Antrag von MBI u.a., Sanierung und Wiederinbetriebnahme der VHS in der MüGa gemäß des Auftrags durch den Bürgerentscheid vom 6.10.2019 durch Verankerung von Mitteln im Etat 2021 zu sichern
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Themen
Die VHS-Saga fff.: Antrag, Gelder für VHS etatisieren!
Freitag, 12. Februar 2021VHS-Bürgerentscheid: Endlich Land in Sicht in der beschämenden Angelegenheit?
Montag, 08. Februar 2021Seit dem überaus erolgreiche Bürgerentscheid von Oktober 2019, seit fast eineinhalb Jahren also, ist die Rückkehr der VHS ein Elefant im politischen Raum. Die schwarz-grüne Koalition will angeblich die VHS zurückholen – auch wenn es länger dauern kann. Die SPD will einen Entscheid im Rat noch vor Oktober 2021 und sie will, dass die Verwaltung mit einem neuem Konzept beauftragt wird. Na denn!
Mehr »Sprachpolizei im Vor- und Durchmarsch?
Mittwoch, 03. Februar 2021m Windschatten des Herunterfahrens von möglichst allem nicht-virtuellen Leben setzen bestimmte Ideologen (-innen, -Innen oder _innen oder *innen oder mit Lücke) alles durch, was sie für politisch korrekt halten. Sie veranstalten dabei regelrechte Hetzjagden. Beispiel: Eine WDR-talkshow mit dem Thema: „Das Ende der Zigeunersauce: Ist das ein notwendiger Schritt?“
Mehr »Provinzpossen in Serie in Mülheim?
Donnerstag, 28. Januar 2021Etliche Vorgänge in der ge“lockdownden“ Stadt Mülheim haben Possencharakter, auch weil Vieles ungeachtet der Öffentlichkeit vor sich geht. Fast kafkaesk gestaltete sich z.B. die Ernennung der sachverständigen Einwohner für Denkmalschutz im Planungsausschuss, warum auch immer.
Mehr »Kommunale Demokratie in Mülheim im Schlafmodus?
Sonntag, 24. Januar 2021Wegen des lockdowns wird die Beschlussfassung des Rates zum Etat 2021 auf den Hauptausschuss übertragen. Eine Diskussion über andere Möglichkeiten gab es nicht. Und BV- sowie Ausschusssitzun-gen werden auf gesetzlich Vorgeschriebenes gekürzt. Was bleibt bei dieser Selbstentmündigung von der kommunalen Demokratie eigentlich übrig?
Mehr »Mülheim und seine oft miserable Ampelschaltung
Dienstag, 19. Januar 2021Grüne und CDU beantragten eine verbesserte Ampelschaltung an der westlichen Fußgängerampel Duisburger Straße, Ecke Karlsruher Straße. Bekanntlich ist in Mülheim die Ampelschaltung an etlichen Stellen eher hundsmiserabel, und zwar oft für alle Verkehrsteilnehmer. Viel wichtiger als an dieser komplizierten Großkreuzung wäre z.B. die Verbesserung an der Fußgängerampel Friedrichstr./Bachstr./Delle, wo deutlich viel mehr Fußgänger, Radfahrer usw. trotz Anforderung oft sehr, sehr lange warten müssen. Die Ampelschaltungen in Mülheim müssten an verschiedenen Stellen überarbeitet und verbessert werden, nicht nur für einzelne Fußgänger oder Radfahrer.
Mehr »Rasanter demografischer Wandel
Montag, 18. Januar 2021Die weltweiten Corona-Reisebeschränkungen haben die vorher massive Zuwanderung insbesondere auch in die Ruhrgebietsstädte vorerst verlangsamt und damit auch das Bevölkerungswachstum ab ca. 2013 erst einmal gestoppt. Die Bevölkerungszusammensetzung und -struktur hat sich seither rapide verändert. Diese Trends haben sich trotz Corona sogar noch verstärkt. Beispiel Essen: Mit 591.032 Einwohnern zählte Essen zum Jahresende 2020 gerade mal 14 Bürger mehr als zu Jahresbeginn, erstmals aber mehr als 100.000 Nichtdeutsche sowie über 63.000 mit doppelter Staatsangehörigkeit. Die MBI hatten zur Kommunalwahl bereits zu der Riesenaufgabe von mehr Seniorengerechtigkeit über verbesserte Pflegemöglichkeiten, barrierefreies Bauen u.v.m. auch die dringend notwendige Fokussierung auch auf die Schul-, Bildungs- und Integrationspolitik gefordert, wozu eine gute VHS wesentlicher Baustein ist! Die rasant veränderte Demografie erfordert neue Schwerpunkte!
Mehr »Corona und das Politikversagen, über das kaum gesprochen wird
Samstag, 16. Januar 2021Covid-19 ist eine Erkrankung der Älteren. Das ist nicht neu und seit dem Frühjahr bekannt. Nötige Forderungen nach einem konsequenten Konzept zum Schutz der Risikogruppen wurden jedoch stets belächelt. Man starrte lieber auf Inzidenzwerte. Die für Wirtschaft und soziale Strukturen zerstörerischen Lockdown-Maßnahmen zielen aber genau auf die Bevölkerungsschichten, bei denen Covid-19 in der Regel mild verläuft und nicht auf die „vulnerablen Gruppen“. Hier wird weiter gestorben und die Medien scheint dies auch nicht großartig zu interessieren.
Mehr »Die Crux mit der Demokratie
Donnerstag, 14. Januar 2021Sind Ratssitzungen mit 54 Teilnehmern plus X unter Corona-Auflagen angemessen? Wie wird man in Corona-Zeiten der Demokratie gerecht? Auch in Mülheim stellt sich diese Frage, denn am 19. Feb. muss der Rat – bereits um Monate verspätet! – einen Haushalt verabschieden, weil sonst viele Fördergelder nicht gezahlt werden dürfen. Darf ein Hauptausschuss dies tun, obwohl er nicht die gewählten Mehrheitsverhältnisse des Rates widerspiegelt? Oder wäre z.B. eine Drittel-Lösung sinnvoller? In jedem Fall aber gilt es, die Gewissensfreiheit jedes Volksvertrers zu wahren! Auch digitale Abstimmungen läßt unser Grundgesetz nicht zu. Man darf gespannt sein, wieviel demokratische Grundprinzipien Corona trotzen werden.
Mehr »Coronafolgen oder auch die „Zeiten des großen Umbruchs“
Freitag, 08. Januar 2021Die bereits vor Corona begonnenen Entwicklungen zur Digitalisierung aller Lebensbereiche haben durch die weltweit durchgeführten lockdown-Maßnahmen einen Riesenschub bekommen. Der fast brachiale Umbruch erzeugt große Krisengewinnler, aber auf Dauer auch enorm viele Verlierer
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