MBI
Donnerstag, 24. September 2015
Wohl in der Hoffnung, dass es im Windschatten der Flüchtlingskrise nicht so auffällt, soll in NRW die Sperrklausel kommunal wieder eingeführt werden. SPD, CDU und Grüne in Düsseldorf sorgen sich in der stark kriselnden Demokratie um ihren Macht- und Pöstchenerhalt. Wenn das die Antwort auf die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung zu den OB-Wahlen oder auf die Kölner Wahlskandale ist, dann gute Nacht. Zum Glück stehen die Verfassungsgerichte der Wiederein-führung einer kommunalen Sperrklausel bisher negativ gegenüber.
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Tags: Demokratiekrise, direkte Demokratie, Ratszersplitterung, Sperrklauseln, Weimarer Verhältnisse
Abgelegt in Bürgerinitiativen, MBI, Mülheim, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrgebiet
Samstag, 03. Januar 2015
Besonders lesenswerte Dokumente von oder über die MBI oder über aktuelle Themen aus dem Ruhrgebiet, NRW oder auch dem Rest der Welt im Jahre 2015
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Abgelegt in MBI, Mülheim, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Themen
Freitag, 03. Oktober 2014
Dezernent Ernst und die Mülheimer Grünen wurden nicht müde, die MBI im Zusammenhang mit der VHS-Debatte zu verunglimpfen und zu verleumden. Deshalb eine Gegendarstellung der MBI, aus der die WAZ einen verkürzten Artikel ohne Autor machte. Auch die MBI dürfen nicht wie Freiwild behandelt, in die Ecke gestellt und gebrandmarkt werden, nur weil sie Kritik an Fehlentscheidungen offen aussprechen.
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Tags: Dezernent Ernst, Mülheimer Grüne, Sparkassen-Akademie, Verunglimpfung der MBI, VHS
Abgelegt in Beschwerden, Bildungsausschuss, Dilettantismus pur, Geschichte, Kulturausschuss, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Schule, Soziales
Montag, 29. September 2014
Erst sollte die Vermarktung des attraktiven VHS-Grundstücks lautlos über die Bühne gehen, obwohl keinerlei Alternativkonzept für VHS ohne den heutigen Standort vorliegt. Nachdem die Kritik aber nicht verstummen wollte, schaltete die Stadtspitze, unterstützt von den Grünen, um auf Diffamierung der MBI mit Wortglaubereien und bösartigen Verleumdungen. Die NRZ Mülheim, angeblich „unab-hängig“ und „bürgernah“, betätigt sich dabei als Sprachrohr, genau wie bei dem widerlichen Manöver zur Demontage des Baudezer-nenten, der bekanntlich die Kaufhof-Bewerbung als die viel sinnvol-lere Lösung als das VHS-Gelände für eine Sparkassen-Akademie ansieht. Es ist ungeheuerlich, mit welchen Methoden bar jeder journalistischen Sorgfaltspflicht, durch die NRZ Stimmung gemacht werden soll. Selbst ohne das stellt die VHS-Geschichte einen bisher absoluten Tiefpunkt der kommunalen Demokratie in Mülheim dar!
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Tags: Demokratiekrise, NRZ-Hetze, VHS
Abgelegt in Beschwerden, Broich, Bürgerbegehren, Dilettantismus pur, Kultur, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule, Themen
Donnerstag, 18. September 2014
Hände weg vom Standort der Mülheimer VHS! Ein für allemal und egal wofür! Sonst wird ein Bürgerentscheid das bewirken müssen!
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Tags: Bürgerentscheid, Demokratiekrise, Immobilienspekulanten, Integration, Sparkassen-Akademie, VHS, Weiterbildung
Abgelegt in Beschwerden, Broich, Bürgerbegehren, Dilettantismus pur, Innenstadt, Kultur, MBI, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule, Themen
Mittwoch, 17. September 2014
Nächster MBI-Infostand am 20. September von 11 bis 13 Uhr vor dem Forum auf der Kurt-Schumacher-Platte statt. Hauptthema ist die Einladung zur Veranstaltung „VHS-Zukunft in Mülheim – wo und wie?“ am Di., dem 23. Sept. um 19 Uhr in der VHS an der Bergstraße
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Tags: MBI-Infostand
Abgelegt in MBI, Presseerklärungen, Termine
Mittwoch, 27. August 2014
Am 26. Februar endete beim Amtsgericht Mülheim die bereits 3. öffentliche Verhandlung gegen die MBI-Frau Annette Klövekorn wegen angeblicher Beleidigung im Zusammenhang mit höchst umstrittenen Baumfällungen an der Gracht mit Freispruch.
Die 4. öffentliche Gerichtsverhandlung zu der leidigen bis peinlichen Geschichte, dieses Mal als Berufung gegen den Freispruch. führte zur Bestätigung des Freispruchs! Ein kleiner Sieg für die in Mülheim bedrohte Meinungsfreiheit!
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Tags: Amtsgericht Mülheim, Demokratiekrise, Meinungsfreiheit, Obrigkeitsstaat, Staatsanwaltschaft Duisburg, Strafanzeige
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Montag, 14. Juli 2014
Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!
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Tags: Demokratiekrise, direkte Demokratie, Ratszersplitterung, Sperrklauseln, splitter, Weimarer Verhältnisse
Abgelegt in Beschwerden, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Gremienarbeit, Klüngelalfabet, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Wählergemeinschaft
Montag, 26. Mai 2014
Mit 10,1% büssten die MBI 1,5% an Wählerstimmen im Vergleich zur Wahl 2009 ein. Das allerdings ist bei 2 zusätzlichen Parteien (AfD und Piraten) und 3 zusätzlichen Wählergruppen, die im Vergleich zu 2009 mehr antraten, ein starkes Ergebnis. Ein richtiger Wahlkampf in der mit Problemen überhäuften Stadt wollte auch nicht aufkommen, was ebenfalls für die MBI nicht vorteilhaft war. Umso höher ist das Ergebis einzustufen. Was der neue, arg zersplitterte Rat bringen wird, muss sich zeigen. In allen 3 Bezirksvertretungen sind die MBI wieder mit je 2 in Fraktionsstärke vertreten.
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Tags: Weimarer Verhältnisse
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