In der BV 2 und im Umweltausschuss hatten die MBI nachgefragt zu Geruchsbelästigungen im Bereich Dr.-Türk-Str. in Styrum, wahrscheinlich durch die Röhrenwerke von Vallorec (ex-Mannesmann). Doch die Stadt erklärte sich für nicht zuständig und verwies an den RP (das Fallwerk Weseler Str. läßt grüßen!).
Mehr »
Archiv für das Jahr 2012
Gestank in Styrum, doch Mülheim angeblich nicht zuständig
Montag, 08. Oktober 2012Haushaltskatastrophe selbstgemacht
Samstag, 06. Oktober 2012Die Haushaltslage der eigentlich reichen kleinen Großstadt Mülheim ist trotz sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Alleine die Kassenkredite wuchsen exponenzial und gehen auf die Milliardenschallgrenze zu! Seit 10 Jahren haben die MBI genau das Jahr für Jahr vorher gesagt, doch es kam sogar noch schlimmer. Immer noch behauptet Kämmerer Bonan, mit seinen perspektivlosen Vorschlägen „könnte die Stadt 2020 die Ausgaben mit den Einnahmen komplett decken“, unglaublich!
Mehr »Keine weitere Verschlechterung Stadtklima durch Bebauung des Ackers Tilsiter Str./Oppspring
Donnerstag, 04. Oktober 2012Seit Jahren kämpft die Bürgerinitiative „Frische Luft für Mülheim“ gegen die Bebauung der freien Flächen auf dem Feld Oppspring/ Tilsiter Straße. Die Initiative bekam zwar Rückendeckung durch ein weiteres Gutachten, das Wissenschaftler der Universität Bochum, Abteilung Geographie/Klimatologie, erstellt haben. Doch
Mehr »Commander Peer, der Chinavirus und die geschwänzte Quarantäne
Montag, 01. Oktober 2012Peer Steinbrück heißt also der SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013. Auf dem SPD-Landesparteitag sagte er, er stünde als Juniorpartner oder Minister in einer großen Koalition nicht zur Verfügung, sondern lediglich als Kanzler einer rotgrünen Regierung. Die Grünen Mülheims sehe in ihm ein „testesteronbetontes Angebot“. Dabei gäbe es viele wirkliche Kritikpunkte an Steinbrück, alias „Commander Peer“, sowohl aus seiner Zeit als Finanzminister und späterer Ministerpräsident in NRW, als auch nach seiner Abwahl in NRW und dann als Finanzminister der großen Koalition in Berlin.
Mehr »Mülheimer ÖPNV-Sackgasse und die engstirnige Kirchturmspolitik
Freitag, 28. September 2012Der Konflikt um die Stilllegung von Straßenbahnstrecken zwischen Stadt Mülheim und dem RP eskaliert weiter. Alle MBI-Versuche der Entschärfung stießen vor Ort auf Granit. Wird also Mülheim Modellstadt für die Auseinandersetzung „Bus statt Bahn“?
Mehr »Doppelhaushalt auf MBI-Antrag hin abgewendet! Keine weitere Aushöhlung der Demokratie!
Mittwoch, 26. September 20121 Woche vor der Etateinbringung war der NRZ zu entnehmen, es sei ein Doppelhaushalt, in keinem Gremium bisher besprochen, geschweige denn beschlossen. Damit alle Finanzfragen aus dem kommenden Kommunalwahlkampf herauszuhalten, entwertet die kommunale Demokratie in ihren Grundfesten und lässt sie zur Farce werden. Erfolgreicher MBI- Antrag für einen Einzelhaushalt 2013 konnte das gerade noch verhindern
Mehr »Hotelnotstand in Mülheim?
Montag, 24. September 2012„MST warnt vor fehlenden Hotelbetten“ lautet seit Monaten litaneimäßig deren Botschaft. Alle Mülheimer Hoteliers und ihr Verband Dehoga bestreiten das entschieden. Die Stadtspitze will Holliday Inn für 100 Betten das Grundstück vor dem Haus des Handwerks verkaufen. Dort aber wäre die Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder für die Grundschule gegenüber viel sinnvoller!
Mehr »Kaufhofwiederbelebung, auch der dritte Versuch gescheitert
Donnerstag, 20. September 2012Seit über 3 Jahren ist der Kaufhof in Mülheim geschlossen. Die untere Schloßstr. und das gesamte Dreieck zwischen Kaufhof, Stadtbad und Berliner Platz werden von dramatischem Leerstand bestimmt. Hinzu kommen massive Probleme von Ruhrbania. Wenn der Riesenkomplex Kaufhof nicht bald mit Leben gefüllt wird, sieht es düster aus. Auch die im Herbst angekündigte Belebung mit Rosco scheiterte. Eine erneute Luftnummer wie Ruhrbanium …..
Mehr »Auslaufmodell Flughafen Essen/ Mülheim nimmt Gestalt an
Sonntag, 16. September 2012Nicht gerade zur Freude von OB Mülheimer SPD und FDP und bestimmten Wirtschaftsfunktionären befürwortet das immer wieder verschobene Gutachten zur Flughafenzukunft den Ausstieg und wegen dem langfristigen Aeroclubvertrag die Umwandlung in einen Sonderlandeplatz. Damit könnte ein quälende Endlos-Diskussion endlich beendet werden, denn der Flughafen Essen/Mülheim hat schon länger keine wirkliche Zukunft!
Mehr »2013 erneut 5,5% Abwasser-gebührenerhöhung anstatt der überfälligen Gebührensenkung!
Donnerstag, 13. September 2012Die Abwassergebühren werden auch 2013 wieder um 5,5% erhöht werden nach 18% in 2012! Diese Abzocke wird mit fiktiven kalkulatorischen Zinsen begründet, die 2013 sogar noch von 6 auf 6,38% erhöht wurden, obwohl die Zinsen real mit 0,25% niedrig sind wie noch nie! MBI-Antrag, die kalk. Zinsen auf 4% zu senken, von SPD, CDU und Grünen gnadenlos niedergestimmt!
Mehr »
