ von den Verfolgungsjagden wieder herunter zu kommen, erdreistet der NRZ-Chef-Redakteur sich, den MBI, mit denen er lange nicht gesprochen hat, Haltungen und Meinungen unterzujubeln, wie er sie vielleicht gerne hätte.

„Vermeulen hatte sich seit Monaten als gemeinsamer Kandidat „der bürgerlichen Mitte“ aufgebaut, was Kontakte zu den Grünen und den MBI einschloß. Von der Absage aus der Zeitung zu erfahren, ändert alles, sagt Beitz. Steinfort ist nicht unser Mann. Wir (die FDP) treten selbst an. Bei den Grünen ist es nur insofern anders, als vielen der Verzicht auf eine eigene Kandidatur ohnehin schwer gefallen wäre. Auch die darf jetzt als sicher gelten. Ebenso wenig ist vorstellbar, dass die MBI sich hinter einem CDU-Kandidaten Steinfort versammeln, dem sie traditionell die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihrem Feindbild, OB Dagmar Mühlenfeld, anlasten. Deren oder die Niederlage eines anderen SPD-Kandidaten wäre aber das einzige Motiv für die merkwürdige Allianz gewesen. Das ist nun Geschichte. Und die SPD damit ein Stück weiter.“

Es ist ungeheuerlich, was der NRZ-Redakteur hier ungestraft den MBI unterjubeln will!

Das rein spekulative Geschreibsel legt aber die für die Stadt bedrohliche Denkungsart der NRZ in Mülheim endgültig offen. Wer derart die Welt versteht und für sich oder für den Machterhalt der gedanklich bankrotten Mülheimer Sozialdemokratie die Meinung anderer nach eigenem Gusto bis zur Unkenntlichkeit verbiegt, dem ist nicht an der Lösung der gigantischen Probleme unserer Stadt gelegen.
Diese Art von Journalismus ist besorgniserregend, weil sehr platt manipulativ, fernab jeder journalistischen Sorgfaltspflicht, einschüchternd gegenüber jeglichem demokratischen Diskurs und eigentlich bekannt eher aus autoritären und diktatorischen Regimen, in denen die Meinungsfreiheit keinen Pfifferling wert ist, wenn sie den Herrschenden nicht in den Kram passt. Einziger Unterschied bisher glücklicherweise noch, dass niemand wegen „falscher“ Meinungsäußerung bei uns in den Knast gesteckt wird.

Klarstellung zur VHS

NRZ 27.09.2014, der ganze Artikel hier
Die Stimmungsmache der MBI über die angeblichen Pläne zur Zukunft der VHS (die NRZ berichtete) veranlassten Bildungsdezernent Ulrich Ernst dazu in der Ratssitzung Stellung zu nehmen. Er sieht die Gefahr, dass durch die gezielt falsche Information Mitarbeiter und Kursteilnehmer verunsichert werden und der Ruf der Weiterbildungseinrichtung leidet.
Ernst stellte deshalb klar: „Die VHS bleibt. Zu keinem Zeitpunkt hat seitens der Stadt die Absicht bestanden, die VHS aufzugeben. Im Gegenteil. Die Stadt setzt sich dafür ein, dass ausgezeichnete Angebot des städtischen Weiterbildungsträgers aufrecht zu erhalten. “Die VHS soll auch nicht, wie wiederholt behauptet, auf die Stadtteile verteilt werden und anstelle eines zentralen Standortes, dezentrale Einheiten in den Stadtteilen geschaffen werden. Aus Sicht des Dezernenten muss es einen zentralen Ort für die VHS geben………. Was geklärt werden muss, ist allerdings der Standort, was möglicherweise auch mit der Bewerbung für die Sparkassenakademie zusammenhängt. Kürzlich hat Kämmerer Uwe Bonan die dringendsten Investitionsnotwendigkeiten für städtische Gebäude genannt. ……. Für das VHS-Gebäude setzt Bonan Investitionskosten von 6 bis 16 Mio. Euro an. Bei den Haushaltsberatungen werde eine Prioritätensetzung und Festsetzung von zeitlichen Abfolgen für die notwendigen Maßnahmen zu treffen sein. Ob dann alle Maßnahmen umgesetzt werden können und wann, müsse der Rat entscheiden, so Ernst.

