Sind Ratssitzungen mit 54 Teilnehmern plus X unter Corona-Auflagen angemessen? Wie wird man in Corona-Zeiten der Demokratie gerecht? Auch in Mülheim stellt sich diese Frage, denn am 19. Feb. muss der Rat – bereits um Monate verspätet! – einen Haushalt verabschieden, weil sonst viele Fördergelder nicht gezahlt werden dürfen. Darf ein Hauptausschuss dies tun, obwohl er nicht die gewählten Mehrheitsverhältnisse des Rates widerspiegelt? Oder wäre z.B. eine Drittel-Lösung sinnvoller? In jedem Fall aber gilt es, die Gewissensfreiheit jedes Volksvertrers zu wahren! Auch digitale Abstimmungen läßt unser Grundgesetz nicht zu. Man darf gespannt sein, wieviel demokratische Grundprinzipien Corona trotzen werden.
Mehr »
Themen
Die Crux mit der Demokratie
Donnerstag, 14. Januar 2021Coronafolgen oder auch die „Zeiten des großen Umbruchs“
Freitag, 08. Januar 2021Die bereits vor Corona begonnenen Entwicklungen zur Digitalisierung aller Lebensbereiche haben durch die weltweit durchgeführten lockdown-Maßnahmen einen Riesenschub bekommen. Der fast brachiale Umbruch erzeugt große Krisengewinnler, aber auf Dauer auch enorm viele Verlierer
Mehr »Mülheimer Haushaltsdesaster: Trotz Corona nichts Neues?
Dienstag, 05. Januar 2021Am 17. Dez. präsentierten OB und Kämmerer den Etatentwurf 2021. Trotz der massiven Einschnitte durch Corona sei der Haushalt inkl. 30 Mio. € Zuschuss aus dem Stärkungspakt genehmigungsfähig und fast ausgeglichen, berichtete der Kämmerer. Dies wäre möglich, weil ca. 40 Mio. Coronafolgekosten jährlich isoliert und über 50 Jahre abgetragen werden könnten. Ob das überhaupt zukunftsfähig ist, ist eine Frage. Doch für die bereits vor Corona hoffnungslos überschuldete Stadt fehlen in der Haushaltsplanung fast alle notwendigen Schritte für strukturelle Änderungen.
Mehr »Ausblick auf 2021: Mülheims Zukunft noch im dicken Nebel?
Montag, 04. Januar 2021Endlich? Endlich! 2020 ist vorbei! Was kommt nach dem verlorenen Jahr der Pandemie? Das böse Erwachen oder die Rückkehr zur Normalität? Oder ist das die falsche Fragestellung: Zutreffender ist eher diese Frage: Für wen und was kommt das eine und für wen das andere, müsste es heißen! Für nicht wenige wird gelten: Schlimmer geht immer! […]
Mehr »Lesenswertes 2021
Sonntag, 03. Januar 2021Eine Weihnachtstrilogie 2020
Freitag, 25. Dezember 2020Weihnachten, Fest der Liebe, mit „Urbi et Orbi“ vor Tausenden auf dem Petersplatz, mit Friedensbotschaften all around the world und eben auch Konsumrausch fast ohne Ende. Doch 2020 ist alles bzw. fast alles anders. Gottesdienste nur virtuell, der Papst betet und segnet ohne Publikum, selbst Jesu Geburtsort Betlehem ist an diesen Weihnachtstagen, an denen es sonst voll war, eher eine Geisterstadt, und die Menschen in Europa im lockdown und mit Kontaktverboten fast nur zu Hause. Doch nicht nur das markiert eine radikale Zeitenwende zumindest im christlichen Abendland.
Mehr »Demokratie MH auf die Rote Liste der bedrohten Arten?
Donnerstag, 24. Dezember 2020Mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erlebt die westliche Demokratie ihre größte Schwächung seit dem Ende des letzten Weltkriegs, und zwar global, regional und lokal im Großen wie im Kleinen. Mit Pandemiebeginn war in China das Aufbäumen einer riesigen Demokratiebewegung in Hongkong jäh beendet, das Durcheinander in den USA, Südafrika, Brasilien usw. wurde als […]
Mehr »Mülheimer Taxi-Unternehmen beklagen 90 Prozent Umsatzminus
Montag, 21. Dezember 2020Aus der Dauerserie: Hätte man nur früher auf die MBI gehört …… Corona setzt auch den Mülheimer Taxifahrern zu: Sie haben mit Umsatzeinbußen von bis zu 90 Prozent zu kämpfen. Finanzielle Hilfen kommen kaum an, Pleiten nächstes Jahr drohen. Dabei haben auch die Taxiunternehmen aufwendige Corona-Schutzmaßnahmen durchgeführt. Randolf Stephany, Taxi-Unternehmer in Mülheim, zeigt auf einem […]
Mehr »Der VHS-Skandal und Hoffnung auf demokratische Korrekturen?
Donnerstag, 17. Dezember 2020Presseerklärung der BI „Erhalt unserer VHS in der MüGa“: Am 17. Dezember findet eine Etatsitzung des Rates der Stadt Mülheim statt
Mehr »Ein holpriger Start des Bildungsdezernenten als OB?
Samstag, 05. Dezember 2020Auf der TO des 1. neuen Bildungsausschusses nach der Wahl geht es u.a. um VHS und Digitalisierung der Schulen. Der überfällige Punkt Schulbedarfsplanung fehlt ganz, weil auch das eigentlich überflüssige Gutachten dazu auch noch vertrödelt wurde. Die VHS-Zukunft ist völlig ungewiss und blamabel, auch weil der Bürgerentscheid missachtet wird. Auch bei der drängenden Digitalisierung der Schulen läuft nichts gut und rund. Alle Bereiche unterstehen noch dem neuen OB, dessen Start man gerade auch deshalb als wenig geglückt ansehen muss. Da wird einiges anders laufen müssen!
Mehr »
