Stuttgart 21, Gorleben, Frankreich usw. offenbaren ein Aufbäumen der Bürger gegen ruinöse, unsoziale Modernisierungspolitik für einen zerstörerischen angeblichen Fortschritt. Dabei müsste man nur zur Agenda 21 von der Rio-Konferenz 1994 zurückkehren, die fast alle Staaten ratifizierten. Danach aber praktizierten fast alle das Gegenteil! Agenda21 statt S21, und zwar überall
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Presse
Agenda21 oder Stuttgart21?
Sonntag, 07. November 2010Nagelneue Feuerwache verkauft!! Ein Husarenstück
Freitag, 05. November 2010Ende Sept. wurde die überdimensionierte neue Feuerwache eröffnet, gebaut PPP-Modellartig mit dem MWB. Ende Nov. wurde sie bereits an einen Immobilienfonds verkauft als Finanzprodukt, denn langfristig ist sie von der Stadt gemietet. Dürfen MWB und Sparkasse sich überhaupt an Immobilienspekulationen mit öffentlichen Geldern beteiligen?
Mehr »Desertification-Helga mit Ruhrbania Desolata
Donnerstag, 28. Oktober 2010Mülheim/Ruhr, laut WAZ vom August das „Dorf der Mächtigen und Klugen“, wird mit dem angeblichen Zukunfts- und Strategieprojekt „Ruhrbania- Ruhrpromenade“ seit Jahren in der Innenstadt völlig umgekrempelt. Die Ergebnisse sind fatal: Eine große Trümmerlandschaft, Vertreibung vieler alteingesessener Kaufleute, zerrüttete Stadtfinanzen und Fällung hunderter Innenstadtbäume haben eine Beton- und Trümmerwüste erzeugt, deren Wiederbelebung Jahrzehnte dauern wird!
Mehr »Yassine-SPD-Sumpf ohne Ende?
Mittwoch, 27. Oktober 2010Man glaubte es kaum. Mounir Yassine klagte gegen die Stadt, damit diese ihm Aufwandsentschädigung bezahle für die Zeit als Ratsherr auf SPD-Ticket, nachdem seine Betrügereien aufgeflogen waren und er zu keiner Sitzung mehr erschien. Schamlos ohne Ende!! Gericht lehnte seinen dreisten Antrag ab und schließlich verzichtete er auf die angekündigte Berufung. Wäre auch oberdreist gewesen!
Mehr »Hundebesitzer als Melkkühe? Am deutlichsten bei den Ärmsten!!! Von wegen soziale Stadt MH!!
Montag, 25. Oktober 2010Der Rat beschloss am 7. Okt. 10 eine drastische Erhöhung der Hundesteuer und noch schlimmer die sukzessive Streichung der Ermäßigung für Besitzer des MH-Passes. Das ist unsozial und kontraproduktiv. MBI-Antrag im Sozialausschuss, den Beschluss rückgängig zu machen, wurde nicht einmal zugelassen! Peinlich
Mehr »Abenteuer Natur- im Freibad – Flop wider besseren Wissens!?
Samstag, 23. Oktober 2010Ebenso wie das Moratorium zu Ruhrbania oder die illegale Überführung von 5 Mio. Abwassergebühren in den städt. Haushalt beschloss der Mülheimer Stadtrat am 7. Okt. 2010 fast unbemerkt noch einige weitere gravierende Punkte, ohne darüber zu reden, so die Schließung des Naturbads in Styrum Ende 2011. Wie bei Vergärungsanlage, swaps, Ruhrbania wurden auch dabei Mio. in den Sand gesetzt! Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört …….
Mehr »Bürgerhaushalt ausgebremst
Freitag, 22. Oktober 2010Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig
Mehr »Ruhrbania interrupta? Wie ein Prestigeprojekt implodiert
Mittwoch, 20. Oktober 2010Der Rat beschloss fast unbemerkt ein Moratorium für Ruhrbania, Baufeld 3+4. Baubeginn für Baufeld 1 weiter ungewiss. Frau Mühlenfelds Prestigeprojekt taumelt im fast freien Fall
Mehr »Kommunalfinanzierung
Montag, 18. Oktober 2010Das Bundeskabinett beschloss, den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger um 1,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Endlich! Auch das Kita-Urteil des NRW-Verfassungsgerichts und der vorgelegte Nachtragshaushalt der Landesregierung bringen etwas Entlastung für die notleidenden Kommunen in NRW. Die Mehreinnahmen dürfen jetzt aber nicht in weitere Prestigeprojekte fließen.
Mehr »Schulentwicklungsplanung
Sonntag, 10. Oktober 2010Die Ratsentscheidung von CDU, MBI, Grünen und FDP zum Aus für die Zukunftsschule trifft auf ein heftiges Echo in den Medien. Ein Bürgerbegehren wird gefordert. Die MBI hätten das begrüßt! Die notwendige und überfällige öffentliche Diskussion um Schulstandorte hätte davon nur profitiert! Doch ein Bürgerbehren kam nicht einmal zustande!
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