P.S.
In dem großen WAZ-Artikel vom folgenden Montag, Überschrift “VHS in Hochschule? Politik nicht abgeneigt” kommen von der “Politik” Frau Krumwiede (Grüne), Herr Hendriks (CDU) und Herr Körner (SPD) zu Wort. Diese werden wie folgt zitiert:
“Wenn das Angebot bestünde, sollte man es prüfen. Die VHS in der Hochschule könnte eine zentrale Anlaufstelle sein,” sagt Franziska Krumwiede von den Grünen, die eine Dezentralisierung der VHS auf keinen Fall wollen. “Das HRW-Gebäude könnte einer von mehreren Veranstaltungsorten sein, wenn die VHS dezentralisiert würde und etwa auch Schulgebäude in den Stadtteilen genutzt würden”, so Heiko Hendriks (CDU)…. Constantin Körner (SPD) findet: “Die VHS braucht einen zentralen Standort – unbedingt. Ob eventuell auch andere Orte als die Bergstraße, also zum Beispiel das Hochschulgebäude, in Frage kommen könnten, sollte ergebnisoffen geprüft werden.”
Dem ist wenig hinzufügen, wenn man die gesamte Ratlosigkeit zur Zukunft der VHS beschreiben will. Dass die Hochschule im Aufbau kurz vor der Unterführung zwischen Broich und Speldorf als “zentraler” Standort dienen sollte oder könnte, spottet jeder Kenntnis der Stadt und ihres Zentrums, unabhängig davon, dass ungeklärt ist, ob die Hochschule überhaupt die Räume für eine zentrale VHS bereitstellen könnte.
Wenn etwas die Beschäftigten und Nutzer der VHS verunsichert, dann derartiges Gerede, das eher an einen Hühnerhaufen erinnert. Die MBI zu brandmarken als diejenigen, die unsachlich seien und für die Verunsicherung verantwortlich, ist eine Unverschämtheit und ein sehr plattes, wenn auch bösartiges Ablenkungsmanöver.

Mehr zur Bedrohung des VHS-Standorts

  • 29.9.14: WAZ: Mülheimer VHS in die neue Hochschule? hier
  • Sept. 14: MBI-Ratsantrag “Bestandsgarantie für die VHS an der Bergstr. ohne Wenn und Aber!” hier
  • Sept. 14: Hände weg von unserer VHS! MBI-Veranstaltung dazu am 23.9.14 um 19 Uhr in der VHS. Mehr hier. Einladung als Flugblatt als pdf-Datei (39 KB). 
  • 20.9.14: Mülheimer Woche: “MBI fürchten um Zukunft der Volkshochschule – und drohen mit Bürgerbegehren”
  • 19.9.14: WAZ: “MBI drohen mit Bürgerbegehren zur VHS” hier
  • Sept. 14: Demokratie und Wählerwille in Mülheim am Tiefpunkt, kaum dass die Wahlen vorbei sind?! hier
  • Sept. 14: Aufgabe der heutigen VHS oder Bestandsgarantie kein Thema für den Mülheimer Kulturausschuss? hier
  • Aug. 14: Hände weg von der VHS, auch nicht für eine Spk-Akademie! hier
  • MBI-Antrag an den Landeskonservator, die Denkmalwürdigkeit der Mülheimer VHS zu prüfen hier
  • Aug. 14: MBI-Antrag für den Integrationsrat, die Stadt Mülheim zu veranlassen, ihre Bewerbung für die „Akademie am Schloss“ mit dem VHS-Standort zurückzuziehen aus sozialen, kulturellen und nicht zuletzt integrationspolitischen Gründen hier
  • Aug. 14: Irritationen um die Mölmsche Bewerbung für die Sparkassen-Akademie oder “Wie das in Mülheim so abgeht ….” hier
  • Juli 14: Weitere Mülheimer Top-Lagen verhökern? Gebt endlich eine Bestandsgarantie für die VHS!!! hier
  • Feb. 13: VHS weg für Hotelbau? WieVHS-Luftbild bitte? Diskussion um Abreißen der VHS doch kein Karnevalsscherz??!! MBI-Antrag auf Bestandsgarantie am Standort Bergstr. abgelehnt! hier